Aufbruch Leverkusen

Der Aufbruch Leverkusen steht vor einer wichtigen personellen Neuaufstellung. In dieser Woche wird eine Mitgliederversammlung mit der Neuwahl des Vereinsvorstandes stattfinden.

Am Mittwoch findet zudem noch eine Sondersitzung des Leverkusener Stadtrates statt . Diese Sondersitzung ist aufgrund von diversen Eingaben unseres Ratsmitgliedes Markus Beisicht notwendig geworden. Da die Altparteien dem Aufbruch Leverkusen das Antragsrecht widerrechtlich entzogen haben, müssen sie nun verstärkt bei Personalangelegenheiten geheim abstimmen. Dieser Umstand machte die Einberufung einer Sondersitzung notwendig.

Daneben findet am 6. Mai ein Autokorso für den Frieden von Leverkusen nach Köln statt! Die große Friedenskundgebung beginnt am 6. Mai um 12.00 Uhr unter der Stelzenbrücke in Leverkusen-Küppersteg. Ab 10.00 Uhr sammeln sich dort die Fahrzeuge. Das Korso endet in Köln-Deutz und danach erfolgt noch ein Friedensspaziergang zum Kölner Appellhofplatz!

Ebenfalls in dieser Woche erfolgt die Gründung eines bundesweit agierenden deutsch-russischen Querfront-Friedensprojektes im Hinblick auf die kommende Europawahl! Es gibt viel zu tun! Packen wir es gemeinsam an!

Roswitha Arnold von der eigenen Fraktion abgewählt!

Die langjährige und stets überheblich wirkende Fraktionsvorsitzende der Grünen Roswitha Arnolds verabschiedet sich überraschend aus der Leverkusener Kommunalpolitik! Sie verkörperte genau das, was der Aufbruch Leverkusen entschieden ablehnt : Intoleranz, Ämterpatronage, Vetternwirtschaft, Bevormundung der Leverkusener , Ausgrenzung von Andersdenkenden, Corona-Diktatur, Gendern, Männerfeindlichkeit , ideologisierter Klimawahn , Russophobie, Politische Korrektheit und eine grenzenlose Überheblichkeit!

Nun war es selbst für die eigene Fraktion zu viel und man wählte sie nach 24 Jahren als Fraktionsvorsitzende ab. Schmollend und wenig souverän erklärte sie dann, dass sie nicht mehr für den kommenden Stadtrat kandidieren werde!

Leverkusen wird den Rückzug der grünen Spaßbremse sicher gut verkraften! Arnold geht, der Aufbruch Leverkusen bleibt!!

Oberbürgermeister Uwe Richrath (SPD) möchte die Leverkusener mit einer neuen Grünsatzung mit Zwangsmitteln erziehen!

Wer nicht spurt, wird zukünftig zur Kasse gebeten. So müssen zukünftig die Dächer von Garagen, Carports und Nebenanlagen begrünt werden! Auch Dächer fallen zukünftig unter diese Regelung. Zudem werden Kies-und Schotterflächen nicht mehr zulässig sein.

Desweiteren sind 25% der geschlossenen Fassadenflächen bis zu einer Höhe von 6 Metern zu begrünen. Bei Zuwiderhandlungen drohen empfindliche Ordnungsgelder! Richrath möchte mit seiner neuen Grünsatzung auch private Grundstücksbesitzer zu politisch erwünschten Verhalten zwingen.

Der Aufbruch Leverkusen lehnt diese geplante neue Grünsatzung entschieden ab! Mit rot-grüner Bevormundung und mit Zwangsmaßnahmen kommen wir sicher nicht weiter. Der Aufbruch Leverkusen setzt auf den mündigen Leverkusener Bürger, den niemand vorzuschreiben hat, ob er ein Garagendach zu begrünen hat. Wir lehnen die geplanten restriktiven Maßnahmen entschieden ab!

Energieversorgung Leverkusen (EVL) nimmt wenig Rücksicht auf solche Belange!

In den nächsten Wochen erreichen die überdurchschnittlich gestiegenen EVL-Jahresrechnungen viele Leverkusener! Viele werden ihre exorbitant gestiegenen Rechnungen nicht bezahlen können und die EVL ist bekannt dafür, die Stromzähler schnell zu sperren. Allein in jüngerer Vergangenheit hat die EVL bei 75 Haushalten den Strom abgestellt.

