Bei der gestrigen Ratssitzung gibt es zumindest ein paar positive Meldungen zu verzeichnen, die ohne den Aufbruch Leverkusen nicht möglich gewesen wären. Gute Meldungen sind ja besonders in Leverkusen sehr dünn gesät!
Mit den Stimmen des Aufbruch Leverkusen konnte letztendlich eine deutliche Erhöhung der Grundsteuer verhindert werden. Auch wenn das Umdenken bei CDU und Co wohl nur aus Wahlkampftaktischen Gründen erfolgte. Gerne hätten diese Parteien den Bürgern noch tiefer in die Tasche gegriffen, dies konnte vorerst verhindert werden. Für einen Änderungsantrag von Ratsherr Markus Beisicht, den Hebesatz zu senken, stimmten letztendlich 5 weitere Stadträte.
Ein Erfolg konnte zudem bei den Verkaufsoffenen Sonntagen erzielt werden. Das Verbot wurde zurückgekommen.
Leider konnte sich nicht bei allen Abstimmungen die Vernunft durchsetzen. So beschloss der Stadtrat ein überdimensioniertes Fahrradparkhaus in Wiesdorf, natürlich gegen die Stimme des Aufbruch Leverkusen. Dabei wird schon ein ähnliches Parkhaus in Opladen kaum genutzt.
Erhöhen werden sich auch die Gebühren an der Musikschule und das gleich um 10%. Hier sprach sich Markus Beisicht ebenfalls gegen eine Erhöhung aus.
Zur Haushaltskonsolidierung selbst einen positiven Anteil zu leisten, dazu sind die Vertreter der Altparteien und ihre Anhängsel weiterhin nicht bereit. Der Vorschlag des Aufbruch Leverkusen unter anderem Fraktionszuwendungen um 20% zu kürzen sowie auf überflüssige Dezernate zu verzichten, stößt bei den Rathausparteien auf wenig Gegenliebe. Um für solche Anträge zukünftig Mehrheiten zu generieren, müssen sich die Verhältnisse im Rat ändern! Dies ist unser großes Ziel im kommenden Jahr! Ein Ziel was wir mit Ihnen zusammen erreichen können.
Aufbruch Leverkusen 