Folgenden Antrag hat der Aufbruch Leverkusen in den Stadtrat eingebracht.
Städtischer Blackout-Notfallplan für Leverkusen erstellen
Sehr geehrter Oberbürgermeister Richrath,
bitte setzen Sie folgenden Antrag auf die Tagesordnung des Rates und der zuständigen Gremien.
Die Verwaltung wird aufgefordert zeitnah einen Blackout-Notfallplan vorzustellen.
Dieser sollte verschiedene Szenarien (örtliche Betroffenheit, zeitliche Länge) eines sogenannten Blackouts, also eines längeren Zusammenbruchs der gesamten Energieversorgung, städtische Notfallmaßnahmen beinhalten.
Dieser soll die Sicherstellung der Versorgung der Bürger mit Lebensmittel, Wasser und auch die Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung beinhalten, so wie eine Informationskampagne für eine adäquate persönliche Krisenvorsorge.
Außerdem soll der Notfallplan so angelegt sein, dass er in den weiteren Monaten der jeweils aktuellen Entwicklung angepasst und weiterentwickelt werden kann. Quartalsweise werden die Ratsmitglieder über die jeweils aktuelle Fassung informiert.
Begründung:
In der letzten Ratssitzung wurde von der Beigeordneten Deppe vor den Risiken eines möglichen Blackouts in Leverkusen gewarnt. In den letzten Wochen hat sich die Lage noch einmal grundlegend verschärft, so dass die Möglichkeit eines Zusammenbruchs der Energieversorgung auch für Leverkusen mittlerweile als real bewertet wird.
Unabhängig von Blackout-Notfallpläne der Landes- oder Bundesregierung und deren prioritären Zuständigkeit ist ein städtisches Vorgehen als ergänzende und eigenständige Maßnahme nunmehr erforderlich, um die Verwerfungen in Folge eines Blackouts für die Leverkusener Bürger so weit wie möglich zu verringern.
Ein längerer Zusammenbruch der Energieversorgung hat katastrophale Folgen für die elementaren Bedürfnisse der Bürger, wie die Versorgung mit Lebensmittel und Wasser sowie die öffentliche Sicherheit.
Vielen Bürgern ist der Ernst der Lage offensichtlich noch nicht bewusst. Hier ist eine entsprechende Informationskampagne der Stadt für eigene Vorsorgemaßnahmen notwendig. Die Zeit drängt. Ein weiteres Zuwarten und Hoffen auf mildes Wetter auch im Februar und März oder auf eine günstige Entwicklung in Politik und Energieversorgung wäre grob fahrlässig und verantwortungslos gegenüber den Bürgern der Stadt Leverkusen.
Mit freundlichen Grüßen
Markus Beisicht
- Aufbruch Leverkusen –
Aufbruch Leverkusen 