Duldungspraxis für Abschiebepflichtige beenden!

Duldungspraxis für Abschiebepflichtige in Leverkusen beenden!

In Leverkusen leben mehr als 1000 ausreisepflichtige Personen, die trotz eines rechtskräftigen Abschiebetitels weiter durch die Leverkusener Steuerzahler alimentiert werden müssen. Zwar mag die Situation in Leverkusen entspannter sein als in Teilen des Ruhrgebiets, wo Araber-Clans und Großfamilien ganze Stadtteile für sich in Anspruch nehmen. Trotzdem ist es inakzeptabel, wenn der Steuerzahler dank Oberbürgermeister Richrath und den Altparteien ausreisepflichtige Personen teilweise über Jahre weiter alimentieren muss!

Diese Personen verschärften gerade für Sozialschwache die Lage am Wohnungsmarkt aufgrund höherer Konkurrenz um günstigen Wohnraum. Ausreisepflichtige sollen nicht integriert, sondern kurzfristig auf ihre Heimkehr vorbereitet werden. Der Aufbruch Leverkusen fordert in Sachen ausreisepflichtige Migranten maximale Transparenz und eine unverzügliche Durchsetzung der fälligen Abschiebungen!

Die gegenwärtige Duldungspraxis auf Kosten unserer Steuerzahler in Leverkusen ist skandalös und wird auch von Migranten die bereits länger in unserer Stadt leben kritisiert.

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