Aufbruch Leverkusen

Unser Ratsherr Markus Beisicht hat beim gestrigen Bürgerstammtisch des Aufbruch Leverkusen ein Heimspiel. Er stellte bei der gut besuchten Veranstaltung die Kampagne des Aufbruch Leverkusen unter dem Motto ,,Unser Leben muss bezahlbar bleiben!“ vor. Er erklärte, dass die aktuellen Energiepreise ausschließlich von der politischen Klasse zu verantworten wären! Diese führe einen Wirtschaftskrieg gegen unseren größten Energielieferanten Russland und das ausschließlich auf unsere Kosten. Die Zeche dürften dann die Bürger zahlen!

Fast täglich erlebten wir Preissteigerungen in allen Bereichen. Ob beim Einkauf im Supermarkt, ob an der Zapfsäule oder bei unseren Nebenkostenabrechnungen! Diese Probleme werden nicht in Moskau verursacht, sondern ausschließlich von unseren Politikern.

Daneben warb Beisicht für die Teilnahme an der großen Friedensdemonstration am 4. Dezember in Köln! Aus Leverkusen werden mehrere Fahrgemeinschaften für die Kundgebung gebildet .

Insgesamt erlebte Opladen einen harmonischen Bürgerstammtisch! Die Mitglieder und Unterstützer des Aufbruch Leverkusen sind motiviert und freuen sich auf lebhafte Diskussionen mit dem politischen Gegner. Die Altparteien gehen, der Aufbruch Leverkusen kommt!!

Auch an den letzten beiden Tagen wurden tausende Flyer im Rahmen unserer aktuellen Kampagne in Leverkusen verteilt.

Am Donnerstag stellt unser Ratsherr Markus Beisicht die Kampagne bei unserem monatlichen Stammtisch vor. Zudem sind für dieses Jahr auch noch mehrere öffentlichkeitswirksame Aktionen in Leverkusen geplant.

Aus dem Stadtrat:

Einrichtung eines
Corona- Untersuchungsausschuss für Leverkusen

Sehr geehrter Oberbürgermeister Richrath,

bitte setzen Sie folgenden Antrag auf die Tagesordnung des Rates und der zuständigen Gremien.

Die Stadt Leverkusen richtet einen Corona-Untersuchungsausschuss ein, der die Corona-Politik der letzten beiden Jahre analysiert und aufarbeitet.

Begründung:

Mittlerweile müssen auch die Regierungsparteien einräumen, das einige Zwangsmaßnahmen nicht notwendig gewesen wären, hier möchte ich nur die Schließung der Kindergärten erwähnen. Es wurden Prognosen zur Wirksamkeit der Covid-19 Impfung getätigt, die in keinster Weise eingetroffen sind. Hinzu kommen dubiose Verträge mit Impfstoffherstellern, die diese von jeglichen Haftungsrisiken ausschließen. Es ließen sich noch zahlreiche weitere Beispiele aufzählen. Ein unabhängiger Corona-Untersuchungsausschuss in Leverkusen könnte dafür sorgen, das verloren gegangenes Vertrauen der Bürger wieder hergestellt wird. In dem alle Versäumnisse, Skandale und Fehlentscheidungen aufgearbeitet werden. In den Ausschuss sollen neben Mitgliedern des Rates auch Ärzte und unabhängige Corona-Experten entsandt werden. Zudem ist eine Mitwirkung von Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach als gewählter Direktabgeordneter von Leverkusen ratsam.

Die Tagungen des Ausschusses sollten öffentlich erfolgen, aus Gründen der Transparenz sollte auch eine Übertragung per Livestream erfolgen. Über das Rats-TV der Stadt Leverkusen sollte dies problemlos möglich sein. Den Bürgern der Stadt Leverkusen muss zudem die Möglichkeit eingeräumt werden, Fragen an den Ausschuss zu richten.

Die Einrichtung eines solchen Ausschusses wäre ein starkes Zeichen für echte Demokratie und Transparenz und hätte Symbolcharakter über die Grenzen unserer Stadt hinaus.

Mit freundlichen Grüßen Markus Beisicht

Ratsherr des Aufbruch Leverkusen

In den frühen Morgenstunden haben Aktivisten des Aufbruch Leverkusen in den Stadtteilen Lützenkirchen ( Schöne Aussicht) und in Bergisch Neukirchen mehrere Tausend Kampagnen-Flyer in die Hausbriefkästen verteilt. Die Resonanz war außerordentlich positiv! Auf der Hambergerstraße beteiligten sich zwei Jugendliche spontan an der Verteilaktion und unterstützen so unsere Aktivisten. Die Inflation und die exorbitant gestiegenen Energiepreise belasteten unsere Bürger außerordentlich und entfremdeten diese immer mehr von der etablierten Politik.

Die Altparteien gehen, der Aufbruch Leverkusen kommt! Am Donnerstag wird die Kampagne zudem bei unseren monatlichen Stammtisch vorgestellt.

Ab Januar müssen die Leverkusener Bürger noch tiefer in die Tasche greifen. Die EVL informiert aktuell ihre Verbraucher über die anstehenden Preissteigerungen bei Strom und Gas.

