CDU und SPD planen weiteren Anschlag auf die kommunale Demokratie!

CDU und SPD setzen in Leverkusen die demokratischen Spielregeln außer Kraft!

Zunächst haben die lokalen Anti-Demokraten von CDU, SPD samt Anhängseln die OB-Kandidatur des Aufbruch Leverkusen Bewerbers Markus Beisicht verhindert indem sie ihn pauschal zum Extremisten erklärten und diesen ohne ein gerichtliches Verfahren von der OB-Wahl ausschlossen.

Sie haben dadurch weder die Demokratie noch unsere Grundrechte verteidigt, sondern sie haben durch ihren rechtswidrigen Handstreich faire und freie Wahlen und damit rechtsstaatliche Verhältnisse verhindert.

Doch damit nicht genug: Nun wollen Sie dreist die kommunalpolitische Arbeit von Beisicht im Leverkusener Stadtrat unmöglich machen , indem Sie die jährlichen Zuwendungen für den Aufbruch Leverkusen um 87% kürzen wollen während Sie selbst ihre üppigen millionenschweren Zuwendungen im wesentlichen unangetastet lassen wollen. Die Rathausparteien entlarven als die wahren autokratischen Demokratiefeinde , die jede Form der echten Opposition ausschalten wollen!

Ein Grund mehr am 14. September Liste 10 Aufbruch Leverkusen in Fraktionsstärke in den Stadtrat zu wählen.

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