Kategorie-Archive: Allgemein

Die einstige Friedenspartei wird immer mehr zur Kriegspartei und gefährdet den Frieden in Europa! Auf dem aktuellen Parteitag der Grünen entschied sich die Verbots- und Kriegspartei für weitere Waffenlieferungen an die Ukraine. Die Entscheidung wurde mit überwältigender Mehrheit getroffen. Anträge gegen Waffenlieferungen hatte keine Chance. Die Grünen werden somit zu einer immer größeren Gefahr für„Die grüne Kriegspartei gefährdet den Frieden in Europa“ weiterlesen

Lauterbach verschickt Millionen Briefe zur Impfauforderung. Die Kosten zahlen die Beitragszahler der Krankenkassen. Während in anderen Ländern die Corona-Pandemie für beendet erklärt wurde, agiert Deutschland auch in dieser Hinsicht als politischer Geisterfahrer. An vorderster Front agiert ein völlig ungeeigneter Gesundheitsminister, der sich im ständigen Panikmodus befindet. Zwischendurch fungiert Panik-Karl auch noch als Klimaexperte und gibt„Lauterbach verschickt Briefe mit Impfaufforderung“ weiterlesen

In NRW werden Senioren immer öfter zu Kriminalitätsopfern im Bereich Internetkriminalität oder sie werden durch den sogenannten Enkeltrick um ihre Ersparnisse gebracht. Erst am heutigen Tag konnten wir wieder derartige Pressemeldungen vernehmen. Auch in unserer Stadt steigt die Anzahl derartiger Vorfälle. Bereits vor Monaten warnte der Aufbruch Leverkusen im Stadtrat vor dieser fatalen Entwicklung. Maßnahmen„Senioren effektiv vor Kriminalität schützen!“ weiterlesen

Nein zur Aufnahme der Ukraine in die NATO! Auf nationaler und auf internationaler Ebene wird kräftig an der Eskalationsschraube gedreht. Während Christine Lambrecht bei ihrem Ukraine-Besuch neue Waffenlieferungen versprach, sprechen sich mittlerweile 9 NATO-Mitgliedsstaaten für die Aufnahme der Ukraine in ebendiese auf. Nach der Zerstörung der NordStream-Pipelines, ein neuer Anschlag auf den Frieden und die„Nein zur Aufnahme der Ukraine in die NATO“ weiterlesen

Wieder einmal war die Beschreitung von Rechtsmitteln notwendig, damit die regionale Pinocchio-Presse die Wahrheit berichtet. Der Aufbruch Leverkusen wird sich auch in Zukunft konsequent gegen das Leverkusener Klüngelsystem positionieren. (Bildquelle: Rheinische Post 30.09.2022)

Leverkusener Altparteien lassen bedürftige Bürger im Stich! Wie bereits im Finanzausschuss, so wurde auch im Stadtrat unser Antrag zur Entlastung Leverkusener Bürger bei den Energiekosten abgelehnt. Unser Ziel war die Einrichtung eines Sonderfonds, welcher aus eingenommenen Bußgeldern gespeist werden sollte, um im Bedarfsfall bedürftige Leverkusener bei den Energiekosten zu unterstützen. Den vollständigen Antrag können Sie„Leverkusener Altparteien lassen Bürger im Stich“ weiterlesen

Redebeitrag zum Antrag des Aufbruch Leverkusen für einen Arbeitskreis Friedenspolitik in Leverkusen. Der Antrag wurde mit großer Mehrheit bei wenigen Stimmenthaltungen abgelehnt. Der Antragstext können Sie unter folgenden Link nachlesen:

Redebeitrag zum Antrag: Tierschutz ist die Erziehung zur Menschlichkeit. Das Tierheim in Leverkusen effektiv unterstützen. Der Antrag der vorsah das Tierheim in der aktuellen Krisensituation zu unterstützen, in dem man Erlöse aus den Hundesteuereinnahmen zweckgebunden dem Tierheim zukommen lässt, wurde mit breiter Mehrheit abgelehnt.

Ticker Ratssitzung 26.09.2022 Auch heute berichten wir wieder von der Ratssitzung, bei der über einige Anträge des Aufbruch Leverkusen abgestimmt wird. Die Altparteien weigerten sich den Anschlag auf die Rechtsanwaltskanzlei Beisicht zu verurteilen! In der Debatte beleidigte die Fraktionsvorsitzende der Grünen Roswitha Arnold Markus Beisicht und machte ihn gar für den Mord am CDU-Politiker Lübke„Die heutige Ratssitzung im Ticker“ weiterlesen