Einer der wenigen Leverkusener Kommunalpolitiker, die sich ernsthaft und nachhaltig für die Interessen der Leverkusener Bürger eingesetzt haben. Ich habe sein kommunalpolitisches Wirken immer mit Respekt verfolgt. Er hatte sich immer gegen die Machenschaften und den Politikklüngel der verbrauchten Leverkusener Altparteien engagiert! Ein großer Verlust für unsere Kommunalpolitik. Möge er nun seinen verdienten Frieden finden.
Am 7. Februar fanden die ersten Verhandlungen gegen Patienten des impfkritischen ehemaligen Opladener Arztes statt. Viele Besucher wurden von den Strafverhandlungen angelockt und der Sitzungssaal war brechend voll. Den Patienten wird ins Blaue hinein vorgeworfen, den Arzt zur Ausstellung von unrichtigen Gesundheitszeugnissen (Impfunverträglichkeitsbescheinigungen) angestiftet zu haben. Schon dieser Vorwurf dürfte rechtlich fragwürdig sein. Der Arzt hatte nämlich lediglich allgemein bescheinigt, dass er die problematischen Inhaltsstoffe des COVID-19 Vakzins für problematisch und insbesondere für nicht genügend und ausreichend erprobt hält und daher gegenwärtig von einer Impfung abrät!
Hieraus folgerte das Amtsgericht Leverkusen, der Arzt habe eine individuelle Impfunverträglichkeitsbescheinigung ausgestellt und die angeklagten Patienten hätten den Arzt nur aufgesucht, damit dieser ihnen ein unrichtiges Gesundheitszeugnis ausstellt ! Dies wurde den Patienten dreist unterstellt! Obwohl der Vorwurf der Anstiftung nicht mit der notwendigen Überzeugung bewiesen werden konnte, wurden heuten die ersten Patienten zu empfindlichen Geldstrafen verurteilt!
Die Gerichtsverhandlungen in Opladen waren alles andere als Sternstunden des Rechtsstaates. Man hatte den Eindruck, dass die Patientin für die falsche Arztwahl nachträglich pönalisiert werden sollten! Viele Patienten lassen sich jedoch nicht kriminalisieren und kündigten gegen die erfolgten Verurteilungen das Rechtsmittel der Berufung an.
Wir fordern, dass die Kriminalisierung der Patienten unverzüglich gestoppt werden muss und stattdessen das erfolgte Unrecht während der Corona-Zwangsmaßnahmen juristisch aufgearbeitet werden muss.
Rathausparteien lenken von den eigentlichen Problemen ab!
Wieder einmal soll von den Ratsparteien im Stadtrat eine Resolution gegen Rechts, die nichts weiter ist als eine Resolution gegen das Recht verabschiedet werden! Feindbild der Leverkusener Einheitsparteien ist der Aufbruch Leverkusen.
Unser Widerstand für die Wiederherstellung der Grundrechte während der Corona-Fehlpolitik, der Widerstand gegen Impfzwang, Russophobie, Bürgerabzocke und der einseitigen Positionierung im Nahost-Konflikt, soll damit diskriminiert & verunglimpft werden. Hinzu lässt sich mit so einer Resolution prima von den eigentlichen Problemen in der Stadt ablenken, welche allesamt die Altparteien zu verantworten haben.
Ich freue mich jedenfalls auf eine lebhafte Diskussion und Debatte im Stadtrat von Leverkusen. Da die Ratssitzung öffentlich sein wird, lade ich alle interessierten Bürger dazu ein, der Debatte beizuwohnen.
Aktuelle Infozeitung wird verteilt, Anschlag auf Mitglied vom Aufbruch Leverkusen!
Seit einigen Tagen wird der aktuelle Infoflyer des Aufbruch Leverkusen in einer Auflage von mehreren zehntausend Stück in der Stadt verteilt. In dem Flyer wird über die parlamentarische und außerparlamentarische unserer Bürgerbewegung informiert.
