Stillstand beenden-Volle Kraft für Leverkusen!

Stillstand stoppen-Volle Kraft für Leverkusen!

Seit über 1 1/2 Jahren dreht sich auch in der Leverkusener Kommunalpolitik fast alles um das Thema Corona. Andere wichtige Themen kamen komplett zum erliegen. Corona musste als Ausrede für fast alles herhalten. Man versuchte sogar mit zweifelhaften Mitteln die kommunale Demokratie gänzlich auszuhebeln, ein Vorhaben was kläglich scheiterte, auch am Widerstand des Aufbruch Leverkusen!

Mit der Entspannung der Corona-Lage, gilt es nun den Blick auf Aufgaben zu richten, die für unsere Stadt ungemein wichtig sind. Mit dem jahrelangen Stillstand und dem verwalten von Problemen muss Schluss sein! Folgende Punkte müssen endlich konsequent angepackt werden:

1. Clan-Kriminalität effektiv bekämpfen! Hier muss auch das Jobcenter in die Pflicht genommen werden. Jahrelange Zahlungen an Personen die kein Anrecht auf Sozialleistungen haben, sind nicht ansatzweise akzeptabel. Hier wurden leichtfertig Millionenbeträge verpulvert. Dieses agieren muss auch für das Jobcenter Konsequenzen haben!
2. Vandalismus und Kriminalität bekämpfen, insbesondere in Leverkusens Problemgebieten. Die Corona-Krise hat deutlich gemacht, dass die Ordnungsbehörden durchaus durchgreifen können. Dieses agieren erwarten wir aber nicht nur, wenn es darum geht harmlose Bürger wegen der Einhaltung der Maskenpflicht zu drangsalieren, sondern bei der Bekämpfung von wirklichen Ordnungswidrigkeiten und Kriminalität!
3. Einführung einer Müllpolizei nach Hamburger Vorbild (Waste Watcher), um illegale Müllablagerungen wirksam zu bekämpfen. Ein Problem was auch in Leverkusen immer mehr zunimmt und letztendlich Steuergelder verschlingt.
4. Endlich unsere Bürger bei Steuern und Abgaben entlasten. Gerade in der aktuellen Situation ist dieser Schritt wichtiger denn je.
5. Bezahlbaren Wohnraum vorantreiben. Hierfür muss das Leverkusener Modell unverzüglich beendet werden! Auch Asyl-Luxusunterkünfte wie in der Leverkusener Sandstraße müssen in Zukunft verhindert werden. Die Baukosten in Höhe von etwa 23 Millionen Euro, wären im Wohnungsbau besser angebracht gewesen.

Dies sind nur 5 Beispiele von vielen, die es in Zukunft anzupacken gilt! Wir werden im Stadtrat, aber auch durch außerparlamentarische Initiativen, diese Probleme immer wieder ansprechen und den Altparteien Druck machen.

Herzlichst ihr Markus Beisicht

-Ratsherr des Aufbruch Leverkusen-