Die Arroganz und die Unfähigkeit der Altparteien ist unerträglich!

Liebe Leser,

noch immer bin ich beeindruckt von den Bildern in Köln und von einer kraftvollen Veranstaltung. Täglich erreichen uns mittlerweile positive Rückmeldungen und der Wunsch das der Widerstand fortgesetzt werden muss, was natürlich auch geschieht, bereits jetzt planen wir weitere Veranstaltungen, natürlich auch in Leverkusen!

Lässt man insbesondere die letzten Tage Revue passieren, wird deutlich, das friedlicher Widerstand gegen die aktuelle Politik zwingend notwendig ist. Ein völlig überforderter Wirtschaftsminister, der in einer Talkshow Gewerbetreibende und Mittelständler verhöhnt, die momentan um ihre Existenz kämpfen.

Eine Außenministerin die wohl eher in das Nachmittagsprogramm von RTL 2 passen würde, als in ein Ministeramt! Die aber trotzdem als Schoßhündchen der NATO und US-Präsident Biden weiter an der Eskalationsschraube dreht!

Ein unfähiger und überforderter Gesundheitsminister der mit Corona aufsteht und mit Corona zu Bett geht. Während die wirklichen gesundheitspolitischen Probleme nicht angepackt werden, wie die schlechte Situation von Pflegekräften, Ärztemangel und teils marode Krankenhäuser.

Sogenannte Entlastungspakete, die der Steuerzahler komplett selbst finanziert und die bei einer Politik der Vernunft überhaupt nicht notwendig wären.

Auf kommunaler Ebene erlebe ich das selbe politische Versagen, die selbe politische Arroganz! Sämtliche Forderungen zur Bürgerentlastung wurden bisher abgelehnt. Eine Rückkehr zu einer Politik des Dialogs ist nicht erwünscht. Kritik an der aktuellen Politik wird sofort als extremistisch gebrandmarkt. Das selbe traurige Spiel erlebten wir bereits bei den Veranstaltungen gegen die Maßnahmenpolitik, wo hunderte Spaziergänger in Leverkusen durch die Rathausparteien verunglimpft wurden.

Sie sehen also das es genügend Gründe gibt gegen die aktuelle Fehlpolitik auf die Straße zu gehen! Wir brauchen einen Herbst der Mutbürger, die den Altparteien die längst überfällige rote Karte zeigen!

Sitzung Schulausschuss

Gestern tagte der Schulausschuss mit unserer Vertreterin Anna Ylmaz. Unter anderem ging es um die Besetzung der Schulleitungsstelle in der Pestalozzi Förderschule, um Satzungsfragen und um die Thematik Schulsozialarbeit.

Als mehrfache Mutter wird sich Anna natürlich auch außerparlamentarisch um die Interessen der Schüler in Leverkusen kümmern.

Hier sehen Sie noch ein kurzes Interview mit Anna Yilmaz:

Redebeitrag Ratsherr Markus Beisicht in Köln

Hier der Redebeitrag von Rechtsanwalt und Ratsherr Markus Beisicht bei der Veranstaltung in Köln.

Einen ausführlichen Artikel zur Demonstration finden Sie hier:

https://ungetruebtmedia.blog/2022/09/04/koeln-zeigt-gesicht/

Wir bedanken uns bei Ungetrübt Media für die Berichterstattung und das Videomaterial.

Das Credo der Bundesregierung: Politik gegen das eigene Volk!

Das Credo der Bundesregierung: Politik gegen das eigene Volk!

Wieder einmal sorgt Annalena Baerbock für einen Eklat. In einem Interview verkündete sie, dass die aktuelle Sanktionspolitik aufrecht erhalten wird, auch wenn die Menschen im Land dagegen wären.

Die Solidarität mit der Ukraine besitzt für Scholz, Habeck, Lindner und die wohl unfähigste Außenministerin aller Zeiten, einen höheren Stellenwert als die Situation im eigenen Land! In der Leverkusener Kommunalpolitik wird größtenteils die selbe fragwürdige Sichtweise vertreten, dies wurde auch bei der Ratssitzung am vergangenen Montag deutlich. Sämtliche Hilfen für Leverkusener Bürger wurden abgelehnt!

Der von den Mainstreammedien herbei fabulierte Wutherbst muss zu einem Herbst der Mutbürger werden! Wer gegen das Volk regiert, verliert!

Sowohl parlamentarisch als auch außerparlamentarisch wird der Aufbruch Leverkusen die anstehenden Proteste unterstützen!

Kommunale Rettungsschirme werden abgelehnt

Kommunaler Rettungsschirm wird abgelehnt, schwere Zeiten für Leverkusener Bürger!

Nach der gestrigen Ratssitzung steht fest, dass die von den exorbitant hohen Energiepreisen betroffen Bürger von der Stadt Leverkusen keine Hilfe zu erwarten haben. Oberbürgermeister Uwe Richrath wird salbungsvolle Reden halten, aber ansonsten haben die Bürger nichts zu erwarten!

Man müsse halt Opfer für die,,Ukraine“ erbringen, gegebenenfalls frieren und die unverhältnismäßig hohen Gas-und Strompreise einfach zahlen.

