Wir wollen im kommenden Jahr die völlig überflüssige Hundesteuer abschaffen!
Der Aufbruch Leverkusen meint, dass diese uralte und überholte kommunale Steuerform einfach nicht mehr zeitgemäß ist.Sie belastet die Hundebesitzer unverhältnismäßig und muss daher abgeschafft werden. Zumal die Einnahmen aus der Steuer auch nicht zweckdienlich eingesetzt werden, muss sie abgeschafft werden.
In vielen Ländern Europas hat man mittlerweile auf diese Steuer verzichtet! Eine Registrierung von Hunden ist natürlich auch in Leverkusen sinnvoll, aber eine einmalige dürfte Gebühr sicher genügen!
Im übrigen werden die Besitzer von Pferden oder Katzen auch nicht mit entsprechenden Steuerforderungen konfrontiert.
Jede Stimme für den Aufbruch Leverkusen, ist eine Stimme für die Abschaffung der Hundesteuer!
14.September haben wir die Chance gemeinsam die Weichen für eine bessere Zukunft in Leverkusen zu stellen. Unser Aufbruch Leverkusen tritt flächendeckend zur Stadtratswahl, zur Wahl der Bezirksvertretungen und des Integrationsrats an!
Wir bleiben zuversichtlich, dass auch unser OB-Kandidat Markus Beisicht noch antreten kann und das rechtswidrige Verbot des Wahlantritts aufgehoben werden wird.
Unsere Ziele:Schluss mit dem ideologischen Krieg gegen unsere Autofahrer, Spürbare Senkung der Parkgebühren, Abschaffung der Hundesteuer, Kassensturz und Schaffung einer bürgernahen und serviceorientierten Verwaltung. Mehr Sicherheit und weniger ideologisierte und bürgerfeindliche Klimaprojekte, Halbierung der üppigen Fraktionszuwendungen, Schluss mit Ämterpatronage und Vetternwirtschaft. Investitionen in unsere Schulen, Straßen und die unsere kommunale Infrastruktur!
Leverkusen gehört den Bürgern und nicht den verbrauchten Parteien! Setzen wir gemeinsam eine nachhaltige Veränderung in der Leverkusener Kommunalpolitik durch!
Alle Stimmen am 14.September für den Aufbruch Leverkusen.
Stoppt die Kriminalisierung eines Leverkusener Arztes!
Corona-Untersuchungsausschuss jetzt!!!
Tausende Ermittlungsverfahren, bisher hunderte Verurteilungen oder Strafbefehle gegen die Patienten eines Allgemeinmediziners in Leverkusen. Der bekannte Mediziner selbst, wurde von der Justiz und den Medien wie ein Schwerverbrecher behandelt.
Während die Prozesse in Leverkusen wie am Fließband weiter gehen, beginnen die ersten Berufungsverfahren in Köln. Und das, obwohl spätestens durch die RKI-Files klar ist: Viele Maßnahmenkritiker und Impfskeptiker hatten recht.
Statt Aufarbeitung wird weiter verfolgt. Während auf Bundesebene die Corona-Skandale zum Beispiel um Jens Spahn zunehmen, sollen einfache Menschen büßen, die berechtigte Zweifel hatten, sich nicht impfen zu lassen
Der Aufbruch Leverkusen ist die einzige politische Plattform im Stadtrat, die einen kommunalen Corona-Untersuchungsausschuss fordert. Schließlich hat auch die verfehlte Corona-Politik zur heutigen Finanzkrise der Stadt beigetragen.
Wir fordern:Schluss mit der Einschüchterung❗
Schluss mit der Verfolgung kritischer Ärzte❗
Aufarbeitung statt Vertuschung❗
Jetzt Druck machen für echte Aufklärung, zur Kommunalwahl Ihre Stimme für den Aufbruch Leverkusen.
Wahlausschuss schließt OB-Kandidaten Markus Beisicht aus!
Der Wahlausschuss in Leverkusen hat Markus Beisicht, den Oberbürgermeisterkandidaten der Bürgerbewegung Aufbruch Leverkusen, von der diesjährigen OB-Wahl ausgeschlossen, auf direkte Anweisung des nordrhein-westfälischen Innenministeriums.
