Denkwürdige Ratssitzung zum Jahresabschluss
Die Leverkusener können sich auch im kommenden Jahr auf steigende Gebühren einstellen, während die Zuwendungen für die Fraktionen steigen. Unter anderem steigen die Eintrittsgelder im Schwimmbad und die Abfallentsorgungsgebühren werden erneut erhöht. In dem Haushaltsplan von Oberbürgermeister Uwe Richrath (SPD) wurden zudem weitere Kostensteigerungen angekündigt!
Ratsherr Markus Beisicht kritisierte diese Entwicklung mit scharfen Worten, in einem Änderungsantrag forderte der Aufbruch Leverkusen das die Fraktionszuwendungen halbiert werden. Es ist nicht hinnehmbar, das die Bürger unserer Stadt immer tiefer in die Tasche greifen müssen, während sich die Rathausparteien immer mehr Steuergelder zuschanzen. Der Änderungsantrag wurde mehrheitlich abgelehnt, insbesondere die Grünen beklagten sich über die ihrer Meinung nach geringen Zuwendungen für Kommunalpolitiker.
Die Gründe für die Kostensteigerungen wollten die Vertreter im Rat nicht hören. Als Ratsherr Markus Beisicht unter anderem den durch die Altparteien veranlassten Wirtschaftskrieg gegen Russland nannte, wurde ihm das Rederecht entzogen und seine Rede mehrfach lautstark unterbrochen. Angeblich hätte dies keine Auswirkungen auf die Kommunalpolitik. Dabei leiden auch die Kommunen unter der Fehlpolitik im Bund!
Beisicht kritisierte auch den Maskenfetischismus einiger Ratsmitglieder, die wohl der Maßnahmenpolitik nachtrauern. Eine Politik die maßgeblich zu der Haushaltsschieflage in Leverkusen beigetragen hat!
Eine derartige Politik wie die der Rathausparteien in Leverkusen sorgt dafür, dass immer mehr Menschen ihr Vertrauen in die Kommunalpolitik verlieren. Wir stehen auch im kommenden Jahr konsequent an der Seite der Bürger.
Die Ratssitzung können Sie sich gerne auf der Internetseite der Stadt Leverkusen (Archiv Rats TV) anschauen.
Aufbruch Leverkusen 