Aufbruch Leverkusen

Laut der gestern veröffentlichten Kriminalitätsstatistik explodiert die Kriminalität in Leverkusen. Besonders stark sind die Raubdelikte angestiegen:um 60%! Aber auch bei den Raubüberfällen, Diebstählen , Sachbeschädigungen und Körperverletzungen hat es einen kräftigen Anstieg der Zahlen gegeben. Ganz schlimm ist bei den Diebstählen an oder aus Kraftfahrzeugen. Hier ist ein Anstieg von knapp 40% zu konstatieren!

Polizei und die etablierte Politik in Leverkusen versuchen nun den gravierenden Kriminalitätsanstieg zu bagatellisieren. Angesichts der vorliegenden Zahlen dürfte dies ein aussichtsloses Unterfangen sein.

Der Aufbruch Leverkusen fordert für Leverkusen die Einberufung einer großen Sicherheitskonferenz, um die ausufernde Kriminalität wieder einigermaßen in den Griff zu bekommen. Problematisch war im Jahr 2022 auch der Umstand, dass viele Polizeibeamte in Leverkusen primär damit beschäftigt waren tausende Patienten eines Opladener Allgemeinmediziners, der nicht erwünschte Impfatteste ausgestellt hatte, zu kriminalisieren. Statt harmlose Patienten zu behelligen, hätte man sich besser mit der ausufernden Raub-und Diebstahlskriminalität in unserer Stadt beschäftigen sollen!

Redebeitrag Ratsherr Markus Beisicht.

Der heutige Ratssitzung war ein schwarzer Tag für die Demokratie in Leverkusen. Die Altparteien und ihre Anhängsel beschlossen das Einzelvertreter in Zukunft keine Anträge im Rat mehr stellen dürfen. Man möchte somit die Ratssitzungen verkürzen, so die fadenscheinige Begründung von OB Richrath und Co. In Wirklichkeit geht es darum, für das Blockparteienkartell unangenehme Anträge und deren Diskussion zu unterbinden.

Dieser Anschlag auf die kommunale Demokratie wurde mit breiter Mehrheit von den Altparteien bestätigt. Der Aufbruch Leverkusen kündigte bereits während der Ratssitzung rechtliche Mittel an.

Die Medienhetze wirkt!

Markus Beisicht hat in den vielen Jahren seines politischen Wirkens eine Menge unschöner Dinge erlebt. Seine Autos wurden mehrfach zerkratzt oder sonstwie beschädigt, der Kanzleibriefkasten war mit Exkrementen verstopft, Farbanschläge auf die Kanzlei hat es gegeben, ein Schweinskopf wurde durch die Haustüre geschleudert und die Familienimmobile wurde übel mit Hassparolen beschmiert, ein gescheitertes Attentat im Jahre 2013 , unzählige Beschimpfungen,Beleidigungen und Stigmatisierungen!

Unser Ratsherr hat ein dickes Fell… In den letzten Wochen häufen sich wieder verstärkt Attacken von den wohlbekannten Feinden der Freiheit auf Beisicht. Beflügelt von Hetzartikeln aus der lokalen Pinocchio-Presse meinen sie offenbar Beisicht sei vogelfrei. Gastronomen bei denen Beisicht verkehrt werden beschimpft und erhalten Aufforderungen Beisicht aus ihren Lokalitäten zu werfen! Bei REWE in Opladen wurde Beisicht beim harmlosen Einkaufen angepöbelt. In der Ratshausgalerie in Wiesdorf wurde Beisicht unlängst bedrängt, angepöbelt und bedroht, am heutigen Tag saß Beisicht harmlos vor einer Gerichtsverhandlung in einem Opladener Café als ein vermummter Meinungsgegner unter Beschimpfungen gegen die Scheibe sprang, um Herrn Beisicht einzuschüchtern!

Die Toleranz im Umgang mit dem politischen Gegner ist leider nicht besonders ausgeprägt. Freiheit bleibt die Freiheit des Andersdenkenden! Aber eins sollten die Feinde der Freiheit endlich begriffen haben, dass sich unser Ratsherr Markus Beisicht nicht einschüchtern lässt!! Die Altparteien gehen, der Aufbruch Leverkusen kommt!

Heute war das japanische Fernsehen (Nippon TV) zu Gast bei unserem Ratsherren Markus Beisicht.

In dem sehr fair geführten Gespräch ging es um unsere Beziehungen zu Russland, um unsere Vorstellungen zur Konfliktlösung im Russland/Ukraine-Konflikt, um unsere Vorstellungen zu einer deutschen Außenpolitik. Natürlich wurden wir auch zu unseren Standpunkten beim Thema Waffenlieferungen befragt.