Viele Kunden werden von der angekündigten Preisbremse tatsächlich wenig merken und werden nicht mehr in der Lage sein die Jahresrechnung zu bezahlen! Auch ihnen droht eine Stromsperrung. Die Leverkusener Altparteien bremsen diese unsozialen Machenschaften der EVL nicht und so werden wohl in weiteren Leverkusener Haushalten die Lichter ausgehen!

Als einzige Plattform im Leverkusener Rat hat der Aufbruch Leverkusen die EVL aufgefordert in diesem Jahr grundsätzlich auf Stromsperrungen zu verzichten! Für diese Forderung und diesen Appell an das soziale Gewissen der kommunalpolitisch Verantwortlichen wurde unser Ratsherr Markus Beisicht verhöhnt und ausgelacht. Wer sich in Leverkusen auf die Altparteien verlässt, der hat schon verloren! Der Aufbruch Leverkusen fordert daher nachwievor ein Aussetzen aller angekündigten Stromsperrungen in diesem und im kommenden Jahr!

Vandalismus, Sachbeschädigungen und Graffiti-Schmierereien sind in Leverkusen weiter auf dem Vormarsch!

Immer wieder erreichen uns Lederzusendungen, die sich mit dieser Thematik befassen, auch illegale Müllablagerungen stellen in Leverkusen noch immer ein großes Problem dar und verursachen massive Zusatzkosten für den Steuerzahler.

Trotz verschiedener Anträge & Verbesserungsvorschläge, die der Aufbruch Leverkusen, in diesem Bereich in den Rat einbrachte, hat sich bisher nicht viel getan. So beantragte der Aufbruch Leverkusen zum Beispiel die Einführung einer Müllpolizei nach Hamburger Vorbild, ein Konzept, was sich in der Hansestadt durchaus bewährt hat. Auch dieser Antrag wurde von den Altparteien mit breiter Mehrheit abgelehnt, die zwar in jedem Bereich die Bürger abkassieren, aber bei dringenden Problemen anscheinend keinen Handlungsbedarf sehen.

Am Personalmangel kann diese Untätigkeit jedenfalls nicht liegen, schließlich war es, als es darum ging, die Corona-Maßnahmen durchzusetzen, ohne Probleme möglich, zusätzliches Personal auf die Straße zu bringen!

Der Aufbruch Leverkusen wird diese für viele Bürger wichtige Thematik, erneut in den Stadtrat einbringen.

Falls es in Ihrem Stadtteil Probleme mit den genannten Themen gibt, können Sie uns in dieser Hinsicht gerne kontaktieren.

Eine Veranstaltung die wir gerne unterstützen. Das Thema Frieden geht uns alle an.

In der letzten Ratssitzung am 30. März ist es bekanntlich zu gravierenden Rechtsverstößen durch den überfordert wirkenden OB Richrath gekommen! So verliess Richrath fluchtartig mit seinem gesamten Verwaltungsvorstand als Sitzungsleiter den Ratssaal als Markus Beisicht zu seiner Haushaltsrede ansetzte. Kritik an seiner Amtsführung kann Richrath offenbar nicht ertragen, so dass er seine Pflichten als Sitzungsleiter vergaß und den Ratssaal erkennbar rechtsmissbräuchlich verliess.

Darüberhinaus lies der Oberbürgermeister über einen FDP-Antrag abstimmen, der zum Ziel hatte russische Kulturschaffende allein aufgrund ihrer Herkunft zu stigmatisieren und mit einem Auftrittsverbot für Leverkusen zu belegen. Der FDP-Antrag verstößt eklatant gegen das Gleichbehandlungsgesetz und hätte so vom Leverkusener Stadtrat nicht beschlossen werden dürfen. Mit beiden Rechtsverstößen befasst sich derzeit die Kommunalaufsichtsbehörde!

Richrath muss sich nun einer umfassenden rechtlichen Prüfung seines Handelns durch die Bezirksregierung stellen. Mit einem Ergebnis wird in Kürze zu rechnen sein!