Maskenpflicht im ÖPNV abschaffen

Maskenpflicht im öffentlichen Nahverkehr beenden!

Während in anderen Ländern sämtliche Corona-Maßnahmen schon längst abgeschafft wurden, hält man in Deutschland felsenfest an bestimmten Verordnungen fest. Ginge es nach dem Willen einiger Mitglieder der Bundesregierung, sollen die Maßnahmen sogar wieder verschärft werden!

In Leverkusen häufen sich aktuell die Verstöße gegen die Maskenpflicht im ÖPNV. Aus diesem Grund erhöhte die Wupsi sogar die Anzahl ihrer Kontrolleure. Anstatt die Bürger weiter zu schikanieren, fordert der Aufbruch Leverkusen die sofortige Abschaffung der Maskenpflicht im ÖPNV und die Beendigung aller Corona-Maßnahmen!

Bürger zahlen die Zeche für eine desaströse Fehlpolitik

Bürger zahlen die Zeche für eine desaströse Fehlpolitik. Leverkusener EVL zockt kräftig mit ab!

Wie erwartet wurde nun auch die Gasumlage beschlossen und festgelegt. Zusätzlich zu den bereits massiv gestiegenen Gaspreisen, müssen die Bürger nun noch tiefer in die Tasche greifen! Auf einen Haushalt kommen Mehrkosten in Höhe von mehreren hundert Euro zu. Die EVL leitet die Kosten für die Gasumlage 1:1 an ihre Kunden weiter, eine soziale Firmenpolitik sieht anders aus! Anscheinend möchte man auch in der Krise auf dem Rücken der Bürger horrende Gewinne kassieren! Im Aufsichtsrat der EVL sitzt übrigens auch Oberbürgermeister Uwe Richrath (SPD), von dem sicherlich kein Widerspruch zu erwarten ist! Ist es doch gerade seine SPD welche die aktuelle Krise überhaupt verursacht hat, durch eine fragwürdige Sanktionspolitik, mit der wir uns nur selbst schädigen. Mit Nord Stream 2 wären die aktuelle Probleme nicht vorhanden.

Der Staat verdient im übrigen kräftig mit, an der aktuellen Preisentwicklung. Durch die Mehrwertsteuer streichen Habeck, Scholz und Baerbock zusätzliche Milliardengewinne ein! Selbiges gilt für einen Großteil der Energiekonzerne die ihre Gewinne kräftig steigern konnten.

Der Aufbruch Leverkusen fordert die sofortige Beendigung der aktuellen Sanktionspolitik gegen Russland und die Öffnung von Nord Stream 2. Hinzu sollte die EVL mal ihre Firmenpolitik überdenken, soziale Verantwortung sieht anders aus!

Für einen Arbeitskreis Friedenspolitik in Leverkusen

Der Aufbruch Leverkusen steht weiterhin für einen Dialog mit Russland. Sanktionen und Waffenlieferungen lehnen wir als nicht zielführend ab! Deshalb haben wir folgenden Antrag in den Rat eingebracht.

Arbeitskreis Friedenspolitik in Leverkusen

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Richrath,

bitte setzen Sie folgenden Antrag auf die Tagesordnung des Rates und der zuständigen Gremien. Der Rat der Stadt Leverkusen beschließt:

Die Gründung eines Arbeitskreises Friedenspolitik in Leverkusen.

Begründung:

Die aktuelle Politik mit Waffenlieferungen, Sanktionen und Repressionen wird nicht zu einer Entspannung im Russland-Ukraine-Konflikt beitragen. Eine Entspannung und der Weg zum Frieden sind nur durch eine Politik des Dialogs möglich. Dabei könnte Leverkusen mit der Gründung eines Arbeitskreises Friedenspolitik ein wichtiges Signal entsenden.

Im Arbeitskreis sollen neben dem Oberbürgermeister Mitglieder der im Rat vertretenen Parteien und Einzelvertreter vertreten sein, sowie russische und ukrainische Mitbürger. Ziel muss es sein einen öffentlichen Dialog zu schaffen, ein gleichberechtigter Dialog ohne Ausgrenzung und Stigmatisierung.

