Aufbruch Leverkusen

Die Lokalmedien schäumen, weil der Stadtrat des Aufbruch Leverkusen bei Personalentscheidungen des Rates gemäß den Vorgaben der nordrhein-westfälischen Gemeindeordnung geheime Abstimmungen beantragt, um so einen Beitrag gegen den Personalklüngel im Rat zu leisten. Dies stellt eine demokratische Selbstverständlichkeit dar, die offensichtlich den Altparteien missfällt! Die Lokalmedien sprechen von einem Anschlag auf die Demokratie und behaupten gar Beisicht nähme den Rat in Geiselhaft!

Der KSTA vergisst jedoch den Hintergrund der Vorgehensweise von Markus Beisicht zu erwähnen: Die Mehrheitsfraktionen haben dreist mitten in der Legislaturperiode die Geschäftsordnung des Rates zu Lasten der Einzelvertreter verändert und den Einzelvertretern das Antragsrecht entzogen. So kann der Aufbruch Leverkusen seit geraumer Zeit keine Anträge im Stadtrat mehr stellen. Auf diese rechtswidrigen Anschlag auf demokratische Grundprinzipien reagiert Beisicht nun mit Nachhilfestunden für die Altparteien in Sachen Demokratie. Er wird solange bei Personalentscheidungen geheim abgestimmt bis die Geschäftsordnung des Rates wieder allen Ratsmitgliedern die Möglichkeit einräumt Anträge zu stellen. Demokratie ist manchmal mühsam!

Finanzausschuss beschließt deutliche Gebührenerhöhung

Wieder einmal drehen die Altparteien dreist an der Abgabenschraube. Die Gebühren für Anwohnerparkplätze werden drastisch erhöht.

Der Aufbruch Leverkusen stimmte gegen diese erneute Gebührenabzocke, die in Leverkusen zum traurigen Alltag gehört. Immer wieder sollen die Einwohner unserer Stadt für die verfehlte Politik von Uwe Richrath und seinen Anhängseln die Zeche zahlen.

Bei der nächsten Ratssitzung soll erneut über die Erhöhung abgestimmt werden, der Aufbruch Leverkusen wird sich auch dort gegen das Auspressen der Leverkusener Bürger stark machen.

Auch an diesem Beispiel wird deutlich, wie wichtig ein politischer Neuanfang in Leverkusen ist. Mit anderen Mehrheitsverhältnissen, können wir solche Entwicklungen in Zukunft verhindern.

Es ist ja bekannt, dass viele Kommunalpolitiker ihr kommunalpolitisches Engagement in Leverkusen primär als Schlüssel zur Lösung der eigenen sozialen Frage zumeist auf Kosten der Steuerzahler verstehen! Da ist es völlig egal, ob man sich bei der SPD, CDU, FDP oder den Grünen betätigt! So muss man auch den aktuellen Wechsel des SPD Kommunalpolitikers Sven Tahiri aus Steinbüchel zur CDU verstehen. Seine Karrierechancen wurden bei der SPD Ratsfraktion gebremst, so dass er nun dreist zur CDU wechselt , um dort persönlich voranzukommen.

Die Leverkusener CDU lässt nun erklären, dass Sven Tahiri hervorragend in die CDU-Fraktion passt! Es ist in Leverkusen mittlerweile völlig egal,ob man sich in der CDU, der FDP, der SPD oder bei den Grünen organisiert! Diese bürgerfeindlichen Formationen unterscheiden sich immer weniger und haben sich gemeinsam unsere Stadt nach Parteibuchkriterien zur Beute gemacht.

Unsere Kommunalpolitik braucht eine bürgerfreundliche Erneuerung jenseits der verbrauchten politischen Klasse! Der Aufbruch Leverkusen ist hierzu bereit !

