Aufbruch Leverkusen

Der Leverkusener Bundestagsabgeordnete und Gesundheitsminister Lauterbach (SPD) warnt bereits eindringlich vor neuen gefährlichen Corona-Varianten und möchte auch eine neue Maskenpflicht und weitere Zwangsmaßnahmen nicht ausschließen! Unsere Panik-Propagandisten bereiten also neben einer vom Steuerzahler zu finanzierenden weiteren Impfkampagne auch in Leverkusen eventuell neue Zwangsmaßnahmen und eine Neuauflage der ,,Corona-Diktatur“vor!

Das gefährliche Impfexperiment mit den bekannten Nebenwirkungen soll also auch in Leverkusen im Herbst fortgesetzt werden. Dabei ist es wissenschaftlich erwiesen, dass 85% der Infizierten nicht schwer erkrankten und demzufolge immun gegen das Virus sind. Eine potenziell gefährliche Impfung dürfte demzufolge in den überwiegenden Fällen überhaupt nicht notwendig sein.

Der Aufbruch Leverkusen warnt entschieden vor jeder Form der Panikmache und erinnert zudem ausdrücklich an die vielen Opfer des Corona-Impfexperiments und der unverhältnismäßigen Zwangsmaßnahmen!

Über die Antidiskriminierungsbeauftragte der Stadt Leverkusen wird aktuell ein Flyer verbreitet, der sich gegen Diskriminierung in unserer Stadt richtet.
Eine Aktion, die an Doppelmoral nicht zu überbieten ist. Hier müssen wir nur mal einen Blick zurück auf die letzten Monate werfen.

Über Monate hinweg wurden Menschen, mit dem falschen Impfstatus, regelrecht aus dem gesellschaftlichen Leben ausgeschlossen. OB Richrath und seine Blockparteien, haben diesen Umstand nicht nur mitgetragen, sondern sie haben ihn vollumfänglich gefördert.

Nach den Ungeimpften wurden russische Bürger zum neuen Feindbild auserkoren. Was darin gipfelte, dass ein Auftrittsverbot für russische Künstler in Leverkusen erlassen wurde. Ein Ratsbeschluss, der an dunkelste Zeiten unserer Geschichte erinnert!

Dass sich ausgerechnet diese Parteien, nun gegen Diskriminierung stark machen, ist an Doppelmoral nicht zu überbieten. Würde die Antidiskriminierungsbeauftragte der Stadt Leverkusen ihre Arbeit ordentlich machen, müsste sie auch diese Punkte aufgreifen, dies ist aber bei den Leverkusener Verhältnissen nicht zu erwarten!

Oberbürgermeister Uwe Richrath (SPD) möchte die Leverkusener weiter kräftig abzocken!

Wieder einmal sollen die Leverkusener Autofahrer bluten. Das Anwohnerparken in Leverkusen soll nach dem Willen von Richrath von derzeit 30 Euro auf 120 Euro jährlich erhöht werden! Das Geld soll laut Verwaltung in die ideologisch motivierte Mobilitätswende fließen. So soll der eigentlich völlig überflüssige städtische Fahrradbeauftragte davon bezahlt werden. Autofahrer ohne Garage müssen nun für das Parken eine viermal so teure Gebühr blechen!

Einzig der Aufbruch Leverkusen lehnt dieses Abzocken unserer Bürger für eine ideologisierte Klima-und Verkehrspolitik entschieden ab! Das hemmungslose Abzocken unserer Bürger muss endlich aufhören! Daneben braucht Leverkusen sicher keinen hochbezahlten Fahrradbeauftragten. Es ist Zeit für einen breiten politischen Widerstand gegen die neuen Pläne von Uwe Richrath!!

Aufbruch Leverkusen fordert Rückkehr zu einer Null-Toleranz-Politik gegenüber Drogen jedweder Art!

In Leverkusen steigt die Zahl der Drogentoten kontinuierlich an! Für das Jahr 2023 wird die Stadt nach Polizeiangaben einen neuen Höchstwert erhalten. Immer mehr Leverkusener versterben im Drogenrausch oder als Folge längerer Sucherkrankungen! In Leverkusen versterben an den Drogen hauptsächlich männliche Erwachsene, aber auch vereinzelt Jugendliche. Der Aufbruch Leverkusen fordert eine Rückkehr zu einer strikten Null-Toleranz-Politik gegenüber dem ausufernden Drogenkonsum in der Stadt. Wiesdorf , Küppersteg, aber auch die Opladener Bahnhofstraße haben sich zu Drogenzentren entwickelt. Dort gibt es bereits einen Vorgeschmack, was uns zukünftig überall in Leverkusen erwartet: Sucht-und Gewaltopfer, Einschüchterung der Nachbarn und der Geschäftsleute sowie die Zerstörung der sowieso schon knappen Freiräume für unsere Kinder!

