Heftiger Schlagabtausch zwischen Aufbruch Leverkusen und den Altparteien im Finanzausschuss!
Die der strikten Gehorsamsideologie schon krampfhaft verpflichteten Grünen forderten gestern im Finanzausschuss die Wiedereinführung einer Maskenpflicht bei allen Gremiensitzungen der Stadt. Der Finanzdezernent wies dann die Grünen mit eindringlichen Worten daraufhin, das ihr Begehren eklatant rechtswidrig sei und dass die vom Aufbruch Leverkusen angekündigte Klage gegen die Maskenpflicht im Rathaus Erfolg haben werde!
Markus Beisicht griff daraufhin die Grünen als Vertreter der ,,German Angst“ frontal an und erklärte wer heute noch im Stadtrat eine Maske trägt, sei nicht achtsam sondern von einer demagogischen Angstpolitik à la Lauterbach und Co. eingeschüchtert. Trotz der Hinweise der Verwaltung hielten die Grünen an ihrem rechtswidrigen Antrag fest . Sie wurden hierbei von Teilen der SPD , der Linkspartei vehement unterstützt. Es ginge um Leben und Tod und da seien rechtliche Fragen nach der Verhältnismäßigkeit zweitrangig.
Nun muss der Rat am kommenden Montag hierüber eine Entscheidung fassen. Sollte es tatsächlich zu einer Wiedereinführung der Maskenpflicht im Rathaus kommen, dann wird der Aufbruch Leverkusen über das zuständige Verwaltungsgericht rechtsstaatliche Verhältnisse in Leverkusen wiederherstellen lassen!
Aufbruch Leverkusen 