Wir beginnen mit Sascha Jekstädt. Der zweifache Familienvater ist in Leverkusen als Gastronom tätig. Er kandidiert als Direktkandidat in Opladen Mitte und auf Listenplatz 3. Ebenfalls in Leverkusen/Opladen bewirbt er sich für einen Sitz in der Bezirksvertretung.
Der Aufbruch Leverkusen kritisiert die viel zu hohen kommunalen Abgaben und Gebühren in der Stadt!
Jedes Jahr erhöht der Rat die Gebührensätze für Straßenreinigung, Abfall -sowie Abwasserentsorgung! Darüber hinaus explodieren die Parkgebühren in unsittliche Höhen. Selbst bei den Friedhofsgebühren zahlt man in Leverkusen höhere Sätze als überall sonst in NRW. Zudem bestätigte die Ratsmehrheit die viel zu hohen Hebesätze für die Grundsteuer A und B.
Hierzu erklärt der OB-Kandidat des Aufbruch Leverkusen Markus Beisicht:,, Durch die ständigen Gebührenerhöhungen und die hohen Grundbesitzabgaben werden die Lebenshaltungskosten für die Leverkusener erneut deutlich steigen. Zumal die hohen Grundsteuern nicht nur die Eigentümer von Häusern treffen, sondern primär über die immer höher werdenden Nebenkosten auf die Mieter umgelegt werden. Hier dürfte die Schmerzgrenze bei weitem überschritten sein. Der Aufbruch Leverkusen setzt sich hingegen als einzige Plattform für eine spürbare Senkung der kommunalen Abgaben ein und erwartet von den kommunalen Eigenbetrieben der Stadt endlich eine sparsame Betriebsführung, um Gebührenerhöhungen zu vermeiden. Die hemmungslose Gebührenabzocke in Leverkusen muss beendet werden und die Stadt sollte endlich eigene Einsparpotentiale durchsetzen und zu einer wirklich sparsamen Betriebsführung zurückkehren.“
Im September haben die Leverkusener die Möglichkeit diese ständige Abzocke zu beenden.
Kurz vor den vorgezogenen Bundestagswahlen erhält unsere Stadt sehr zweifelhaften Besuch. Sowohl der aktuelle Kanzler als auch der amtierende Gesundheitsminister der einstigen Arbeiterpartei kommen nach Leverkusen.
Beide sind ein Paradebeispiel für Fehlpolitik, Inkompetenz und politisches Versagen. Zweifelhafte Attribute, die auch auf Leverkusens Oberbürgermeister Uwe Richrath zutreffen, der dasselbe Parteibuch in der Tasche hat. Die SPD trägt die Hauptverantwortung für den katastrophalen Zustand, in dem sich unser Land befindet. Unter Scholz wurde Deutschland wieder Kriegspartei und dies nicht nur im Russland Ukraine-Konflikt, auch der unmenschliche Genozid im Gazastreifen wird vorbehaltlos unterstützt. Der Wirtschaftskrieg gegen unseren einst größten Energielieferanten, schadet nicht Russland, sondern zerstört unsere eigene Wirtschaft und sorgt für steigende Kosten. Die Preisexplosion spüren wir auch in Leverkusen.
Karl Lauterbach hingegen steht für den wohl größten Eingriff in unsere Grundrechte seit Jahrzehnten. Seine Corona-Fehlpolitik ist gnadenlos gescheitert. Spätestens seit Veröffentlichung der RKI–Files ist klar, die Maßnahmenkritiker hatten recht! In Leverkusen werden diese Kritiker und Impfskeptiker noch immer verfolgt, in vielen Fällen sogar juristisch. Ein längst überfälliger Corona – Untersuchungsausschuss, der von uns bereits mehrfach gefordert wurde, wird immer wieder abgelehnt. Dabei muss dieses Unrecht dringend aufgearbeitet werden!
Auf Scholz und Lauterbach kann diese Stadt gut und gerne verzichten. Selbiges gilt für Oberbürgermeister Uwe Richrath, der diese Politik vollumfänglich mitträgt! Uwe Richrath können wir zur Kommunalwahl im September die rote Karte zeigen. Hausverbot für Bürgerabzocke und Politikversagen!