Gewiss, auch die vom Aufbruch Leverkusen geforderte Rückkehr zu einer strikten Verbotspolitik hätte zweifellos ihre Kosten. Hier muss der kommunale Ordnungsdienst massive Kontrollen durchführen. Diese Kontrollen sind manchmal lästig und kosten Geld. Aber ungleich schlimmer ist die Beschädigung, die dem Leben der Menschen zugefügt wird, wenn es unter der ständigen Drohung steht, das Drogensüchtige aus dem Ruder laufen! Die städtische lasche Drogenpolitik muss überdacht und verschärft werden.

Uwe Richrath lässt in Leverkusen Ukraine-Flaggen aufhängen!

Der umstrittene Leverkusener Oberbürgermeister Uwe Richrath (SPD) lässt aus Solidarität mit dem korrupten ukrainischen Regime vor dem Rathaus und allen Verwaltungsbehörden sowie an der Wacht am Rhein ukrainische Fahnen aufhängen! Er möchte damit die Kriegsanstrengungen der Ukraine solidarisch unterstützen. Der Friedensnobelpreisträger Willy Brandt würde sich im Grabe umdrehen, wenn er die Kriegspropaganda des sozialdemokratischen Oberbürgermeisters Richrath mitbekommen würde.

Zur Kriegspropaganda und zur Kriegsrhetorik von Uwe Richrath erklärt der Ratsherr des Aufbruch Leverkusen Markus Beisicht: ,,Statt den Konflikt mit den Hunderttausenden Toten immer weiter auch mit Kriegspropaganda anzuheizen, brauchen wir diplomatische Lösungen und Friedensgespräche! Richrath hätte in diesem Sinne das Rathaus und die Verwaltungsgebäude mit Friedensflaggen schmücken sollen! Wir brauchen in Leverkusen Friedens-Flaggen statt atlantische Kriegspropaganda und Durchhalteparolen.“

Unser Ratsherr Markus Beisicht fordert, dass die Kosten für Polizeieinsätze bei Klima-Klebe-Aktionen den Klimaextremisten konsequent in Rechnung gestellt werden müssen!

Auch in Leverkusen beginnen Klimaextremisten den Verkehr in der Stadt lahmzulegen! Zuletzt hat es eine Klebeaktion in Wiesdorf gegeben! Klimakleber terrorisieren die Verkehrsteilnehmer in der Region und sollten jetzt endlich zur Kasse gebeten werden. Auch die beteiligten,,,Influencer“,welche durch ihre Reichweite im Internet und auf digitalen Plattformen zuKlebe-Aktionen aufrufen, gehören laut dem Aufbruch Leverkusen zu den Personen, die als Beteiligte an den verkehrsstörenden und verkehrsgefährenden kriminellen Aktivitäten zur Kasse gebeten werden müssen! Die etablierte Politik hat lange genug mit den Klimaklebern gekuschelt! Es ist an der Zeit, dass die Extremisten endlich zur Kasse gebeten werden.

In dieser Woche war wieder das ZDF bei uns zu Gast. Der bekannte Journalist Rainer Fromm arbeitet an einer Reportage, die zeitnah ausgestrahlt werden soll. In dem Bericht geht es auch um unsere Friedensbemühungen, auf kommunaler Ebene.

Mittlerweile haben die 4 Verbrennungsanlagen problemlos ihre Betriebsgenehmigung erhalten und laufen wieder. Die furchtbare Explosion hat weder die Firmenpolitik von Currenta noch das Unternehmen nachhaltig verändert! Man ist relativ schnell wieder zur üblichen Tagesordnung übergegangen. Bis zum heutigen Tage sind weder der Unfall selbst noch die Umweltrisiken aufgeklärt! Die staatsanwaltlichen Ermittlungen gegen diverse Currenta-Mitarbeiter laufen weiter. Ein Ende ist nicht abzusehen insbesondere bleibt bislang die Frage ungeklärt, ob Profite wichtiger waren als das Leben der Arbeiter bzw.die Gesundheit der Anwohner.

So sollen Auflagen der Kölner Bezirksregierung zum Betreiben der Sondermüllverbrennungsanlage von Currenta missachtet worden sein. Nach der Explosion hatte sich Currenta geweigert, Informationen über die genaue chemische Zusammensetzung der giftigen Stoffe herauszurücken. Der Aufbruch Leverkusen meint, dass die einzig am maximalen Profit orientierte Wirtschaftsweise bei Currenta zur Vernachlässigung der Sicherheitsanforderungen und damit zur Katastrophe beitrug. Daneben haben Politik und Verwaltung versagt, die es unterließen regelmäßige Sicherheitskontrollen durchzuführen. Strengere Sicherheitsauflagen unterblieben, um die ökonomischen Interessen von Currenta nicht zu beeinträchtigen! Das Geld regiert die offensichtlich die ganze Region. Die Zeche dürfen nun die Leverkusener zahlen .

