Ein kurzes Statement von Ratsherr Markus Beisicht zum aktuellen Verfassungsschutzbericht. Anscheinend hat Innenminister Herbert Reul dazu gelernt. Nun können sich die Schlapphütte um jene Parteien kümmern, die wirklich eine Gefahr für die Demokratie darstellen, in dem sie Grundrechte außer Kraft setzen oder politisch Andersdenkende mit Berufsverboten belegen.
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Auch der Verfassungsschutz lernt dazu!
Dass der sogenannte Verfassungsschutz längst zu einem Obrigkeitsschutz mutiert ist, muss man an dieser Stelle nicht weiter erwähnen. Sonst würde er nämlich jene Parteien beobachten müssen, die Recht, Gesetz und Grundrechte nach Belieben brechen oder einfach abändern, um ihre Politik durchzusetzen! Da hätte der Verfassungsschutz auch in Leverkusen jede Menge zu tun! Selbiges gilt im„Auch der Verfassungsschutz lernt dazu!“ weiterlesen
Veranstaltung: Die Millionen Opfer des Krieges mahnen zum Frieden!
Die Millionen Opfer des Krieges mahnen zum Frieden Am 11. Mai erinnern wir an die Millionen Opfer des 2.Weltkrieges und sagen Nie wieder Krieg. Die Veranstaltung startet auf dem Marktplatz in Leverkusen/Opladen. Von dort geht es in einem gemeinsamen Autokorso nach Köln. In Köln findet im Anschluss ein Gedenkmarsch statt.
Leverkusener Rat mutiert zur Volkskammer 2.0!
Der Leverkusener Rat hat heute endgültig demokratische Mindesterfordernisse und legitime Minderheitenrechte dreist abgeschafft! Die Mehrheitsfraktionen haben nun kurz vor Ende der Ratsperiode ein drittes Mal die Geschäftsordnung des Rates geändert. Zunächst haben sie mir das Antragsrecht aberkannt, so dass ich ab Mitte der Ratsperiode als Ratsmitglied keine eigenen Anträge mehr stellen durfte ! Nun hat„Leverkusener Rat mutiert zur Volkskammer 2.0!“ weiterlesen
Sei still, wenn Kinder schlafen, aber nicht, wenn sie sterben!
Mahnwache und Kundgebung in Leverkusen! Der Aufbruch Leverkusen setzte am heutigen Sonnabend erneut ein Zeichen gegen den Genozid in Gaza, da wir friedenspolitische Themen auch auf kommunaler Ebene anpacken wollen und dies jenseits von einseitigen Positionierungen. Zu diesem Anlass versammelten sich vor dem Leverkusener Rathaus zahlreiche Bürger, um sich an unserer Mahnwache zu beteiligen. Durch„Sei still, wenn Kinder schlafen, aber nicht, wenn sie sterben!“ weiterlesen
Terminhinweis
🚨 TERMINHINWEIS 🚨 Auch auf kommunaler Ebene, lautstark für den Frieden. Frieden und Freiheit für Palästina-Stoppt den Genozid in Gaza! Sonnabend den 5.April 2025 um 12:00 Uhr vor dem Rathaus in Leverkusen/Wiesdorf! Aktuell werden für unsere Friedensveranstaltung noch Flyer in Leverkusen verteilt. Wir sehen uns am morgigen Tag vor dem Rathaus. SEI STILL WENN KINDER„Terminhinweis“ weiterlesen
Leverkusen versinkt immer weiter im Schuldensumpf
Bereits in den nächsten Monaten wird der Schuldenberg auf etwa 1, 2 Milliarden Euro angewachsen sein. Eine unglaubliche Summe für eine Stadt wie Leverkusen. Alleine das vergangene Jahr schließt man mit einem Defizit von über 300 Millionen Euro ab. In jeder Firma, hätte man Entscheidungsträger, die für eine so katastrophale Bilanz verantwortlich sind, schon längst„Leverkusen versinkt immer weiter im Schuldensumpf“ weiterlesen
Zafer Topak kommt nach Leverkusen
Liebe Leverkusener, liebe Friedensfreunde Zafer Topak kommt als Gastredner nach Leverkusen . Der politische Aktivist engagiert sich in vielen friedenspolitischen Bereichen. Er engagiert sich für eine Rückkehr zur Diplomatie im Russland-Ukraine-Konflikt, gegen Russophobie, für vernünftige Beziehungen mit der Türkei und auch für eine andere deutsche Politik im Nahost-Konflikt, als jene die von den Regierungsparteien vertreten„Zafer Topak kommt nach Leverkusen“ weiterlesen
Unsere Kommunalpolitik muss tierfreundlicher werden!
Unsere Kommunalpolitik in Leverkusen muss endlich tierfreundlicher werden! Unsere Forderungen: ▶ Umzäunte Freilaufflächen für Hunde schaffen! ▶ Die Hundesteuer gehört unverzüglich abgeschafft oder zumindest stark gesenkt! ▶ Unsere Leverkusener Tierschutzvereine und unser Tierheim in Opladen müssen intensiver mit kommunalen Mitteln gefördert werden! ▶ Es gilt wichtige Anlaufstellen für das Wohlergehen von Haus-und Wildtieren ausreichend zu„Unsere Kommunalpolitik muss tierfreundlicher werden!“ weiterlesen
Mahnwache und Kundgebung in Leverkusen
Auch auf kommunalpolitischer Ebene, lautstark für den Frieden!🇩🇪🇵🇸 Liebe Leverkusener, der Genozid in Gaza wurde von Israel neu entfacht. Während des Fastenmonats Ramadan wurden alleine in den letzten Tagen mehrere hundert Zivilisten aus dem Leben gerissen. Hinzu werden Hilfslieferungen unterbunden, sowie die Versorgung mit Strom und Wasser eingestellt! Die Menschen in den Ruinen von Gaza„Mahnwache und Kundgebung in Leverkusen“ weiterlesen