Der Leverkusener Bundestagsabgeordnete und Gesundheitsminister Lauterbach (SPD) warnt bereits eindringlich vor neuen gefährlichen Corona-Varianten und möchte auch eine neue Maskenpflicht und weitere Zwangsmaßnahmen nicht ausschließen! Unsere Panik-Propagandisten bereiten also neben einer vom Steuerzahler zu finanzierenden weiteren Impfkampagne auch in Leverkusen eventuell neue Zwangsmaßnahmen und eine Neuauflage der ,,Corona-Diktatur“vor!

Das gefährliche Impfexperiment mit den bekannten Nebenwirkungen soll also auch in Leverkusen im Herbst fortgesetzt werden. Dabei ist es wissenschaftlich erwiesen, dass 85% der Infizierten nicht schwer erkrankten und demzufolge immun gegen das Virus sind. Eine potenziell gefährliche Impfung dürfte demzufolge in den überwiegenden Fällen überhaupt nicht notwendig sein.

Der Aufbruch Leverkusen warnt entschieden vor jeder Form der Panikmache und erinnert zudem ausdrücklich an die vielen Opfer des Corona-Impfexperiments und der unverhältnismäßigen Zwangsmaßnahmen!

Über die Antidiskriminierungsbeauftragte der Stadt Leverkusen wird aktuell ein Flyer verbreitet, der sich gegen Diskriminierung in unserer Stadt richtet.
Eine Aktion, die an Doppelmoral nicht zu überbieten ist. Hier müssen wir nur mal einen Blick zurück auf die letzten Monate werfen.

Über Monate hinweg wurden Menschen, mit dem falschen Impfstatus, regelrecht aus dem gesellschaftlichen Leben ausgeschlossen. OB Richrath und seine Blockparteien, haben diesen Umstand nicht nur mitgetragen, sondern sie haben ihn vollumfänglich gefördert.

Nach den Ungeimpften wurden russische Bürger zum neuen Feindbild auserkoren. Was darin gipfelte, dass ein Auftrittsverbot für russische Künstler in Leverkusen erlassen wurde. Ein Ratsbeschluss, der an dunkelste Zeiten unserer Geschichte erinnert!

Dass sich ausgerechnet diese Parteien, nun gegen Diskriminierung stark machen, ist an Doppelmoral nicht zu überbieten. Würde die Antidiskriminierungsbeauftragte der Stadt Leverkusen ihre Arbeit ordentlich machen, müsste sie auch diese Punkte aufgreifen, dies ist aber bei den Leverkusener Verhältnissen nicht zu erwarten!

Oberbürgermeister Uwe Richrath (SPD) möchte die Leverkusener weiter kräftig abzocken!

Wieder einmal sollen die Leverkusener Autofahrer bluten. Das Anwohnerparken in Leverkusen soll nach dem Willen von Richrath von derzeit 30 Euro auf 120 Euro jährlich erhöht werden! Das Geld soll laut Verwaltung in die ideologisch motivierte Mobilitätswende fließen. So soll der eigentlich völlig überflüssige städtische Fahrradbeauftragte davon bezahlt werden. Autofahrer ohne Garage müssen nun für das Parken eine viermal so teure Gebühr blechen!

Einzig der Aufbruch Leverkusen lehnt dieses Abzocken unserer Bürger für eine ideologisierte Klima-und Verkehrspolitik entschieden ab! Das hemmungslose Abzocken unserer Bürger muss endlich aufhören! Daneben braucht Leverkusen sicher keinen hochbezahlten Fahrradbeauftragten. Es ist Zeit für einen breiten politischen Widerstand gegen die neuen Pläne von Uwe Richrath!!

Aufbruch Leverkusen fordert Rückkehr zu einer Null-Toleranz-Politik gegenüber Drogen jedweder Art!

