Aufbruch Leverkusen

Sie fordern von uns ,,westliche Werte“ an der Seite Israels gegen die geschundenen und unterdrückten Palästinenser angeblich zu verteidigen und sprechen von einem weltweiten Krieg der Demokratien gegen den Islam!

Es war schon immer falsch, sich von den deutschen Pinocchio-Medien das Denken abnehmen zu lassen. Wer sich im Dezember 2024 immer noch von BILD, Spiegel, Welt, Focus, RTL, KSTA oder der Süddeutschen manipulieren lässt, dem dürfte tatsächlich nicht mehr zu helfen sein.

Auch bei Reizthemen wie Hamas, Israel und Co kann man mit eigenem Nachdenken selbstverständlich zu anderen Einsichten gelangen, als die, die uns die Pinocchio-Presse nahelegt. Welche westliche Lebensart soll denn verteidigt werden außer der grenzenlose hedonistische Materialismus? Vielleicht noch LGBT? Auch müssen wir aufhören, vermeintliche israelische Interessen mit der deutschen Staatsraison zu verklären!

Das völkerrechtswidrige Vorgehen Israels gegen die palästinensische Zivilbevölkerung zeigt, dass die kritiklose Unterstützung Israels nicht nur moralisch falsch, sondern auch rechtlich nicht zu begründen ist.

Es ist daher unsere Pflicht, uns klar zu positionieren, klar an der Seite Palästinas, an der Seite von Freiheit und Selbstbestimmung! Gegen Krieg, Vertreibung und Unterdrückung.

Markus Beisicht

Weihnachtsansprache des Leverkusener Ratsherren Markus Beisicht.

Der Aufbruch Leverkusen stellt sein Konzept für eine moderne Stadtverwaltung vor:

1. Pöstchenschieberei unterbinden, Filz beseitigen, gesamtstädtisches Bürgerinteresse statt Partikularinteressen verfolgen und Sachpolitik statt Klientelpolitik betreiben.
2. Klare Strukturen der kommunalen Aufgabenwahrnehmung schaffen und eine politische Steuerung durch den Rat gewährleisten.
3. Jede Form eines Amigo-Systems aus Parteiinteressen verhindern und gegen Günstlings – und Parteibuchwirtschaft eintreten. Bekanntlich ist die Politik in Leverkusen verfilzt. Auf rotem Filz liegt schwarzer Filz und der ist inzwischen grün durchwirkt. Und das hat Methode: Die Altparteien betrachten die Stadt als ihr Eigentum. Doch unsere Stadtverwaltung und die städtischen Tochterunternehmen gehören nicht den Altparteien, sondern Leverkusen gehört unseren Bürgern!
4. Zukunftsfähige Reorganisation und Leistungssteigerung der Verwaltungsstrukturen unter aufgabenorientierten Gesichtspunkten herbeiführen!
5. Endlich systematische Ausgaben – und Aufgabenkritik betreiben und sämtliche städtische Ausgabenansätze auf Sinnhaftigkeit, Notwendigkeit und Zukunftstauglichkeit überprüfen!

Bei der gestrigen Ratssitzung gibt es zumindest ein paar positive Meldungen zu verzeichnen, die ohne den Aufbruch Leverkusen nicht möglich gewesen wären. Gute Meldungen sind ja besonders in Leverkusen sehr dünn gesät!

Mit den Stimmen des Aufbruch Leverkusen konnte letztendlich eine deutliche Erhöhung der Grundsteuer verhindert werden. Auch wenn das Umdenken bei CDU und Co wohl nur aus Wahlkampftaktischen Gründen erfolgte. Gerne hätten diese Parteien den Bürgern noch tiefer in die Tasche gegriffen, dies konnte vorerst verhindert werden. Für einen Änderungsantrag von Ratsherr Markus Beisicht, den Hebesatz zu senken, stimmten letztendlich 5 weitere Stadträte.

Ein Erfolg konnte zudem bei den Verkaufsoffenen Sonntagen erzielt werden. Das Verbot wurde zurückgekommen.

Leider konnte sich nicht bei allen Abstimmungen die Vernunft durchsetzen. So beschloss der Stadtrat ein überdimensioniertes Fahrradparkhaus in Wiesdorf, natürlich gegen die Stimme des Aufbruch Leverkusen. Dabei wird schon ein ähnliches Parkhaus in Opladen kaum genutzt.

Erhöhen werden sich auch die Gebühren an der Musikschule und das gleich um 10%. Hier sprach sich Markus Beisicht ebenfalls gegen eine Erhöhung aus.

