Lieber Robin Hood statt Klüngel-Politiker!
Die zurückliegende Ratssitzung wird in den Medien und bei den Parteien selbst kräftig diskutiert. Es geht weniger um die Inhalte der Sitzung, sondern um eine angebliche Antragsflut, die durch den Aufbruch Leverkusen, die Bürgerliste und Klimaliste angeblich verursacht wird. Insbesondere die Grünen stimmten ein Klagelied an. Die grüne Fraktionsvorsitzende Roswitha Arnold beschwerte sich darüber, dass sie seit einem Jahr keinen Besuch zu Hause empfangen kann, aber im Stadtrat mit Leuten zusammen sitzen muss mit denen sie privat keinen Kaffee trinken würde. Anscheinend ist Frau Arnold entfallen, das Parteien wie die Grünen derartige Kontaktbeschränkungen selbst erlassen haben.
Die angebliche Antragsflut soll nun wahrscheinlich begrenzt werden, man möchte die meisten Anträge im Hauptausschuss beschließen. Mit weniger Öffentlichkeit als im Stadtrat, lässt es sich schließlich besser klüngeln!
Wer nicht dazu gewillt ist, alle paar Wochen einige Stunden im Stadtrat zu verbringen, sollte unserer Meinung nach sein Mandat niederlegen! Besonders befremdlich ist der Sachverhalt, das Beschwerden aus Fraktionen kommen, die fürstlich durch die Steuerzahler alimentiert werden. Der Aufbruch Leverkusen wird jeder Demokratie-Beschneidung konsequent entgegentreten!
(Bildquelle: Rheinische Post, 26.03.2021)
Aufbruch Leverkusen 