Mit freundlichen Grüßen

Markus Beisicht

Aufbruch Leverkusen

Besuch vom ZDF

In dem ausführlichen Interview ging es um unser Verhältnis zu Russland und unser Engagement für einen Ausgleich sowie eine Verständigung mit Russland! Nord-Stream 2 statt Gasumlage! Das ZDF wird auch die große Demonstration gegen die Sanktionen und für den Frieden am 4. September in Köln begleiten! Wir sehen uns am Sonntag, den 4. September um 12.00 Uhr auf dem Roncalliplatz in Köln!

Die Interviews werden in den nächsten Tagen fortgesetzt.

Bürger erhalten Spartipps statt finanzielle Hilfen

Die Bürger brauchen finanzielle Unterstützung sowie eine vernünftige Energiepolitik und keine Tipps zum Energie sparen

Mit Placebo-Maßnahmen kennt sich die Stadt Leverkusen und ihre Institutionen sehr gut aus. Das erleben wir beim Streit um den Autobahnanausbau aber auch bei der aktuellen Energiekrise. Eine Energiekrise die im übrigen selbst verschuldet ist.

Nun bekommen die Bürger der Stadt Leverkusen statt finanzieller Hilfen Energiespartipps, ein Treppenwitz sondersgleichen! Viele Menschen in Leverkusen schnallen bereits seit Monaten den Gürtel enger. Leverkusener Gastronomen und Gewerbetreibende leiden bereits jetzt unter Umsatzeinbußen, da die Bürger jeden Euro zwei mal umdrehen müssen. Dabei hatten gerade der Einzelhandel und die Gastronomie nach der Lockdownpolitik auf steigende Umsatzzahlen gehofft.

Bei einer teilweise Vervierfachung der Energiepreise, wird es vielen Bürgern nicht möglich sein ihre Nebenkosten zu bezahlen, da helfen auch keine Energiespartipps!

Nord Stream 2 öffnen und eine Abkehr von der fragwürdigen Energiewende würden diese Probleme lösen. Obwohl der Handlungsspielraum bei solchen Entscheidungen auf kommunaler Ebene natürlich begrenzt ist, hat der Aufbruch Leverkusen einige Anträge zur Bürgerentlastung in den Rat eingebracht, einen Antrag können Sie unter diesem Link nachlesen:

https://aufbruchleverkusen.com/2022/08/04/leverkusener-buerger-mit-einem-sonderfond-bei-der-zahlung-ihrer-nebenkosten-unterstuetzen/

Hier der Link zum Artikel:

https://www.ksta.de/region/leverkusen/stadt-leverkusen/kampagne-energieversorgung-leverkusen-will-buergern-beim-energiesparen-helfen-39864576

Aktuelle Infozeitung wird in Leverkusen verteilt

Erfolgreiche Verteilaktion in Quettingen und Bergisch Neukirchen!

Heute früh um 6.45 startete eine kleine Gruppe von Aktivisten unter der Leitung unseres Stadtrates Markus Beisicht zu einer morgendlichen Verteilaktion. Es wurden mehrere Tausend Exemplare unserer aktuellen Zeitung in die Briefkästen verteilt.

Selbst zu dieser sehr frühen Tageszeit gab es von einigen Frühaufstehern sehr positive Rückmeldungen und interessante Bürgergespräche. Die Stimmung bei den Bürgern gegenüber der verfehlten Energiepolitik der Altparteien ist ziemlich angespannt. In den kommenden Tagen werden weitere Verteilaktionen in anderen Stadtteilen folgen.

Die Altparteien gehen, der Aufbruch Leverkusen kommt!!!

Im Herbst geht es wieder los!

Im Herbst geht es wieder los!

Was noch kürzlich als Verschwörungstheorie abgetan wurde, wird nun Realität. Karl Lauterbach (SPD) und Marco Buschmann (FDP) einigten sich auf neue Corona-Zwangsmaßnahmen. Wieder einmal erweist sich die FDP als Umfallerpartei schlechthin. Noch vor wenigen Monaten schwadronierte Buschmann von einem absoluten Ende aller Maßnahmen und wird für die Kehrtwende auch aus der eigenen Partei kritisiert.

