Krachende Niederlage für Leverkusens Panik-Trompeter
Antrag auf Einführung einer Impfpflicht scheitert!
Der erste Antrag der sich am heutigen Tag mit der Einführung einer Impfpflicht befasst, wurde abgelehnt.
296 Ja-Stimmen für den Antrag, 378 Nein-Stimmen und 9 Enthaltungen.
Lauterbachs Pläne für eine Impfpflicht sind somit vorerst vom Tisch. Es folgen noch weitere Anträge.
Auch der Widerstand auf der Straße hat dazu beigetragen, dass diese Pläne vorerst vom Tisch sind. Trotzdem liegt noch viel Arbeit vor uns, noch immer gilt die einrichtungsbezogene Impfpflicht.
Ebenfalls vom Tisch ist ein Antrag der CDU/CSU, die ein bundesweites Impfregister einzuführen wollte.
Aufbruch Leverkusen 