Eine hitzige Debatte die wir am Montag im Stadtrat erlebten. Die Mogelpackung Opladen Plus in Form von Markus Pott weinte der verpassten Kostensteigerung nach, man sollte auf diese Gelder nicht verzichten. Ratsherr Markus Beisicht kritisierte in scharfen Worten den Immobilien–Mogul aus Opladen. Sitzungsleiter Uwe Richrath (SPD) unterbrach den Redebeitrag von Beisicht daraufhin mehrfach. Man sollte keine derartige Kritik äußern, so der Leverkusener Oberbürgermeister. Markus Beisicht ließ sich nicht beirren und setzte seinen Redebeitrag fort. Er erwähnte, dass es verständlich ist, dass Pott keine Probleme mit einer erneuten Grundsteuererhöhung hat, schließlich kann er diese ohne Probleme auf seine Mieter umlegen. Wir aber meinen, die Belastungsgrenze für leverkusens Mieter ist nicht nur erreicht, sondern längst überschritten!
Der Aufbruch Leverkusen wird sich auch in Zukunft nicht den Mund verbieten lassen. Opladen Plus hat einmal mehr unter Beweis gestellt, dass sie lediglich ein Wurmfortsatz der Altparteien sind und keine wählbare Gruppierung! Mitmachen, Anpassen und die Bürger abkassieren, das Credo dieser Mogelpackung. Wer eine wirkliche Veränderung möchte, wählt auch in Opladen den Aufbruch Leverkusen!
Der Aufbruch Leverkusen wählt in einer Gaststätte in Opladen die Kandidaten zur Kommunalwahl!
Die Gaststätte ist voll besetzt, als der Leverkusener Stadtrat Markus Beisicht die Wahlversammlung des Aufbruch Leverkusen eröffnet. Es werden die 26 Direktkandidaten für die Leverkusener Kommunalwahlkreise gewählt, Danach wird der Aufbruch-Vorsitzende Markus Beisicht auf Platz 1 der Reserveliste gewählt. Auf Platz 2 wird der Sicherheitsmitarbeiter aus Lützenkirchen und sechsfache Familienvater Azzedin Khaled gewählt .
Auf Listenplatz 3 wird an den Opladener Sascha Jekstädt mit einem einstimmigen Wahlergebnis vergeben. Auf Platz 4 wird der Slowene Igor Kukovec gewählt und auf Platz 5 Winfried Kranz . Die gewählte Reserveliste umfasst 15 Personen!
Als Spitzenkandidat für den Stadtbezirk 1 geht Winfried Kranz ins Rennen, für die Bezirksvertretung 2 Sascha Jekstädt und für die Bezirksvertretung 3 Azzedin Khaled! Die gut 30 Wahlberechtigten mussten einen regelrechten mehrstündigen Wahlmarathon überstehen. Markus Beisicht erhielt viel Applaus für seine Generalabrechnung mit der etablierten Kommunalpolitik und erklärte den Ratseinzug in Fraktionsstärke zum Wahlziel. Er will den Leverkusenern ihre Stadt wieder zurückgeben und das korrumpierte und ineffiziente Leverkusener Amigo-System abschaffen.
Während eine Plattform, die vorgibt primär deutsche Interessen zu vertreten, sich lieber in ,,Aufrüsten für Donald“ (AfD) umbenennen sollte, gibt es eine Oppositionsplattform mit hinreichenden Aussichten auf einen Bundestagseinzug, die entschieden gegen Aufrüstung und eine von den Amerikanern gewünschte deutsche Kriegstüchtigkeit eintritt! Jeder Cent der derzeit in die Bundeswehr investiert wird, nützt ausschließlich dem Hegemon USA und der amerikanischen Rüstungsindustrie oder dem Kriegsbündnis NATO.
Zudem kritisiert nur diese Plattform glaubwürdig den Genozid in Gaza und lehnt Waffenlieferungen sowohl in die Ukraine sowie nach Israel entschieden ab! Wir brauchen Frieden mit Russland und eine nachhaltige und bezahlbare Energieversorgung aus Russland. Deshalb sollte man darüber ernsthaft nachdenken, das BSW am 23.Februar mit der Zweitstimme zu wählen!