Die Angst vor einem starken Ergebnis scheint größer zu sein als der Wille zur Demokratie. Anscheinend soll nicht einmal mehr der Wähler darüber entscheiden dürfen, wen er als zukünftigen Oberbürgermeister haben möchte und wem nicht!
Beisicht kandidierte bereits mehrfach in zur OB-Wahl in Leverkusen ohne Beanstandung. Doch diesmal passt seine unbequeme Stimme offenbar nicht ins Bild.
Ein Kandidat, der sich für Frieden, Bürgerrechte und einen echten Neuanfang in Leverkusen stark macht, wird kurzerhand aus dem Rennen geworfen.
Der Aufbruch Leverkusen kündigt an, alle rechtlichen Mittel gegen den Ausschluss auszuschöpfen. Die Auseinandersetzung um faire Wahlen hat damit erst begonnen.
Zur Stadtratswahl, zu den Wahlen für die Bezirksvertretungen und zu den Wahlen zum Integrationsrat, darf der Aufbruch Leverkusen hingegen vollumfänglich antreten.
Das nordrhein-westfälische Innenministerium versucht, die Oberbürgermeisterkandidatur von Markus Beisicht in Leverkusen zu verhindern. Der NRW Verfassungsschutz möchte einen unbequemen Bewerber gezielt aus dem Weg schaffen!
Die Maßnahme geht zurück auf eine Empfehlung von Jürgen Kaiser, dem Leiter des Verfassungsschutzes NRW.
Markus Beisicht kandidierte bereits zweimal in Leverkusen sowie einmal in Köln ohne jede Beanstandung. Jetzt aber, kurz bevor der Wahlausschuss tagt, soll sein Einsatz für die Bürger und für den Frieden politisch instrumentalisiert und kriminalisiert werden!
Am morgigen Tag entscheidet der Wahlausschuss in Leverkusen über die Zulassung zur Wahl. Wir betrachten den Versuch, Markus Beisicht von der Kandidatur auszuschließen, als klar rechtswidrig und politisch motiviert. Wir werden sämtliche rechtlichen Schritte einleiten, um diese undemokratische Empfehlung zu stoppen.
Demokratie braucht einen fairen Wettbewerb, keine politischen Säuberungen.
Wir laden Sie morgen herzlich zur Sitzung vom Wahlausschuss ein.
Die öffentliche Sitzung findet am Donnerstag den 10.07.2025 um 12:00 Uhr im Rathaus Leverkusen statt. Friedrich-Ebert Platz:1 in 51373 Leverkusen, 5 Etage, Ratssaal.
Von der Dezernentenriege unter Oberbürgermeister Uwe Richrath war er sicherlich der kompetenteste, fleißigste und loyalste Verwaltungsmitarbeiter, der nun sein Amt als Kämmerer von Leverkusen hinschmeißt! Das totale Haushaltsdesaster und die Rekordverschuldung der Stadt , bedingt durch das von SPD, CDU, FDP und Grünen durchgesetzte Steuerdumping, bei der Gewerbesteuer, welches einen extremen Rückgang des Gewerbesteueraufkommen verursacht hat, hat in Molitor ein Bauernopfer gefunden!
An dem Haushaltsdesaster mag Molitor eine Mitschuld freffen, die Hauptschuldigen bleiben jedoch OB Richrath, der CDU-Fraktionsvorsitzende Hebbel und ihre Anhängsel von den Grünen bis zur FDP, die allesamt die völlig falschen Haushaltsweichenstellungen durchgesetzt haben und nun wird wenige Wochen vor der Kommunalwahl die Arbeit aus Angst vor den Wählern eingestellt und auf die Verabschiedung eines Haushalts für das Jahr 2025 verzichtet!