Unter anderem möchte man die Maskenpflicht in Innenräumen wieder ausweiten, auch Schüler und Kinder könnten von den Maßnahmen betroffen sein. Paniktrompeter Lauterbach, der trotz vierfacher Impfung nun selbst an Corona erkrankt ist, malt bereits wieder neue Schreckensszenarien an die Wand und dass in einer Situation in der die Menschen im Land wahrlich andere Probleme haben!

Erneute Lockdowns wurden zwar vorerst ausgeschlossen, aber wir wissen ja aus eigener Erfahrung, was Politikerversprechen taugen!

Wir werden uns auf einen heißen Herbst einrichten müssen. Friedlicher aber lautstarker Widerstand ist dann zwingend notwendig und das nicht nur gegen die irrsinnige Maßnahmenpolitik! Wir werden diesen Widerstand parlamentarisch aber auch außerparlamentarisch unterstützen! Mittlerweile ist fast jeder Bürger in diesem Land, von der Katastrophenpolitik der Altparteien betroffen. Es ist Zeit für Widerstand!

Leverkusener Bürger mit einem Sonderfond bei der Zahlung ihrer Nebenkosten unterstützen

Folgenden Antrag bringt der Aufbruch Leverkusen in den Rat ein. Hier sehen wir eine Möglichkeit die Bürger in unserer Stadt zu entlasten.

Leverkusener Bürger bei den Nebenkosten entlasten. Bußgelder in Leverkusen für einen zweckgebundenen Hilfsfond verwenden!

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Richrath,

bitte setzen Sie den Antrag auf die Tagesordnung des Rates und der zuständigen Gremien.

Der Rat der Stadt Leverkusen beschließt:

Alle in Leverkusen eingenommenen Bußgelder, rückwirkend zum 01.08.2022 vorerst bis zum 01.03.2023 für einen Fond zu verwenden, aus dem bedürftige Leverkusener Bürger bei der Zahlung der Nebenkosten unterstützt werden.

Begründung:

Die aktuelle Preisentwicklung bei Nebenkosten wie Strom und Gas stellt viele Menschen in Leverkusen vor enorme Herausforderungen. Viele Menschen können die von den Regierungsparteien angeratenen finanziellen Rücklagen nicht bilden und können somit ihre Nebenkosten nicht zahlen. Im schlimmsten Fall droht sogar der Verlust der eigenen Wohnung. Hier muss die Stadt Leverkusen tätig werden, da auch die finanziellen Hilfen des Bundes in keinster Weise ausreichend sind.

Mit einem derartigen Fond könnten die Bürger unserer Stadt effektiv entlastet werden.

Mit freundlichen Grüßen

Markus Beisicht

  • Aufbruch Leverkusen –

Antrag: Intensivschwimmkurse für Kinder schaffen

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Richrath,

bitte setzen Sie folgenden Prüfantrag auf die Tagesordnung des Rates und der zuständigen Gremien. Der Rat der Stadt Leverkusen beschließt:

Die Verwaltung wird beauftragt zu prüfen, ob im Sportpark in diesem Jahr weitere Intensiv-Schwimmkurse angeboten werden können, um Kindern möglichst zeitnah zum Seepferdchen oder zum Bronze-Abzeichen zu verhelfen.

Begründung:

Immer mehr Kinder in Leverkusen können nicht schwimmen. Weit mehr als die Hälfte aller Grundschüler sind mittlerweile Nichtschwimmer. Selbst das Opladener Landrat Lucas Gymnasium musste unlängst kleinlaut einräumen, dass fast 40 Prozent der 5-Klässler nicht schwimmen können.

Die Leverkusener Schulen können das Problem mangels Fachpersonal nicht mehr auffangen! Aufgrund der verfehlten Pandemie-Politik der letzten Jahre haben viele Schwimmlehrer sich neue Jobs gesucht. Es muss daher umgehend gegensteuert werden, damit diese fatale Entwicklung gestoppt werden kann.

Mit freundlichen Grüßen

Markus Beisicht

Aufbruch Leverkusen