Für einen durchschnittlichen Haushalt betragen die Mehrkosten ca.130 Euro im Monat. Hinzu kommen steigende Lebensmittelpreise und Preiserhöhungen in allen anderen Bereichen. Die sogenannten Entlastungspakete der Bundesregierung, sind in keinster dazu geeignet, die Bürger effektiv zu entlasten. Dieses Gnadenbrot hat lediglich eine Aufgabe, die Bürger ruhig zu stellen. Letztendlich ist es nämlich der Bürger selbst, der diese Pakete durch Steuern und Abgaben finanziert. Gelder die dann an anderer Ecke fehlen, wo sie dringend benötigt werden!

Was wir brauchen ist ein rigoroses Umdenken in der Außenpolitik, einhergehend mit Beendigung der Sanktionen gegen Russland, um wieder preiswerte Energie zu beziehen.

Hinzu brauchen wir eine Abkehr von der verfehlten Energiewende! Alles andere ist Sabotage am eigenen Volk, an der eigenen Wirtschaft!

Während verschiedene Landespolitiker eine Abkehr vom Corona-Kurs fordern, wie zum Beispiel die Aufhebung der Isolationspflicht und eine Beendigung der Maskenpflicht im öffentlichen Nahverkehr, hält Lauterbach am bisherigen Kurs fest. Lauterbach agiert trotzdem weiterhin nach der Devise: Panik statt Vernuft, die schon in der Vergangenheit zu massiven Fehlentscheidungen geführt hat.

Erst vor wenigen Tagen musste Lauterbach kleinlaut einräumen, dass eine Schließung von Kindergärten nicht notwendig gewesen wäre. Hinzu kommt eine zweifelhafte mit Steuergeldern finanzierte Impfkampagne, die aktuell stark kritisiert wird. Aber auch außerhalb des Corona-Themas fällt Lauterbach größtenteils durch Fehlentscheidungen auf. Erst kürzlich sorgten Lauterbach-Pläne für Unmut, die Leistungen von Hebammen aus dem Pflegebudget zu streichen. Erst durch massiven Gegenwind ruderte Lauterbach zurück.

Diese Vorfälle zeigen auf, das Lauterbach eine komplette Fehlbesetzung ist. Ein Rücktritt wäre längst überfällig!

https://www.zdf.de/dokumentation/zdfzoom/zdfzoom-russland-ukraine-propaganda-krieg-manipulation-100.html

Das ZDF bedient in seinem Bericht über die Friedensbemühungen verschiedener Initiativen lediglich das altbekannte Schwarz und Weiß-Schema. Ein neutraler Bericht, der beiden Seiten beleuchtet, sieht natürlich anders aus. Ein solcher Bericht ist allerdings im mit Zwangsgebühren finanzierten ZDF anscheinend nicht mehr möglich.

So muß man auch die einseitige Berichterstattung zum Sendeverbot von RT kritisieren, gerade wenn bei anderen Berichten immer wieder die fehlende Presse- und Medienfreiheit in anderen Ländern angemahnt wird.

Im Bericht von Rainer Fromm kommt auch unser Ratsherr Markus Beisicht zu Wort. Zudem wird über unsere Veranstaltungen in Leverkusen und Köln berichtet.

Erst vor kurzer Zeit berichteten auch unsere regionalen Medien über einen Mangel an Hebammen auch in Leverkusen. Verzweifelt wurde nach neuen Arbeitskräften gesucht. Die Fehlpolitik im Rahmen der Corona-Maßnahmen hat die Problematik noch weiter verschärft.

Nun könnte sich die bereits sehr prekäre Situation noch weiter verschärfen. Lauterbach plant die größte Krankenhausreform seit Jahrzehnten. Bereits die letzte Reform, unter der ehemaligen Gesundheitsministerin Ulla Schmidt (SPD), hat zu dem katastrophalen Zustand geführt, in dem sich unser Gesundheitswesen aktuell befindet. Lauterbach hat diese Reform maßgeblich unterstützt und galt als Einflüsterer von Ulla Schmidt.

Die Reform von Lauterbach sieht unter anderem vor, das Hebammen aus dem Pflegebudget gestrichen werden. Von den Sparmaßnahmen sind auch andere Fachbereiche betroffen. Dieses Fachpersonal müsste dann von den Krankenhäusern anderweitig finanziert werden.

Hebammen kritisieren diese Entscheidung, da sie befürchten das ihre Aufgaben dann von nicht speziell in dem Bereich geschulten Pflegekräften übernommen werden könnten. Dies würde zu einem weiteren Verlust an geschulten und qualifizierten Fachkräften führen. Hinzu würde es zu einer weiteren Belastung der Pflegekräfte führen. Hebammen und Mütter haben bereits eine Petition gestartet, die sich gegen diese Reformpläne richtet. Bis jetzt haben über 260.000 Bürger unterschrieben.

Diese Reformpläne machen einmal mehr deutlich, das Lauterbach als Minister untragbar ist. Krankenhäuser haben der Gesundheit der Menschen zu dienen und nicht der Erwirtschaftung von Gewinnen.