Die heutige Sitzung im Finanzausschuss

  1. Von der Sitzungsleitung wurden die Mitglieder massiv bedrängt unbedingt eine Maske während der Sitzung zu tragen! Markus Beisicht lässt sich nicht stalken und kam dieser Aufforderung natürlich nicht nach. Er erklärte, er wolle Menschen, die noch Masken tragen nicht verhöhnen, sondern ihnen helfen. Sie zeigen, dass demagogische Angstpolitik Menschen zu Opfern einer Gehorsamsideologie machen kann. Wer noch Maske trägt,ist nicht achtsam, sondern eingeschüchtert!
  2. Antrag des Aufbruch Leverkusen mit konkreten Maßnahmen zur Korruptionsbekämpfung wurde von der Altparteien abgelehnt. CDU, Grüne und SPD haben offenbar kein Interesse in Leverkusen Korruption und Vetternwirtschaft zu bekämpfen!
  3. CDU zieht Antrag die städtische Terminvergabe für die Bürger zu verbessern, da es angeblich keine Probleme mehr in den Bürgerbüros mehr gibt! Markus Beisicht kritisierte scharf das Verhalten der CDU! Die Zustände im Bürgerbüro seien katastrophal!“
  4. FDP völlig sprachlos über Antrag des Aufbruch Leverkusen eine Städtepartnerschaft von Leverkusen sowohl mit einer russischen als auch mit einer ukrainischen Stadt zu prüfen! Die Fraktionsvorsitzende zeigte sich völlig entsetzt über das Ansinnen des Aufbruch und startete eine Beschimpfung von Russland! Einfach nur peinlich! Der Antrag wurde dann natürlich abgelehnt! Lediglich die Bürgerliste enthielt sich der Stimme. Der AfD-Vertreter hatte die Sitzung bereits vorzeitig verlassen.
  5. Grünen Antrag auf Einführung einer Maskenpflicht im Rat mit knapper Mehrheit abgelehnt! Der Antrag wurde von den Grünen, Teilen der SPD und der Linken unterstützt!

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