Zur Haushaltskonsolidierung selbst einen positiven Anteil zu leisten, dazu sind die Vertreter der Altparteien und ihre Anhängsel weiterhin nicht bereit. Der Vorschlag des Aufbruch Leverkusen unter anderem Fraktionszuwendungen um 20% zu kürzen sowie auf überflüssige Dezernate zu verzichten, stößt bei den Rathausparteien auf wenig Gegenliebe. Um für solche Anträge zukünftig Mehrheiten zu generieren, müssen sich die Verhältnisse im Rat ändern! Dies ist unser großes Ziel im kommenden Jahr! Ein Ziel was wir mit Ihnen zusammen erreichen können.

DIE RATSSITZUNG IN DER ZUSAMMENFASSUNG

1. Beisicht warnt vor dem Bau eines überdimensionierten Fahrradparkhaus in Wiesdorf und spricht von einer maßlosen Steuergeldverschwendung! Bereits in Opladen existiert ein Fahrradparkhaus was kaum benutzt wird.
2. Ratsmehrheit setzt gegen die Stimme des Aufbruch Leverkusen überdimensionales Fahrradparkhaus in Wiesdorf durch!
3. Beisicht betont in einer Wortmeldung das sich der Stadtrat mal ein Beispiel am Integrationsrat nehmen könnte. Dieser möchte zukünftig auf einen Teil seiner finanziellen Zuwendungen verzichten, um den Haushalt zu entlasten.Beisicht fordert eine Kürzung der Fraktionszuwendungen um 20%. Dies wäre ein wirkungsvoller Beitrag zur Haushaltskonsolidierung. In der aktuellen Situation sollten die Leverkusener Rathausparteien mit positiven Beispiel vorangehen.
4. Rat beschließt die Erhöhung der Entgelte und Gebühren für die Musikschule um 10% gegen die Stimme des Aufbruch Leverkusen!
5. In der Debatte zur Haushaltslage griff Ratsherr Beisicht massiv Oberbürgermeister Uwe Richrath an und forderte statt der weiteren Bürgerabzocke endlich eine strikte Sparpolitik einzuleiten. Zugleich forderte er die Auflösung des eigenständigen Baudezernates und eine spürbare Reduzierung der Fraktionszuwendungen!!
6. Beisicht spricht sich in seinem Redebeitrag vehement gegen eine erneute Grundsteuererhöhung aus. Leverkusen hat jetzt schon landesweit einen der höchsten Hebesätze. Die finanziellen Mehrbelastungen wären für viele Bürger nicht mehr finanzierbar. Beisicht fordert stattdessen eine spürbare Senkung um die Leverkusener Bürger endlich zu entlasten.
7. Geheime Abstimmung über den Antrag des Aufbruch Leverkusen die Grundsteuer B auf 700 Punkte zu reduzieren!
8. Der Antrag des Aufbruch Leverkusen die Grundsteuer B auf einen Hebesatz von 700 zu senken erhält 5 Zusatzstimmen aus anderen Parteien, wird aber mit einer Ratsmehrheit abgelehnt. Die Bürger unserer Stadt, sollen weiter abgezockt werden.
9. Dank des Drucks des Aufbruch Leverkusen konnte nun die von OB Richrath gewünschte Erhöhung der Grundsteuer verhindert werden. Es bleibt zumindest bei den alten Hebesätzen.
10. Das Verbot der verkaufsoffenen Sonntage in Leverkusen wurde mit der Stimme des Aufbruch Leverkusen gekippt!
11. 13 Ratsmitglieder-darunter Ratsherr Beisicht -stimmen gegen die Entlastung von Oberbürgermeister Uwe Richrath (SPD)!

Wir bedanken uns für Ihr Intresse.

CDU, SPD, Grüne und Anhängsel wollen die Grundsteuer ab 2025 massiv erhöhen! Die Leverkusener müssen sich mal wieder auf eine massive Grundsteuererhöhung einstimmen. Die Grundsteuer B soll von 750 auf 921 und die Grundsteuer A von 375 auf 671 steigen. Dies soll der Rat am Montag auf Vorschlag von OB Richrath beschließen.

Hierzu erklärt der OB-Kandidat des Aufbruch Leverkusen Markus Beisicht : ,, Mit dieser erneuten Hebesatzerhöhung sind wirklich gravierende Konsequenzen verbunden, die jeden Leverkusener treffen werden. Durch die dreiste Anhebung der Grundsteuer B auf 921 Punkte wird jeder Mieter mit Nebenkostenerhöhungen von mehreren Hundert Euro jährlich rechnen dürfen ! Selbst in Köln liegt der Hebesatz weit unter 600. Die Grenze des Zumutbaren ist erreicht, zumal im Jahr 2025 allein die Stromkosten durchschnittlich um 18% steigen werden! Wer soll das noch bezahlen können?

Ich werde am Montag natürlich gegen die Grundsteuererhöhung stimmen und stattdessen einen Antrag einbringen, die Grundsteuer erheblich zu senken.“

Sehr geehrte Damen und Herren,

folgende Pressemitteilung übermitteln wir Ihnen zur Kenntnisnahme. Für eventuelle Rückfragen stehen wir Ihnen gerne zur Verfügung.

