Die Lokalmedien schäumen, weil der Stadtrat des Aufbruch Leverkusen bei Personalentscheidungen des Rates gemäß den Vorgaben der nordrhein-westfälischen Gemeindeordnung geheime Abstimmungen beantragt, um so einen Beitrag gegen den Personalklüngel im Rat zu leisten. Dies stellt eine demokratische Selbstverständlichkeit dar, die offensichtlich den Altparteien missfällt! Die Lokalmedien sprechen von einem Anschlag auf die Demokratie und behaupten gar Beisicht nähme den Rat in Geiselhaft!
Der KSTA vergisst jedoch den Hintergrund der Vorgehensweise von Markus Beisicht zu erwähnen: Die Mehrheitsfraktionen haben dreist mitten in der Legislaturperiode die Geschäftsordnung des Rates zu Lasten der Einzelvertreter verändert und den Einzelvertretern das Antragsrecht entzogen. So kann der Aufbruch Leverkusen seit geraumer Zeit keine Anträge im Stadtrat mehr stellen. Auf diese rechtswidrigen Anschlag auf demokratische Grundprinzipien reagiert Beisicht nun mit Nachhilfestunden für die Altparteien in Sachen Demokratie. Er wird solange bei Personalentscheidungen geheim abgestimmt bis die Geschäftsordnung des Rates wieder allen Ratsmitgliedern die Möglichkeit einräumt Anträge zu stellen. Demokratie ist manchmal mühsam!
Aufbruch Leverkusen 