Brauchen wir einen Corona-Untersuchungsausschuss?
Wir vertreten die Meinung, dass wir auch auf kommunaler Ebene einen solchen Untersuchungsausschuss benötigen. Gerade die Leverkusener Rathausparteien haben die Corona-Fehlpolitik über Monate hinweg vorbehaltlos unterstützt. OB Richrath wollte sogar verschärfte Maßnahmen für Leverkusen durchsetzen. Hier musste letztendlich auf Druck des Aufbruch Leverkusen das Verwaltungsgericht einschreiten.
Wir erinnern uns an den unsäglichen Antrag der Leverkusener Linkspartei, die anonymes Kinderimpfen durchsetzen wollte. Letztendlich konnte auch dieses Vorhaben Mithilfe des Aufbruch Leverkusen verhindert werden!
Ebenfalls erinnern wir uns daran wie der kommunale Ordnungsdienst eine regelrechte Treibjagd auf unbescholtene Bürger durchführte. Hierfür wurde sogar neues Personal eingestellt, was sonst nicht möglich ist.
Mit der einrichtungsbezogenen Impflicht wurden ungeimpfte Pflegekräfte und Angestellte im Gesundheitswesen wie Aussätzige behandelt und durften teilweise ihren Beruf nicht ausüben.
Kinder und Jugendliche leiden unter psychischen Folgeerkrankungen auf Grund der Lockdown-Politik. Vor Schulschließungen und vor der Maskenpflicht für Kinder hatte der Aufbruch Leverkusen immer gewarnt. Im Übrigen als einzige Formation im Stadtrat.
Schaut man sich die aktuelle Finanzsituation der Stadt an, so hat die Lockdown-Politik einen erheblichen Teil dazu beigetragen. Jegliche Warnungen wurden von Richrath und Co in den Wind geschlagen.
Wie Sie sehen gibt es genügend Gründe für einen Untersuchungsausschuss auch auf kommunaler Ebene. Die von uns genannten Punkte bilden nur die Spitze des Eisberges. Ein Aufbruch Leverkusen, der in Fraktionsstärke im Rat der Stadt vertreten ist, kann in dieser Hinsicht mehr Druck auf die zuständigen Stellen ausüben. Unser letzter diesbezüglicher Antrag wurde von den Leverkusener Kartellparteien abgelehnt, da man an konsequenter Aufklärung nicht interessiert ist. Der Aufbruch Leverkusen wird bei diesem Thema allerdings am Ball bleiben, bis dieses Unrecht aufgearbeitet wird!
Markus Beisicht
Aufbruch Leverkusen 