In Leverkusen steigt die Zahl der Drogentoten kontinuierlich an! Für das Jahr 2023 wird die Stadt nach Polizeiangaben einen neuen Höchstwert erhalten. Immer mehr Leverkusener versterben im Drogenrausch oder als Folge längerer Sucherkrankungen! In Leverkusen versterben an den Drogen hauptsächlich männliche Erwachsene, aber auch vereinzelt Jugendliche. Der Aufbruch Leverkusen fordert eine Rückkehr zu einer strikten Null-Toleranz-Politik gegenüber dem ausufernden Drogenkonsum in der Stadt. Wiesdorf , Küppersteg, aber auch die Opladener Bahnhofstraße haben sich zu Drogenzentren entwickelt. Dort gibt es bereits einen Vorgeschmack, was uns zukünftig überall in Leverkusen erwartet: Sucht-und Gewaltopfer, Einschüchterung der Nachbarn und der Geschäftsleute sowie die Zerstörung der sowieso schon knappen Freiräume für unsere Kinder!

Gewiss, auch die vom Aufbruch Leverkusen geforderte Rückkehr zu einer strikten Verbotspolitik hätte zweifellos ihre Kosten. Hier muss der kommunale Ordnungsdienst massive Kontrollen durchführen. Diese Kontrollen sind manchmal lästig und kosten Geld. Aber ungleich schlimmer ist die Beschädigung, die dem Leben der Menschen zugefügt wird, wenn es unter der ständigen Drohung steht, das Drogensüchtige aus dem Ruder laufen! Die städtische lasche Drogenpolitik muss überdacht und verschärft werden.

Uwe Richrath lässt in Leverkusen Ukraine-Flaggen aufhängen!

Der umstrittene Leverkusener Oberbürgermeister Uwe Richrath (SPD) lässt aus Solidarität mit dem korrupten ukrainischen Regime vor dem Rathaus und allen Verwaltungsbehörden sowie an der Wacht am Rhein ukrainische Fahnen aufhängen! Er möchte damit die Kriegsanstrengungen der Ukraine solidarisch unterstützen. Der Friedensnobelpreisträger Willy Brandt würde sich im Grabe umdrehen, wenn er die Kriegspropaganda des sozialdemokratischen Oberbürgermeisters Richrath mitbekommen würde.

Zur Kriegspropaganda und zur Kriegsrhetorik von Uwe Richrath erklärt der Ratsherr des Aufbruch Leverkusen Markus Beisicht: ,,Statt den Konflikt mit den Hunderttausenden Toten immer weiter auch mit Kriegspropaganda anzuheizen, brauchen wir diplomatische Lösungen und Friedensgespräche! Richrath hätte in diesem Sinne das Rathaus und die Verwaltungsgebäude mit Friedensflaggen schmücken sollen! Wir brauchen in Leverkusen Friedens-Flaggen statt atlantische Kriegspropaganda und Durchhalteparolen.“

Unser Ratsherr Markus Beisicht fordert, dass die Kosten für Polizeieinsätze bei Klima-Klebe-Aktionen den Klimaextremisten konsequent in Rechnung gestellt werden müssen!

Auch in Leverkusen beginnen Klimaextremisten den Verkehr in der Stadt lahmzulegen! Zuletzt hat es eine Klebeaktion in Wiesdorf gegeben! Klimakleber terrorisieren die Verkehrsteilnehmer in der Region und sollten jetzt endlich zur Kasse gebeten werden. Auch die beteiligten,,,Influencer“,welche durch ihre Reichweite im Internet und auf digitalen Plattformen zuKlebe-Aktionen aufrufen, gehören laut dem Aufbruch Leverkusen zu den Personen, die als Beteiligte an den verkehrsstörenden und verkehrsgefährenden kriminellen Aktivitäten zur Kasse gebeten werden müssen! Die etablierte Politik hat lange genug mit den Klimaklebern gekuschelt! Es ist an der Zeit, dass die Extremisten endlich zur Kasse gebeten werden.

In dieser Woche war wieder das ZDF bei uns zu Gast. Der bekannte Journalist Rainer Fromm arbeitet an einer Reportage, die zeitnah ausgestrahlt werden soll. In dem Bericht geht es auch um unsere Friedensbemühungen, auf kommunaler Ebene.