Entscheidung über die Oberbürgermeister-Kandidatur von Markus Beisicht fällt am 28. Juli!

Am Montag, dem 28. Juli um 10.30 Uhr muss der Landeswahlausschuss im Düsseldorfer Landtag entscheiden, ob es in Leverkusen noch freie, faire und korrekte OB-Wahlen gibt oder nicht? Die Leverkusener Altparteien hatten bekanntlich im Leverkusener Wahlausschuss mit Mehrheit entschieden, dass der ihnen nicht genehme OB-Kandidat des Aufbruch Leverkusen trotz der Erfüllung aller formalen Vorraussetzungen für eine OB-Kandidatur nicht zugelassen wird. Nordkorea lässt grüßen!

Die Altparteien berufen sich bei ihrer willkürlichen Entscheidung auf ein von ihnen angefordertes Dossier des weisungsgebunden NRW-Verfassungsschutzes mit den gewünschten Unterstellungen. Sie verweigerten Beisicht das ausreichende rechtliche Gehör und raubten dem Mitbewerber dreist das passive Wahlrecht.

Nun muss der Landeswahlausschuss über diesen demokratiepolitischen Skandal entscheiden! Wir hoffen, dass der Landeswahlausschuss wieder rechtsstaatliche Verhältnisse in Leverkusen durchsetzt und Markus Beisicht als OB-Kandidat für Leverkusen zulässt!

Der Aufbruch Leverkusen tritt außerdem flächendeckend zur Stadtratswahl, zur Wahl der drei Leverkusener Bezirksvertretungen und zur Wahl des Integrationsrat an. Alle Stimmen für den Aufbruch Leverkusen!