Zusammenfassung Ratssitzung 05.06.2023

Unser Ratsherr Markus Beisicht im Einsatz
  1. Die Ratssitzung beginnt mit einem Paukenschlag. Die langjährige FDP-Fraktionsvorsitzende Monika Ballin Meyer-Ahrens legt ihr Mandat nieder. In ihrer Stellungnahme räumt sie ein, dass die Maßnahme dem Aufbruch Leverkusen und der Klimaliste das Recht, Anträge stellen zu dürfen, zu entziehen, verpufft ist und bittet um die Rücknahme dieser Entscheidung. Der Rückzug von Monika Ballin Meyer-Ahrens ist wahrscheinlich kein Verlust für den Rat. Die FDP-Frau sorgte erst kürzlich für bundesweite Berichterstattung, als sie ein Auftrittsverbot für russische Künstler in Leverkusen durchsetzte.
  2. Ratsherr Beisicht beantragte für alle Personalwahlen jeweils geheime Abstimmung! Ein Raunen geht durch den Ratssaal. Die Altparteien mögen halt keine geheimen Abstimmungen. Aber sie können die geheimen Abstimmungen nicht verhindern.
  3. Rat beschließt einmütig die Ansiedlung einer Diskothek in Leverkusen-Wiesdorf.
  4. Beisicht hält ein leidenschaftliches Plädoyer gegen das Begehren der Grünen in Leverkusen stadtweit ein Tempolimit von 30 km einzuführen. Grüne Verkehrspolitik führe zum Dauerstau und zum Stillstand. Durch die Stimme von Markus Beisicht wurde der entsprechende Antrag der Grünen abgelehnt ! Es gab 20 Ja-Stimmen und 21 Nein-Stimmen.
  5. Ordnungsruf für Markus Beisicht. Der Sitzungsleiter Bürgermeister Marewski erteilte Beisicht einen Ordnungsruf für die harmlose Bemerkung, dass die Grünen bei der Begründung ihres Tempo 30-Antrages Kreide gefressen haben! Dies sei eine Beleidigung für die Grünen.

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