Der Aufbruch Leverkusen fragt nach: Corona-Bußgelder in Leverkusen
Während auch in Leverkusen die Menschen unter den Grundrechtseinschränkungen leiden und hunderte Gewerbetreibende um ihre Existenz bangen, werden die Menschen in unserer Stadt zusätzlich mit überzogenen Ordnungsmaßnahmen gegängelt. Diesen Einsatz hätten wir uns bereits vor Corona gewünscht und zwar in den Bereichen Kriminalität oder bei der Bekämpfung von anderen Ordnungswidrigkeiten, wie der Vermüllung unserer Stadt.
Bisher verhängte die Stadt über 237.000 Euro an Bußgeldern, im Zusammenhang mit den Corona-Verordnungen.
Unsere Anfrage und die Antwort der Stadt Leverkusen, können Sie den beigefügten Bildern entnehmen.
Unser gesellschaftliches Leben in Leverkusen darf nicht länger ausschließlich von willkürlichen Inzidenzwerten bestimmt werden!
Der Aufbruch Leverkusen fordert noch einmal eindringlich den Ausstieg aus dem schädlichen Lockdown! Es ist ein Offenbarungseid, wenn die etablierte Politik nicht mehr zu bieten hat als Lockdowns über Lockdowns! Unsere Bürger brauchen endlich wieder eine Perspektive und Sicherheit für die Zukunft!
Deshalb fordert der Aufbruch Leverkusen das Öffnen von Geschäften unter akzeptablen Hygienebedingungen! Unter Einhaltung der Hygienebedingungen sollten die Geschäfte und auch unsere Gastronomie ihren Betrieb wieder aufnehmen. Zugleich fordern wir einen besonderen Schutz für Risikogruppen! Unser wirtschaftliches und soziales Leben miteinander darf nicht nur von willkürlichen Inzidenzwerten bestimmt werden! Wir halten diesen Wert als einziges Kriterium für nicht geeignet!
Deshalb fordert der Aufbruch Leverkusen: Sofortige Öffnung der Geschäfte, der Hotels und Gaststätten, der Kitas und Schulen! Wir brauchen eine Rückkehr zum einigermaßen normalen Leben!
Erfolgreiches Hamburger Modell „WasteWatcher +“ auch in Leverkusen einführen
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Richrath,
bitte setzen Sie den folgenden Antrag auf die Tagesordnung des Rates und der zuständigen Gremien:
Der Rat der Stadt Leverkusen beschließt:
Die Verwaltung wird beauftragt, zeitnah eine Taskforce nach dem Vorbild der Hamburger „WasteWatcher +“ in Leverkusen zu etablieren, um Müllsünder im öffentlichen Raum wirkungsvoll zu sanktionieren.
Im Rahmen dieser Maßnahme sind die Ordnungsgelder für die Müllvergehen deutlich zu erhöhen. Dies dient einer Abschreckung von potentiellen Müllverursachern sowie der ersatzweisen Gegenfinanzierung des für die Taskforce erforderlichen Personaleinsatzes.
Begründung:
In Hamburg gehen sowohl unter der Woche als auch am Wochenende die „WasteWatcher +“ in ihrer blauen Uniform auf Patrouille. In Zweier-Teams bekämpfen sie aktiv die Vermüllung des öffentlichen Raums, in dem sie die Personalien von offensichtlichen Müllsündern feststellen und Ordnungswidrigkeitsverfahren mit Geldstrafen einleiten.
Weiterhin registrieren sie im Rahmen ihrer Streifengänge Wildablagerungen, herumliegenden Abfall oder Sperrmüll und versuchen deren Urheber aufzuspüren.
In einem dreiviertel Jahr wurden in Hamburg von 30 Mitarbeitern 2.600 Fälle von Vermüllung und Wildablagerung aufgenommen. Ein Zweier-Team ahndet in der Regel bis zu 19 Verstöße pro Tag, wobei die verhängten Bußgelder derzeit jeweils zwischen 5,00 und 55,00 Euro liegen.
Die „WasteWatcher +“ sind im Ordnungswidrigkeitsrecht geschult und haben Deeskalation-Training absolviert. Über die Einleitung von Ordnungswidrigkeitenverfahren hinaus versuchen sie in ihrer täglichen Arbeit Müllverursacher auf freundlichen Wegen zu besseren Gewohnheiten zu bewegen.
Die Stadt Leverkusen tritt bereits mit zahlreichen Kampagnen für mehr Sauberkeit und damit eine bessere Lebensqualität in unserer Stadt ein. Jedoch zeigen die Erfahrungen der letzten Jahre, dass der mutwilligen Verschmutzung öffentlicher Räume mit Sauberkeitskampagnen allein nicht beizukommen ist.