Die Verwendung der Millionengewinne der EVL zur Deckelung der Gas-bzw. Strompreise wurden von den Altparteien gegen den erbitterten Widerstand des Aufbruch Leverkusen dreist abgelehnt. Nur Markus Beisicht und eine Handvoll weiterer Stadträte setzten sich für einen kommunalen Rettungsschirm zur Deckelung der Energiepreise erfolglos ein.

Es wird zu Stromsperrungen, und Gassperrungen kommen. Viele Wohnungen in unserer Stadt werden im Winter unbeheizt und auch dunkel bleiben. Danke Altparteien! Der Aufbruch Leverkusen setzt entschieden für die Eröffnung von Nord-Stream 2 und die Aufhebung aller Sanktionen gegen Russland ein, damit in Deutschland eine nachhaltige und bezahlbare Energieversorgung wieder möglich werden kann.

Der Aufbruch Leverkusen beim Sommerfest des Compact-Magazins

Der Aufbruch Leverkusen beim Sommerfest des Compact-Magazins

Am Sonnabend war eine kleine Delegation des Aufbruch Leverkusen im schönen Burgenlandkreis zu Gast. Eingeladen hatte das bekannte Compact-Magazin zum diesjährigen Sommerfest. Der bekannte Publizist Jürgen Elsässer konnte letztendlich mehrere hundert Gäste im bis auf dem letzten Platz gefüllten Festzelt begrüßen.

Der Aufbruch Leverkusen war mit einem gut besuchten Infostand auf dem Festgelände vertreten. Zahlreiche Fragen von interessierten Teilnehmern konnten beantwortet werden und besonders unser neues Aufklebermotiv erfreute sich großer Beliebtheit. Auch der ein oder andere Unterstützungstermin bei im Herbst anstehenden Demonstrationen konnte vereinbart werden.

Alle Redner, aus einem breit gefächerten Spektrum waren sich in einem Punkt einig. Die aktuelle Politik der Altparteien mit einer verfehlten Energiewende, irrsinnigen Sanktionen, Waffenlieferungen und Corona-Wahnsinn muß gestoppt werden!

Bei der abschließenden Diskussionsrunde betonte Ratsherr Markus Beisicht wie wichtig es ist die anstehenden Bürgerproteste zu unterstützen. Sowohl parlamentarisch aber vor allem außerparlamentarisch muss friedlicher Widerstand geleistet werden!

Bei der Veranstaltung zugegen waren auch die Organisatoren der Demonstration am 04.09 in Köln. Diese stellten ihren deutsch-russischen Verein vor und mobilisierten für die Kundgebung mit anschließenden Spaziergang am kommenden Sonntag. Los geht es übrigens um 12:00 Uhr vor dem Kölner Dom.

Wir bedanken uns für die Einladung und werden diese demnächst mit einer Saalveranstaltung in Leverkusen erwidern!

Stadt verzögert weiter Arbeitskreis zum Autobahnausbau

Wichtiger Arbeitskreis Autobahnausbau verzögert sich weiter. Nun soll die Geschäftsordnung geändert werden, um einen unerwünschten Teilnehmer vom Aufbruch Leverkusen zu verhindern.

Eigentlich sollte die erste Sitzung des Arbeitskreises schon vor einigen Wochen stattfinden. Damals sagte man den Termin wenige Minuten vor der geplanten Sitzung ab, angeblich weil viele Teilnehmer terminlich verhindert waren. In Wirklichkeit ging es wohl darum ein unerwünschtes Mitglied zu verhindern, was aber auf Grund der Geschäftsordnung nicht möglich war. Das vom Aufbruch Leverkusen delegierte Mitglied, ist zwar nicht in Leverkusen wohnhaft, aber in Leverkusen beruflich tätig, mehrmals im Monat vor Ort und auch in die Kommunalpolitik der Stadt involviert. Die Nominierung sollte also kein Problem darstellen. Bei den Leverkusener Amigo-Parteien und ihren Anhängseln gelten aber anscheinend andere Richtlinien und nun soll extra die Geschäftsordnung geändert werden. Über den Antrag wird bei der nächsten Ratssitzung noch abgestimmt.

Wieder einmal herrscht in Leverkusen bei einem wichtigen Thema Stillstand, obwohl dringender Handlungsbedarf besteht. Beim Thema Autobahnausbau glänzte die Stadt bisher nur durch Placebo-Aktionen! Die Zeche für diese Politik zahlt wie immer der Bürger! Wir werden über die anstehende Ratssitzung natürlich berichten.

Peinliche Posse im Finanzausschuss

Peinliche Posse im Finanzausschuss!

Am Montag verhinderten die Altparteien, dass die EVL ihre Millionengewinne dazu verwendet, die extreme Energiekostensteigerung auszugleichen. Ratsherr Markus Beisicht hatte sich in der Debatte dafür eingesetzt die Millionengewinne der EVL zur Deckelung der Energiepreise in Leverkusen zu verwenden!

Die verbrauchten Leverkusener Altparteien lehnten diesen Vorschlag ab und meinten , die Leverkusener Verbraucher müssten aus Solidarität mit der Ukraine die hohen Gas-und Strompreise aus eigener Tasche zahlen .

Nur der Aufbruch Leverkusen und die Bürgerliste stimmten letztendlich dafür, die hohen EVL-Gewinne zur Entlastung der Leverkusener Verbraucher zu verwenden! Das Verhalten der Altparteien ist sozial unerträglich!