Am heutigen Vormittag kam es zu einem Übergriff auf einen Helfer, der aufzeigt das die staatlich finanzierte Hetze wohl aufgeht. Ein Fahrzeug versuchte den Verteiler anzufahren, in dem es beschleunigte und direkt auf ihn zufuhr. Er konnte sich durch schnelle Reaktion auf den Fußweg retten. Die Verteilaktion wurde natürlich fortgesetzt.
Der Aufbruch Leverkusen wird sich durch solche Vorfälle nicht einschüchtern lassen. In den nächsten Tagen wird es weitere Aktionen geben.
Gerne können Sie die Zeitung unter aufbruchleverkusen@gmail.com auch postalisch anfordern.
Morgen gibt’s für alle moralisierenden und manipulierten Bessermenschen in Leverkusen einen Pflichttermin!
Die Schäflein, die so gerne auf der richtigen Seite stehen, werden morgen die üblichen Plattitüden, aber auch Hassaufrufe gegen Andersdenkende kundtun, um von den wirklichen gesellschaftlichen Problemen in Deutschland abzulenken. Sie stehen bekanntlich immer auf der richtigen Seite und werden morgen von den gleichgeschalteten Lokalmedien auch angemessen bejubelt werden. Organisiert wird das Schauspiel von den selben Protagonisten, die kein Problem damit haben Bürger mit russischen Migrationshintergrund oder Ungeimpfte aus dem gesellschaftlichen Leben auszuschließen. Eine Doppelmoral sondersgleichen.
Zeitgleich werden in Gaza wieder unschuldige Kinder auch im Namen der sogenannten deutschen Staatsraison sterben. Das wird wird natürlich-ganz deutsch- nicht thematisiert. Auch in Leverkusen erleben wir eine zum Himmel stinkende einseitige Positionierung!
Die politischen Extremisten und Gesellschaftsfeinde sitzen längst auf der Regierungsbank. Auch in Leverkusen können wir diesen Umstand erleben!
folgende Pressemitteilung übermitteln wir Ihnen zur Kenntnisnahme. Für Rückfragen stehen wir gerne zur Verfügung.
Rote Karte für Russophobie, Medienhetze und die Ausgrenzungspolitik der Stadt Leverkusen. Aufgrund der Vorkommnisse in den letzten Tagen, in denen die regionalen Medien, OB Uwe Richrath und der kommunale Ableger der grünen Kriegspartei eine regelrechte Treibjagd gegen ein deutsch-russisches Familienfest entfachten, führen wir am Freitag, dem 19.01.2024 ab 16:00 Uhr eine kleine Protestmahnwache vor dem Rathaus in Leverkusen durch.
Die letzten Tage haben deutlich aufgezeigt, das Russophobie, Rassismus und gesellschaftliche Ausgrenzungspolitik bei Politik und Medien allgegenwärtig sind. Denn wenn Menschen aufgrund ihrer Herkunft mit Auftrittsverboten belegt werden, dann ist dies auch Rassismus. Würden wir die Leistung der Rathausparteien und der Stadtverwaltung mit Schulnoten beurteilen müssen, so wären sie in fast allen Bereichen stark versetzungsgefährdet. In dem Bereich Ausgrenzungspolitik und einseitiger Positionierung brillieren diese Kräfte aber geradezu. Davon konnte sich jeder Leverkusener in den letzten Jahren überzeugen. Ob Ungeimpfte, Menschen, die sich für eine Friedenspolitik mit Russland engagieren oder Menschen welche die einseitige Positionierung der Stadt im Nahost-Konflikt ablehnen, schnell gerät man in das Visier der kommunalen Demokratie-Vergewaltiger.
Wir stellen uns auch außerparlamentarisch dieser Fehlpolitik entgegen. Mahnwache mit Kundgebung am 19.01.2024 um 16:00 Uhr vor dem Leverkusener Rathaus.