Der wahrscheinlich neue Kanzler BlackRock Merz braucht eine starke Opposition, welche die Bundesrepublik entschieden von den USA emanzipieren und auch die amerikanische Kriegszentrale in Ramstein endgültig schließen möchte. Das BSW mag Fehler, insbesondere in Thüringen mit der Regierungsbeteiligung gemacht haben, aber in zentralen Fragen der deutschen Politik, gibt Sarah Wagenknecht die richtigen Antworten! Nicht umsonst führen die GEZ-Medien und der atlantische Mainstream eine regelrechte Zersetzungskampagne gegen das BSW.
Wir empfehlen daher die Wahl des BSW. Eine weitere Alternative für Menschen die sich für Frieden einsetzen ist das Team Todenhöfer, welches allerdings nur in Berlin und NRW wählbar ist.
Gerade in unserer Stadt besteht ein klares Demokratiedefizit. Mitbestimmung, Transparenz und kommunale Bürgerbeteiligung sind für die Politiker der Rathausparteien Fremdwörter. Alle wichtigen Entscheidungen der vergangenen Jahre, wurden über die Köpfe der Leverkusener hinweg getroffen.
So manch fragwürdige Entscheidung wäre uns wohl erspart geblieben, hätte man im Vorfeld die Bürger unserer Stadt befragt.
Der Aufbruch Leverkusen möchte diesen Sachverhalt grundlegend ändern! Wir stehen für mehr Demokratie, Mitbestimmung, Transparenz und kommunale Bürgerbeteiligung.
Deshalb: Bürger an die Macht statt Klüngelpolitik!
Am heutigen Tag ist unsere neue Info-Postkarte in einer Auflage von mehreren zehntausend Exemplaren eingetroffen. Diese wird nun in den nächsten Tagen und Wochen in ganz Leverkusen verteilt.
Im September haben wir die Chance auf einen kommunalpolitischen Kurswechsel, welcher zwingend notwendig ist.
Nach unserem Beitrag zum Thema „Hundesteuer abschaffen“ erreichten uns einige Nachrichten von betroffenen Leverkusener Hundebesitzern. Darunter befinden sich auch Besitzer von sogenannten Listenhunden. Diese müssen ab Januar 2025 600 € Hundesteuer pro Jahr bezahlen. Laut unseren Erfahrungen sind sogar Halter von der Erhöhung betroffen, wo die Hunde als Begleithunde fungieren und sogar einen Wesenstest absolviert haben. Ein Betroffener ist schwerstbehindert und auf den Hund angewiesen, trotzdem soll er den vollen Betrag bezahlen.
Wir bitten darum, dass sich weitere Betroffene bei uns melden, da verschiedene Bürger das Interesse haben, in dieser Hinsicht aktiv zu werden, was auch in unserem Interesse ist. Gemeinsam erreichen wir schließlich mehr!
Eine entsprechende Anfrage an die zuständige Behörde haben wir bereits gestellt, eine eventuelle Antwort werden wir selbstverständlich dokumentieren.
Heute in der Rechtsanwaltskanzlei von Ratsherr Markus Beisicht. Interviewmarathon mit dem türkischen Fernsehen über das skandalöse Verhalten der Leverkusener Stadtverwaltung im Umgang mit Mitbürgern mit Migrationshintergründen , die sich für das Selbstbestimmungsrecht auch für Palästina einsetzen! Nach einer Intervention aus dem Leverkusener Rathaus verlor ein gut integrierter Leverkusener mit Migrationshintergrund seinen Arbeitsplatz bei der Stadt Leverkusen, weil er an einer Demonstration Freiheit und Frieden für Palästina teilgenommen hat.
Man darf offenbar in Leverkusen unter Oberbürgermeister Uwe Richrath das völkerrechtswidrige Vorgehen Israels in Gaza nicht kritisieren und selbst wenn man den Genozid in Gaza nur betrauert, kann man in Leverkusen seinen Arbeitsplatz verlieren. Eine ähnliche Verunglimpfung von Andersdenkenden erlebten wir bereits bei den Protesten gegen die Corona-Fehlpolitik.
Wir werden uns auch in Zukunft auf kommunaler Ebene für friedenspolitische Themen einsetzen.