Echte Opposition unerwünscht-SPD Leverkusen möchte 5%-Hürde auf kommunaler Ebene!
Das auch die kommunale SPD mit echter Demokratie auf Kriegsfuß steht, erleben wir in Leverkusen nicht erst seit der Corona-Krise. Immer ist die einstige Arbeiterpartei an erster Stelle mit dabei wenn es um die Verteilung von gut bezahlten Stellen geht, Debatten um diese Selbstbedienungspolitik sind da natürlich lästig.
Das selbe gilt für Kritik an den unverhältnismäßigen Corona-Maßnahmen, die von der SPD vollumfänglich mitgetragen und mitgestaltet werden. Die SPD-Leverkusen steht wie kaum eine andere Partei für die Fehlpolitik in unserer Stadt. Mangelnde Transparenz, Bürgerabzocke, fehlende Mitbestimmung und Zwangsmaßnahmen, all diese Punkte tragen die Handschrift der SPD. Bei einem derartigen agieren, ist echte Opposition natürlich hinderlich.
Es ist also nicht verwunderlich das man sich nun dieser Opposition entledigen möchte. So fordert Milanie Kreutz (Fraktionsvorsitzende der SPD-Leverkusen) in einem Interview mit der regionalen Pinocchio-Presse, die Einführung einer 5%-Hürde in Leverkusen. Kleinere Gruppierungen und einzelne Stadträte, bekommen mehr als ihnen zusteht, so die zweifelhafte Argumentation der SPD-Genossin.
Der Aufbruch Leverkusen wertet dieses verzweifelte agieren der SPD-Leverkusen als Erfolg für unsere kommunalpolitische Arbeit. Echte Opposition ist auch in Leverkusen möglich und diese echte Opposition werden wir auch in Zukunft liefern, sowohl parlamentarisch als auch außerparlamentarisch!
Aufbruch Leverkusen 