Presseerklärung zum Artikel des Kölner Stadtanzeiger »Rechtsextreme feiern in der Villa Wuppermann «.
Sehr geehrte Damen und Herren,
folgende Pressemitteilung übersenden wir Ihnen zur Kenntnisnahme, für Rückfragen stehen wir Ihnen gerne zur Verfügung.
Die tendenziöse Berichterstattung zu einem deutsch-russischen Familienfest in der Villa Wuppermann zeigt einmal mehr auf, das wir in Leverkusen ein Problem mit objektiver Berichterstattung haben. An der Feier, die als Veranstaltung von Rechtsextremen diskreditiert wird, nahmen zu einem großen Teil Menschen mit Migrationshintergrund teil. Es handelte sich um eine Veranstaltung, die ein wichtiges Zeichen für den Zusammenhalt in unserer Stadt setzte, ein Zeichen gegen die von den Ratsparteien betriebene Ausgrenzung und Diskriminierung.
Zudem handelte es sich um keine Veranstaltung vom Aufbruch Leverkusen, wie in dem Artikel suggeriert wird. Angemeldet wurde die Familienfeier von der Friedensaktivistin Elena Kolbasnikova und einem Verein der sich für die deutsch-russische Freundschaft engagiert.
Bezeichnend ist in diesem Bezug auch mal wieder das Verhalten der Grünen in Leverkusen. Ein kommunalpolitischer Ableger einer Partei, die keinerlei Probleme damit hat, mit Waffenlieferungen in die Ukraine auch Neonazibataillone zu unterstützen. Die auf kommunaler Ebene Menschen mit der „falschen Herkunft“ mit Auftrittsverboten belegt stellt unserer Auffassung nach eine wirkliche Bedrohung für unser gesellschaftliches Miteinander und die Demokratie in unserer Stadt dar.
obwohl das Jahr schon etwas fortgeschritten ist, möchte ich Ihnen noch ein gesundes neues Jahr wünschen. Auch in diesem Jahr steht der Aufbruch Leverkusen im Stadtrat aber auch außerparlamentarisch konsequent an ihrer Seite. In vielen Punkten machen die Rathausparteien, allem voran Uwe Richrath da weiter wo sie in den letzten Jahren aufgehört haben. Bürgerabzocke statt Bürgerwohl ist das Credo der Altparteien. Ob der Eintritt im Schwimmbad, die Parkgebühren oder die Abfallentsorgungsgebühren, überall wurde an der Kostenschraube gedreht.
Trotzdem können wir zuversichtlich in die Zukunft schauen, immer mehr Menschen wachen auf und hinterfragen die Politik im Land, aber auch auf kommunaler Ebene. So gehen aktuell im ganzen Land die Bauern, Handwerker, Mitarbeiter in Speditionen und Gewerbetreibenden auf die Straße. Auch der Aufbruch Leverkusen unterstützt diese Proteste. Wir begrüßen es auch ausdrücklich, das sich dort immer mehr Menschen von den linientreuen Lobbyverbänden befreien, die oftmals von der CDU gesteuert werden. Wir müssen uns bewusst werden, das sowohl auf Bundesebene als auch in der Kommunalpolitik eine politische Wende nur jenseits der verbrauchten Altparteien möglich ist! Jenen Kräften geht es lediglich um den Machterhalt, was sich in Leverkusen besonders deutlich bemerkbar macht. Ob Grüne, CDU, SPD, FDP, Opladen Plus und seit dem Rückzug von Erhard Schoofs auch die Bürgerliste, wir erleben einen politischen Einheitsbrei der fast alle Fehlentscheidungen kritiklos mitträgt. Hinzu eine farblose und angepasste Placebo-Opposition in Form der AfD. Leverkusen braucht hingegen mehr echte Opposition, die ohne falsche politische Korrektheit die Probleme in unserer Stadt anspricht! Diese Aufgabe werden wir auch in diesem Jahr erfüllen.