Ein großes Thema bei den Auslandsmedien ist zudem eine vor der US-Airbase in Ramstein geplante Friedensdemonstration am 26.02.2023.

Nach fast drei Jahren Maßnahmen-Wahnsinn fällt nun auch die Maskenpflicht im ÖPNV. Während andere Bundesländer diese längst überfällige Verfügung bereits durchgesetzt haben, dauerte es in NRW etwas länger.

Besonders Panik-Trompeter Karl Lauterbach hatte sich in der Vergangenheit gegen diese Entscheidung ausgesprochen.

In Leverkusen wird diese Entscheidung bei den Altparteien nicht auf Gegenliebe stoßen.Auch die regionale Pinocchio-Presse drückte bereits ihr Bedauern über den Wegfall der Maskenpflicht aus.

In kaum einer anderen Stadt wurde der Maskenwahnsinn derartig auf die Spitze getrieben wie in unserer Stadt. Teilweise musste sogar das Verwaltungsgericht in Köln einschreiten, damit überzogene Maßnahmen gestoppt werden konnten. Um die Einhaltung der Maskenpflicht und anderer Verfügungen zu überwachen, stellte die Stadt sogar zusätzliches Personal ein. Personal was an anderen Ecken, wie bei der Besetzung der Bürgerbüros nicht vorhanden ist. In diesem Zusammenhang verhängte die Stadt Bußgelder in Höhe von mehreren hunderttausend Euro.

Die Entscheidung zur Aufhebung der Maskenpflicht in Bus und Bahn ist lediglich ein kleiner Schritt in Richtung Normalität. Was fehlt ist eine konsequente Aufarbeitung der Corona-Fehlpolitik auf allen Ebenen. Ein vom Aufbruch Leverkusen geforderter Corona-Untersuchungsausschuss, wurde im Stadtrat abgelehnt.

Verlogene Kampagne der Leverkusener Altparteien für Tunnel statt Stelze jämmerlich gescheitert!

Die Bundesregierung hat sich wie nicht anders zu erwarten für den Bau einer Megastelze auf Leverkusener Stadtgebiet entschieden. Der Widerstand der Leverkusener Altparteien gegen die Megastelze erweist sich wie nicht anders zu erwarten war nur als Placebo zur Ruhigstellung der Leverkusener!

Die Bundesregierung wartete bei ihrer Entscheidung nicht einmal ein fest vereinbartes Gespräch von Oberbürgermeister Uwe Richrath im Verkehrsministerium ab. Offenbar nimmt in Berlin niemand Richrath und unsere lokalen Amigos von SPD,CDU,FDP, Grünen und Co. ernst. Das große Getöse unserer Leverkusener Altparteien von ,,keinen Meter mehr“ war nur eine reine Show, da unsere Lokalpolitiker wussten, dass die Weichen von ihren Parteifreunden in Berlin längst in eine völlig andere Richtung gestellt waren! Die Leverkusener können sich nun bei den Altparteien für die drohende Megastelze bedanken.

Wer sich noch immer auf die Altparteien verlässt, der ist verlassen!

Kölner Verwaltungsgericht überrascht mit Skandalurteil und toleriert das Außerkraftsetzen von Grundrechten!

Wer im freiheitlichsten Staat, den es je auf deutschen Boden gegeben hat, es wagt die unverhältnismäßigen Corona-Zwangsmaßnahmen zu kritisieren oder gar deutsche Waffenlieferungen an das ukrainische Regime in Frage zu stellen sowie bei uns in Leverkusen die Vetternwirtschaft und die Abzocke der Bürger durch die Altparteien politisch zu bekämpfen, der muss damit rechnen zukünftig in seinen legitimen Grundrechten beschnitten zu werden!

So gibt es in NRW zukünftig Waffenbesitzkarten nur noch für 100% Unterstützer von CDU,SPD, FDP, Grüne und der Linkspartei!! Politisch nicht erwünschte Opposition gegenüber den Altparteien wird bestraft und führt zu Grundrechtseinschränkungen! So hat das VG Köln entschieden, dass es rechtens ist einer völlig harmlosen freikirchlichen Christin, die sich nichts zu schulden kommen hat lassen, wegen politischen Fehlverhalten ihre Waffenbesitzkarte zu entziehen! Ihr Fehlverhalten bestand in einer völlig legitimen Kandidatur zu den Kommunalwahlen in Leverkusen, auf einem den Altparteien nicht genehmen Wahlvorschlag !

Wer demokratische Mitwirkungsrechte wahrnimmt und die fatale Kommunalpolitik von Oberbürgermeister Uwe Richrath kritisiert, muss halt öffentlich bestraft werden! Die Entscheidung des Kölner Verwaltungsgericht ist ein reines Gefälligkeitsurteil zugunsten der politischen Klasse! Wer Andersdenkende stigmatisiert und benachteiligt, der verlässt den Boden der freiheitlich-demokratischen Grundordnung! Deshalb wird auch gegen die gestrige Entscheidung des VG Köln Beschwerde erhoben werden!