Für diese konsequente Arbeitsverweigerung gehören CDU, Grüne,SPD und Anhängsel abgestraft! Leverkusen braucht einen wirklichen Politikwechsel, einen Kassensturz, eine Digitalisierung der Verwaltung, mehr Bürgernähe und Investitionen in unsere Infrastruktur anstatt in Regbogenprojekte und in einen ideologisierten vermeintlichen Klimaschutz!
Der Aufbruch Leverkusen wird den Leverkusenern ihre Stadt wieder zurückgeben! Mit mir als Oberbürgermeister könnte der loyale Michael Molitor ganz ohne Mobbing auch Kämmerer bleiben!
Kämmerer Molitor tritt zurück und rechnet mit OB Richrath ab!
Der Rückzug von Kämmerer Michael Molitor ist mehr als eine persönliche Entscheidung, er ist ein weiterer politischer Offenbarungseid für die Stadtführung unter Oberbürgermeister Uwe Richrath (SPD) Im Leverkusener Rathaus herrscht keine sachorientierte Zusammenarbeit mehr, sondern das Chaos.
Michael Molitor wollte wohl nicht länger als Erfüllungsgehilfe für parteipolitische Ränkespiele agieren. Er verweigerte seine Zustimmung zur Absetzung des Geschäftsführers der städtischen Immobiliengesellschaft und kritisierte öffentlich die Eingriffe des OBs in seinen Aufgabenbereich.
Seit Monaten steuert die Stadt auf eine finanzielle Katastrophe zu. Ein riesiges Haushaltsloch, explodierende Kassenkredite, ein Nachtragshaushalt, der zum Offenbarungseid wird und eine völlig überforderte Stadtspitze!
Die politischen Entwicklungen und Entscheidungen der letzten Monate zeigen: Die Stadtführung unter OB Richrath ist nicht mehr handlungsfähig, deshalb braucht unsere Stadt braucht einen konsequenten Neuanfang, ohne die alten Gesichter.
Leverkusen steht in den nächsten Monaten vor gewaltigen Herausforderungen: finanziell, sozial und strukturell. Was wir jetzt brauchen, ist keine Verwaltung, die die lediglich durch Stillstand und Fehlpolitik glänzt, sondern eine, die den Mut hat, endlich die Ärmel hochzukrempeln um die Stadt wieder auf Kurs zu bringen.
Der Aufbruch Leverkusen steht für den notwendigen Klartext, Transparenz und den Willen zur Erneuerung. Wir machen uns stark für eine Stadt, in der nicht Parteibuch und Machtinteressen entscheiden, sondern Verantwortung und der Wille zum echten Wandel.
Mit frischem Elan und klaren Botschaften startet der Aufbruch Leverkusen in die heiße Phase des Wahlkampfs. Bei unserer gestrigen Wahlkampfbesprechung wurden zentrale Themen und Inhalte für die kommenden Wochen abgestimmt. Ein Fokus lag dabei auf unseren Themenflugblättern, mit denen wir gezielt über unsere Positionen informieren wollen und die in den nächsten Wochen in Leverkusen verteilt werden.
Im Foto sehen Sie einen Teil unserer Plakatmotive. Direkt, ehrlich, unverwechselbar. So wollen wir den zwingend notwendigen Kurswechsel für Leverkusen im Stadtbild sichtbar machen.
Wir sind entschlossen und bereit, den in Leverkusen etablierten Stillstand zu durchbrechen. Jetzt ist die Zeit für Klartext, Bürgernähe und eine Politik, konsequent für Leverkusen! Jetzt ist der Moment für einen Aufbruch in unserer Stadt!
Zur Kommunalwahl, zur Oberbürgermeisterwahl, bei den Wahlen zu den Bezirksvertretungen und bei der Wahl zum Integrationsrat, Ihre Stimme für den Aufbruch Leverkusen.
Kommentar: Die Doppelmoral der selbst ernannten „Alternative“! 24.000 € im Monat für Weidel und Chrupalla!
