Ratssitzung 22.02.2021

Ratssitzung 22.02.2021

Heute tagt erneut der Leverkusener Stadtrat. Unter anderem geht es um die Besetzung des Postens des
Baudezernenten. Der Aufbruch Leverkusen hat wie immer verschiedene Anträge eingebracht und wird über einen Live-Ticker über die Ratssitzung berichten.

1.Ratsherr Markus Beisicht kritisiert mit scharfen Worten die Klüngelpolitik im Leverkusener Rathaus. Die völlig überforderte Baudezernentin Deppe soll erneut ins Amt berufen werden und das ohne Neuausschreibung. Die Grünen um Roswita Arnold wollen jegliche Diskussion um die Wiederwahl von Frau Deppe im Stadtrat unterbinden. Demokratie sieht anders aus.

2.Altparteien lehnen den Antrag des Aufbruch Leverkusen für eine Kampagne besseres Miteinander im Straßenverkehr mit dem Ziel , das Miteinander auf Leverkusener Straßen und Wegen sicherer, besser und fairer zu machen, brüsk ab!!

3.Altparteien verstehen keinen Spaß und lehnen satirischen Antrag des Aufbruch Leverkusen zum Klimanotstand ab!

4.Altparteien lehnen mehr Bürgerfreundlichkeit bei der Wertstoffabgabe ( Sperrmüll) bei der AVEA ab.
Der Antrag das Wertstoffzentrum in der Fixheide auch an Samstagen zu öffnen wurde gegen die Stimme des Aufbruch Leverkusen abgelehnt!

5.Der Wahlleiter der Kommunalwahl Adomat berichte im Stadtrat über chaotische Zustände in einem Opladener Wahllokal! Dort sei es zu Unregelmäßigkeiten gekommen! Trotzdem wird das Wahlergebnis nicht beanstandet!!

6.Der fragwürdige Grünen-Antrag zukünftig Ratssitzungen wegen der Corona-Krise digital durchzuführen, wurde mit der Stimme des Aufbruch Leverkusen abgelehnt!!

7.Rat genehmigt umstrittene Neubestellung des Sparkassenvorstands ohne Ausschreibung! Nur der Aufbruch Leverkusen, die Bürgerliste und die Klimaliste stimmten gegen den Klüngel!

Ein ausführlicher Bericht folgt.

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