Stadtrat tagt am 31.05.2021

Unglaubliches Possenspiel geht in die vorerst letzte Runde, Stadtrat tagt am 31.05.2021

Inbesondere bei der SPD sorgte diese Entscheidung für reichlich Unmut. Hatten doch die Altparteien mit allen Mitteln versucht, den Stadtrat lahmzulegen. Erst verfehlten die Altparteien bei einer Abstimmung im Rat die nötige Mehrheit. Anstatt dieses demokratische Ergebnis zu akzeptierten, wurde ein paar Stunden später ein neuer Versuch unternommen, die kommunale Demokratie auszuhebeln. Letztendlich musste sogar das Verwaltungsgericht in Köln einschreiten und zeigte OB Richrath die rote Karte!

Die geplante Aussetzung der Ratssitzungen, wurde im übrigen ebenfalls mit der aktuellen Corona-Lage begründet. Diese Behauptung ist wenig glaubwürdig, wenn man das agieren der Altparteien in den letzten Wochen und Monaten verfolgte. Immer wieder wurde sich über die Arbeit der Opposition im Rat beschwert, auch die regionale Pinocchio-Presse zeigte in dieser Hinsicht, ihr zweifelhaftes Verhältnis zur Demokratie.

Der Aufbruch Leverkusen wird dieses zweifelhafte agieren erneut im Rat zur Sprache bringen und fordert eine lückenlose Aufklärung.

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