Aller guten Dinge sind drei!

Auf der gestrigen Mitgliederversammlung, des Aufbruch Leverkusen wurde der Opladener Rechtsanwalt Markus Beisicht zum Oberbürgermeisterkandidaten gewählt.
Die Wahl erfolgte einstimmig.

Beisicht, der als erfahrener Kommunalpolitiker bereits
seit 2009 im Stadtrat vertreten ist, möchte bei der anstehenden Oberbürgermeisterwahl mehr als nur einen Achtungserfolg erzielen.

Ziel so Beisicht, sei es den Bürgern ihre Stadt zurückzugeben. Viel zu lange wurde Politik über die Köpfe der Menschen hinweg entschieden. Als Themenschwerpunkte nannte Beisicht:

• eine seriöse Haushaltspolitik
• eine spürbare Entlastung der Bürger bei Steuern und Abgaben
• eine deutliche Kostenreduzierung bei Zuwendungen für Parteien und Fraktionen
• mehr Bürgerbeteiligung
• ein Corona- Untersuchungsausschuss auf kommunaler Ebene
• eine kommunalpolitische Friedensinitiative in den Bereichen Nahost-Konflikt und Russland-Ukraine-Konflikt
• Schluss mit der ideologisch gesteuerten Klimawende, welche in Leverkusen zu einem Kampf gegen den Autofahrer mutiert ist.

Weitere Punkte werden zeitnah in unserem Kommunalwahlprogramm vorgestellt.

Beisicht kündigt einen engagierten und kreativen Wahlkampf an. In den nächsten Wochen wählt der Aufbruch Leverkusen zudem seine Kandidaten für die Wahlen zum Stadtrat, zu den Bezirksvertretungen und zu den Wahlen zum Integrationsrat der Stadt Leverkusen. Die Zeiten, in denen sich die Leverkusener spalten lassen, sollten vorbei sein, deshalb engagieren sich im Aufbruch Leverkusen mittlerweile Menschen aus allen gesellschaftlichen Schichten. Dieser Umstand wird auch durch unser neues Logo symbolisiert, was von der Farbgebung an die Leverkusener Stadtfarben angelehnt ist. Gemeinsam gegen Richrath, für ein besseres Leverkusen!

Der Opladener Rechtsanwalt und Ratsherr Markus Beisicht bewirbt sich erneut um das Amt des Leverkusener Oberbürgermeisters.

Auf der sehr gut besuchten Mitgliederversammlung des Aufbruch Leverkusen in Opladen am Dienstag-Abend wurde Beisicht einstimmig als OB-Kandidat gewählt. Bei seiner dritten Oberbürgermeisterkandidatur möchte der erfahrene Kommunalpolitiker mehr als nur einen Achtungserfolg erzielen! Beisicht kündigte einen provokanten und engagierten Wahlkampf an und er werde den Leverkusenern ihre Stadt wieder zurückgeben.

Er steht für Bürgernähe, Verlässlichkeit und Ehrlichkeit und werde die unsägliche Parteibuchwirtschaft in der Verwaltung und das Abzocken der Bürger beenden. Die Altparteien hätten die Stadt finanziell vor die Wand gefahren und Leverkusen brauche daher einen nachhaltigen Kurswechsel. Besonders erfreut zeigte sich Beisicht, dass diverse Migranteninitiativen seinen Wahlkampf massiv unterstützen werden! Der Aufbruch Leverkusen wird flächendeckend an der Wahl zum Leverkusener Stadtrat teilnehmen und auch in allen drei Bezirksvertretungen mit eigenen Listen antreten.

Zugleich wird der Aufbruch Leverkusen erneut mit eigenen Listen zur Wahl des Integrationsrat antreten, um dort eine eigene Mehrheit zu erkämpfen! Bei der Wahl zum Integrationsrat wird der Aufbruch auch die Palästinafrage zu einem wichtigen Thema machen. Leverkusen darf sich auf einen öffentlichkeitswirksamen und politisch inkorrekten Wahlkampf freuen!

Aktuell wird in Leverkusen die neuste Ausgabe unserer Infozeitung verteilt

Mehrere Tausend Infozeitungen wurden in Opladen mit dem Schwerpunkt Opladener Norden verteilt! Vor Weihnachten werden noch weitere zehntausende Zeitungen in ganz Leverkusen verteilt werden.

Leverkusen braucht einen nachhaltigen politischen Wandel und einen wirklichen Neuanfang.

Wer die aktuelle Ausgabe postalisch beziehen möchte, kann uns gerne per E-Mail kontaktieren. Kontakt: aufbruchleverkusen@gmail.com