Die Altparteien tragen die Verantwortung für die Politikverdrossenheit in Leverkusen
Über 50 % Nichtwähler bei der letzten Kommunalwahl, sind ein Armutszeugnis für die Politik der Altparteien!
Der eigentliche Gewinner der zurückliegenden Kommunalwahlen war die „Partei der Nichtwähler“. Etwa 50 % der Wahlberechtigten blieben dem Urnengang fern. Dies ist ein Alarmsignal für unsere Demokratie und eine glatte Note 6 für die Politik der Etablierten und ihrer Anhängsel. Wer dachte, dass nach dieser katastrophalen Wahlbeteiligung ein Umdenken erfolgt, um zerstörtes Vertrauen wieder zurückzugewinnen, der irrte sich gewaltig. Noch immer werden die Bürger unserer Stadt schamlos abgezockt, gut bezahlte Posten werden nicht nach Qualifikation, sondern nach dem richtigen Parteibuch vergeben und Mitbestimmung sowie Transparenz sind unerwünscht. Insbesondere die Corona – Politik hat aufgezeigt, wie in dieser Stadt Menschen- und Freiheitsrechte mit Füßen getreten werden, auch hier wurde jede Menge Vertrauen in die Politik zerstört.
Wer wie wir, auch außerhalb der Wahlkampfzeiten, den Kontakt zum Bürger sucht, erkennt die Politikverdrossenheit, die in Leverkusen vorherrscht. Aussagen wie: „Alle Parteien sind gleich oder Ihr macht doch sowieso was ihr wollt“ sind an der Tagesordnung. Diese Ablehnung und Enttäuschung zieht sich quer durch alle gesellschaftlichen Schichten. Besonders stark ausgeprägt ist die Politikverdrossenheit bei den einkommensschwachen Bürgern unserer Stadt. Menschen, die teilweise 2 oder 3 Jobs ausüben müssen, um ihre Familie über Wasser zu halten, ist dieses Verhalten auch nicht zu verübeln.
Anstatt das die Leverkusener ihre Stimme abgeben und dann die Jahre bis zur nächsten Wahl nichts zu melden haben, muss die Politik den Bürgern unserer Stadt mehr Mitbestimmung geben. Das Rathaus gehört schließlich den Menschen unserer Stadt und nicht Uwe Richrath und seinen Klüngel-Parteien!
Alle Anträge für mehr Mitbestimmung und Demokratie, die der Aufbruch Leverkusen in den Stadtrat einbrachte, wurden im Übrigen von den Altparteien abgelehnt.
Wir fordern eine Einbeziehung der Menschen unserer Stadt in aktuelle Projekte und Planungen. Von dem Ideenreichtum unserer Bürger könnte auch die Stadt Leverkusen profitieren.
Wir fordern mehr direkte Demokratie und Mitbestimmung auch auf kommunaler Ebene.
Wir fordern Volksabstimmungen zu bestimmten Themen.
Der Aufbruch Leverkusen wird in den nächsten Wochen und Monaten verstärkt an die Bürger unserer Stadt herantreten und sie zum Mitmachen bewegen. Neben der Arbeit im Stadtrat und im Integrationsrat, gibt es auch außerparlamentarisch jede Menge zu tun. Also packen wir die Probleme gemeinsam an.
Aufbruch Leverkusen 