Nach zwei Jahren Corona-Zwangspause feierten wir am vergangenen Sonntag unseren diesjährigen Neujahrsempfang. Austragungsort war die historische Villa Wuppermann in Schlebusch, die sich im Laufe des Tages gut füllte. Angereist waren Gäste von nah und fern. Unter anderem konnten wir den fraktionslosen Bundestagsabgeordneten Robert Farle und den ehemaligen Landes- und Fraktionsvorsitzenden der AfD in Sachsen-Anhalt, André Poggenburg, MdL a. D. begrüßen. Dazu gesellten sich Vertreter aus der Kommunalpolitik, Mitglieder verschiedener Friedensinitiativen und auch mehrere unabhängige Medienvertreter waren vor Ort. Für die musikalische Unterhaltung sorgte eine Live-Band die für beste Stimmung im Saal sorgte.

Eröffnet wurde der Neujahrsempfang von Ratsherr Markus Beisicht, welcher in seinem Redebeitrag das vergangene Jahr Revue passieren ließ und einen kleinen politischen Ausblick auf das noch junge Jahr 2023 gewährte. Auf jeden Fall gibt es in Leverkusen sowohl parlamentarisch als auch außerparlamentarisch viel zu tun.

Der Vorsitzende der bundesweiten Interessengemeinschaft Aufbruch Deutschland 2020, André Poggenburg, analysierte in seiner Rede die aktuelle Fehlpolitik im Lande, inkl. transatlantischer Fremdbestimmung, und betonte wie wichtig es ist, gegen diese Politik friedlich aber engagiert Widerstand zu leisten.

Der fraktionslose Bundestagsabgeordnete Robert Farle berichtete von seiner Arbeit im Bundestag und richtete einen flammenden Appell für den Frieden an alle Versammlungsteilnehmer. Diplomatie statt Waffenlieferungen sollte die Devise für die deutsche Außenpolitik sein.

Als weitere Rednerin konnten wir in Leverkusen die Friedensaktivistin Elena Kolbasnikova begrüßen, gegen die bereits seit Wochen eine Hetzkampagne durch die Pinocchio-Medien geführt wird. Die böse Saat der Medien ging auf, denn auf das Auto von Elena wurde an diesem Wochenende ein Anschlag verübt.

Eugen Walter und Jovica Jovic erwähnten in ihren Redebeiträgen die geplante Demonstration in Ramstein und die dazugehörige Kampagne. Sie machten deutlich, dass sich die Menschen in diesem Land für eine echte Friedenspolitik stark machen müssen, weil uns das agieren der Altparteien geradezu in eine Katastrophe führt.

Anschließend nutzten die Teilnehmer die Zeit bei Speis und Trank sowie für das ein oder andere persönliche Gespräch. Hier geht auch ein dickes Dankeschön an die fleißigen Helfer, die für das fürstliche Buffet sorgten. Bei zünftiger Musik wurde zudem das Tanzbein geschwungen.

Für reichlich Heiterkeit sorgten ein paar Gegendemonstranten, die zweimal versuchten, die Veranstaltung zu stören, sogar zu stürmen. Dieses Vorhaben wurde aber im Eiltempo durch die anwesende Polizei unterbunden. Man musste sich letztendlich damit begnügen den Zaun des Versammlungsgeländes anzuschreien.

Wir bedanken uns bei allen Teilnehmern, Rednern und Helfern und natürlich bei der Band für die gelungene Veranstaltung.

Trotz Ratsbeschluss, die Duschen bleiben kalt!

Bereits am 12. Dezember 2022 entschied der Stadtrat, dass der Beschluss, dass in Leverkusens sportlichen Einrichtungen nur noch kalt geduscht werden kann, wieder aufgehoben wird. Grund für die Entscheidung war der Druck, der von vielen Vereinen und Sportlern auf die Stadt ausgeübt wurde. Auch der Aufbruch Leverkusen wurde von verschiedenen Sportlern und Vereinen kontaktiert.

Nach 5 Wochen hat sich noch immer nichts getan und die Beschwerden der Sportler werden lauter. Laut verschiedenen Aussagen soll noch nicht einmal eine Anweisung für die Wiederaufnahme der Warmwasserversorgung vorliegen. Die verantwortlichen Stellen schieben das langsame agieren auf den Jahreswechsel und die Feiertage.

Der Aufbruch Leverkusen fordert die unverzügliche Umsetzung des Ratsbeschlusses. Die fragwürdige Maßnahme war von Anfang an ein Desaster. Wir bleiben bei diesem Thema am Ball.