Der Aufbruch Leverkusen fordert nocheinmal eine rücksichtslose Aufklärung der Unfallursachen! Daneben muss verhindert werden, dass Profitinteressen von Unternehmern zukünftig zu Gesundheitsgefahren für unsere Bürger führen!

Die Altparteien tragen die Verantwortung für die Politikverdrossenheit in Leverkusen

Über 50 % Nichtwähler bei der letzten Kommunalwahl, sind ein Armutszeugnis für die Politik der Altparteien!

Der eigentliche Gewinner der zurückliegenden Kommunalwahlen war die „Partei der Nichtwähler“. Etwa 50 % der Wahlberechtigten blieben dem Urnengang fern. Dies ist ein Alarmsignal für unsere Demokratie und eine glatte Note 6 für die Politik der Etablierten und ihrer Anhängsel. Wer dachte, dass nach dieser katastrophalen Wahlbeteiligung ein Umdenken erfolgt, um zerstörtes Vertrauen wieder zurückzugewinnen, der irrte sich gewaltig. Noch immer werden die Bürger unserer Stadt schamlos abgezockt, gut bezahlte Posten werden nicht nach Qualifikation, sondern nach dem richtigen Parteibuch vergeben und Mitbestimmung sowie Transparenz sind unerwünscht. Insbesondere die Corona – Politik hat aufgezeigt, wie in dieser Stadt Menschen- und Freiheitsrechte mit Füßen getreten werden, auch hier wurde jede Menge Vertrauen in die Politik zerstört.

Wer wie wir, auch außerhalb der Wahlkampfzeiten, den Kontakt zum Bürger sucht, erkennt die Politikverdrossenheit, die in Leverkusen vorherrscht. Aussagen wie: „Alle Parteien sind gleich oder Ihr macht doch sowieso was ihr wollt“ sind an der Tagesordnung. Diese Ablehnung und Enttäuschung zieht sich quer durch alle gesellschaftlichen Schichten. Besonders stark ausgeprägt ist die Politikverdrossenheit bei den einkommensschwachen Bürgern unserer Stadt. Menschen, die teilweise 2 oder 3 Jobs ausüben müssen, um ihre Familie über Wasser zu halten, ist dieses Verhalten auch nicht zu verübeln.

Anstatt das die Leverkusener ihre Stimme abgeben und dann die Jahre bis zur nächsten Wahl nichts zu melden haben, muss die Politik den Bürgern unserer Stadt mehr Mitbestimmung geben. Das Rathaus gehört schließlich den Menschen unserer Stadt und nicht Uwe Richrath und seinen Klüngel-Parteien!

Alle Anträge für mehr Mitbestimmung und Demokratie, die der Aufbruch Leverkusen in den Stadtrat einbrachte, wurden im Übrigen von den Altparteien abgelehnt.

Wir fordern eine Einbeziehung der Menschen unserer Stadt in aktuelle Projekte und Planungen. Von dem Ideenreichtum unserer Bürger könnte auch die Stadt Leverkusen profitieren.

Wir fordern mehr direkte Demokratie und Mitbestimmung auch auf kommunaler Ebene.

Wir fordern Volksabstimmungen zu bestimmten Themen.

Der Aufbruch Leverkusen wird in den nächsten Wochen und Monaten verstärkt an die Bürger unserer Stadt herantreten und sie zum Mitmachen bewegen. Neben der Arbeit im Stadtrat und im Integrationsrat, gibt es auch außerparlamentarisch jede Menge zu tun. Also packen wir die Probleme gemeinsam an.

SPD möchte zukünftig verkaufsoffene Sonntage in Leverkusen grundsätzlich verbieten!

Während man in Belgien oder in den Niederlanden seit Jahren auch an Sonn-oder Feiertagen problemlos einkaufen kann, sollen verkaufsoffene Sonntage in Leverkusen zukünftig untersagt werden! Offensichtlich möchte die SPD den schon durch die Corona-Zwangsmaßnahmen gebeutelten Leverkusener Einzelhandel endgültig ruinieren.

Nachweislich ist der Leverkusener Einzelhandel auf das Sonntagsgeschäft angewiesen! Und es ist auch für die potentiellen Kunden schön in Ruhe auch an einem Sonntag Einkäufe zu erledigen. Der Aufbruch Leverkusen fordert selbstverständlich die Beibehaltung von möglichst vielen verkaufsoffenen Sonntagen in unserer Stadt und mittelfristig eine Liberalisierung der Ladenöffnungszeiten! Einkaufen auch am Sonntag erhöht die Lebensqualität und stärkt unseren heimischen Einzelhandel.