Lieber Leverkusener,
das Ratsmandat konnte leider nicht verteidigt oder gar ausgebaut werden. Natürlich ist das Ergebnis eine Enttäuschung, da gibt es nichts schönzureden.
Dieser Wahlkampf war von Anfang an von Schikanen und einer vollständigen Ausgrenzung geprägt war. Besonders deutlich wurde dies durch das Kandidaturverbot für unseren Ratsherrn Markus Beisicht bei der Oberbürgermeisterwahl, hier wurde die kommunale Demokratie beerdigt.
Hinzu kam, dass es keinerlei Berichterstattung in der lokalen Presse gab, obwohl sonst über jede Gruppierung berichtet wurde.
Beim Wähler fand eine einseitige Fokussierung auf eine Partei statt, die in den vergangenen Jahren jegliche Oppositionsarbeit im Stadtrat verweigert hat, ein Umstand, den der Wähler leider nicht erkannt hat. Kein Engagement gegen die Corona-Fehlpolitik, kein Engagement für Frieden und im Rat herrschte mehr Schweigen als Opposition.
Trotz dieser widrigen Umstände halten wir fest: Unsere Themen waren und bleiben die richtigen. Wir stehen für den Einsatz für Frieden, auch auf kommunaler Ebene. Wir treten ein gegen die zunehmende Abzocke der Bürger. Wir fordern mehr Mitbestimmung. Und wir fordern weiterhin eine ehrliche Aufarbeitung der Corona-Zeit, die mit der Verfolgung Unschuldiger bis zum heutigen Tag andauert.
Auch wenn wir vorerst außerparlamentarisch agieren müssen, werden wir den Widerstand gegen diese Fehlpolitik fortsetzen. Das Ergebnis der Wahl zum Integrationsrat steht noch aus, dort werden wir uns selbstverständlich einbringen und die Interessen der Menschen in Leverkusen vertreten.
Wieder mal erschreckend ist die Wahlbeteiligung, gerade einmal 54 % der Wahlberechtigten gingen zur Wahl. Diese Politikverdrossenheit merkten wir auch immer wieder im Wahlkampf, durch die Katastrophenpolitik wurde viel Vertrauen beim Bürger zerstört.
Die Stichwahl in zwei Wochen bietet den Leverkusenern nun die Wahl zwischen Pest und Cholera: Noch-Amtsinhaber Uwe Richrath oder seine Variante mit CDU-Logo, der jahrelang die gleiche Politik mitgetragen hat. Wenn allerdings die Gerichte nach Recht und Gesetz entscheiden, wird es eine komplette Neuwahl zur Wahl des Oberbürgermeisters geben. Wir werden diese unrechtmäßige Wahl wegen dem Ausschluss von Markus Beisicht anfechten.
Wir bedanken uns natürlich trotzdem bei allen Wählern, Unterstützern und vor allem bei allen Kandidaten.
Für Leverkusen brechen erstmal leider weiterhin keine guten Jahre an.
Aufbruch Leverkusen 