Während Millionen Menschen in Deutschland angesichts steigender Lebenshaltungskosten, hoher Mieten und wachsender Unsicherheit jeden Euro zweimal umdrehen müssen, gönnt sich die AfD-Fraktionsspitze im Bundestag eine saftige Gehaltserhöhung. Alice Weidel und Tino Chrupalla kassieren künftig rund 24.000 Euro monatlich, durch eine Verdopplung ihrer sogenannten Funktionszulagen auf jetzt 100 % der regulären Abgeordnetendiät.
Natürlich wird man jetzt wieder aus Reihen der AfD hören: „Die anderen machen das doch auch!“ Ja, natürlich kassieren auch die Fraktionschefs der Altparteien Zulagen, Transparenz darüber herrscht ohnehin kaum. Aber genau darin liegt das Problem: Wer sich selbst als „Alternative“ zur aktuellen Politik verkauft, wer sich auf die Seite des kleinen Bürgers stellt und gegen die aktuelle Politikerkaste wettert, der sollte mit gutem Beispiel vorangehen. Und eben nicht in die gleiche Tasche greifen, nur mit populistischen Phrasen!
Wir sagen klar: Mit uns wird es auf kommunaler Ebene solche Selbstbedienungsmentalität nicht geben. Stattdessen stehen wir für eine deutliche Kürzung der Fraktionszuwendungen, mehr Transparenz und eine Politik, die sich wieder in den Dienst der Bürger stellt!
Wer Veränderung will, muss sie auch leben. Alles andere ist nichts als Heuchelei mit blauem Anstrich.
Bei der letzten Kommunalwahl in Leverkusen ist gerade einmal etwa die Hälfte der Wahlberechtigten überhaupt zur Wahl gegangen. Und was war das Ergebnis? Die Altparteien machten einfach weiter wie bisher, sie agierten sogar noch unverschämter! Unmut in der Bevölkerung? Interessiert sie nicht, solange der Bürger seinen Mund hält oder bei der Wahl zu Hause bleibt. Wer nicht wählt, lässt die anderen entscheiden.
Man kann sich über den Zustand der Stadt ärgern, über marode Straßen, fehlende Investitionen, Vandalismus, ständig steigende Abgaben, eine überforderte Verwaltung. Man kann schimpfen. Oder: Man kann wählen gehen, mit uns anpacken und etwas verändern.
Nicht zu wählen ist keine Protesthaltung, sondern eine Kapitulation vor den Leverkusener Verhältnissen. Man sollte sich auch immer wieder die Frage stellen, will ich meine Kinder in so eine Zukunft entlassen? Denn wer nicht wählt, sorgt dafür, dass genau die wieder in verantwortungsvolle Positionen gelangen, die für den heutigen Zustand verantwortlich sind.
Der Aufbruch Leverkusen steht für einen konsequenten Wechsel, für einen Kehraus im Leverkusener Rathaus!
Bei uns engagieren sich Bürger aus allen Bereichen der Gesellschaft. Keine Funktionärstypen. Keine Karrierepolitiker. Sondern Leute, die wissen, was in dieser Stadt schiefläuft und die bereit sind, selbst mit anzupacken. Mit unserer Liste zum Integrationsrat sprechen zudem jene Mitbürger an, die etwas bewegen wollen, aber zur Kommunalwahl noch nicht stimmberechtigt sind.
Markus Beisicht, unser Kandidat für das Amt des Oberbürgermeisters, steht für Klartext-Politik, Unabhängigkeit und Mut zu Veränderungen. Es dürfen keine unbequemen Themen und keine Auseinandersetzungen mit den politischen Altlasten in dieser Stadt gescheut werden!
Leverkusen braucht dringend einen Neuanfang. Wer den Niedergang stoppen will, muss aktiv werden. Die Wahl ist die Gelegenheit dazu. Machen Sie ihr Kreuz an der richtigen Stelle.
Und wer darüber hinaus mithelfen will, beim Verteilen von Flugblättern, bei Infoständen kann sich gerne bei uns melden. Jede Unterstützung zählt. Auch zu unseren Bürgerstammtischen sind Sie herzlich eingeladen.
Am Wahltag und natürlich auch davor gilt: Nicht daheim bleiben, sondern aufstehen für Leverkusen!
Aufbruch Leverkusen 