Verstärkte Kontrollen in Form in Verbindung mit spürbaren Sanktionen stellen daher eine wirkungsvolle Ergänzung solcher Maßnahmen dar.
Der hierfür notwendige Personalaufwand kann zumindest teilweise durch höhere Bußgelder gegenfinanziert werden, die zugleich abschreckende Wirkung haben und ebenfalls zur Müllvermeidung beitragen.
Weiterhin zeigen die bisher in Hamburg gesammelten Erfahrungen, dass allein durch den Präsenz der „WasteWatcher +“ die Zahl der Mülldelikte abnimmt.
Heute tagt erneut der Leverkusener Stadtrat. Unter anderem geht es um die Besetzung des Postens des Baudezernenten. Der Aufbruch Leverkusen hat wie immer verschiedene Anträge eingebracht und wird über einen Live-Ticker über die Ratssitzung berichten.
1.Ratsherr Markus Beisicht kritisiert mit scharfen Worten die Klüngelpolitik im Leverkusener Rathaus. Die völlig überforderte Baudezernentin Deppe soll erneut ins Amt berufen werden und das ohne Neuausschreibung. Die Grünen um Roswita Arnold wollen jegliche Diskussion um die Wiederwahl von Frau Deppe im Stadtrat unterbinden. Demokratie sieht anders aus.
2.Altparteien lehnen den Antrag des Aufbruch Leverkusen für eine Kampagne besseres Miteinander im Straßenverkehr mit dem Ziel , das Miteinander auf Leverkusener Straßen und Wegen sicherer, besser und fairer zu machen, brüsk ab!!
3.Altparteien verstehen keinen Spaß und lehnen satirischen Antrag des Aufbruch Leverkusen zum Klimanotstand ab!
4.Altparteien lehnen mehr Bürgerfreundlichkeit bei der Wertstoffabgabe ( Sperrmüll) bei der AVEA ab. Der Antrag das Wertstoffzentrum in der Fixheide auch an Samstagen zu öffnen wurde gegen die Stimme des Aufbruch Leverkusen abgelehnt!
5.Der Wahlleiter der Kommunalwahl Adomat berichte im Stadtrat über chaotische Zustände in einem Opladener Wahllokal! Dort sei es zu Unregelmäßigkeiten gekommen! Trotzdem wird das Wahlergebnis nicht beanstandet!!
6.Der fragwürdige Grünen-Antrag zukünftig Ratssitzungen wegen der Corona-Krise digital durchzuführen, wurde mit der Stimme des Aufbruch Leverkusen abgelehnt!!
7.Rat genehmigt umstrittene Neubestellung des Sparkassenvorstands ohne Ausschreibung! Nur der Aufbruch Leverkusen, die Bürgerliste und die Klimaliste stimmten gegen den Klüngel!
Leverkusen festigt weiter seine Spitzenposition im Bereich Klüngel-Hauptstadt. Die oftmals überforderte Baudezernentin Andrea Deppe, deren Amtszeit aus Pleiten, Pech und Pannen bestand, wurde erneut in dieses gut dotierte Amt gewählt!
Vor der geheimen Abstimmung entbrannte eine heftige Debatte um die Wiederwahl von Frau Deppe. Die Grünen um Roswita Arnold wollten sogar jegliche Diskussion um die Besetzung verhindern. Die SPD beantragte letztendlich sogar eine Beendigung der Debatte. Wenn die Altparteien eine Debatte um die Wiederwahl der Baudezernentin verhindern wollen, so stellt dies ein massives Armutszeugnis für unsere Demokratie dar! Ratsherr Beisicht kritisierte zurecht den Klüngel, die Ämterpatronage und Parteibuchwirtschaft im Leverkusener Rathaus.Durch eine derartige Politik wird Vertrauen in die Kommunalpolitik zerstört und man braucht sich über eine sinkende Wahlbeteiligung nicht zu wundern.
Besonders beschämend ist der Sachverhalt das Stellen ohne Neuausschreibungen vergeben werden, was zählt ist das richtige Parteibuch.
Die Wahl von Andrea Deppe auf dem Ticket Grünen erfolgte mit 31 gegen 18 Stimmen! Es gab 2 Stimmenthaltungen!
Wieder einmal zeigen die regionalen Medien ihr zweifelhaftes Verhältnis zu objektiven Journalismus. Kritiker der aktuellen Maßnahmen und der Corona-Politik der Altparteien werden generell als Corona-Leugner diffamiert, anstatt sich mit den Inhalten und Forderungen der Demonstranten auseinanderzusetzen.
Wie bei dem Autokorso in Leverkusen, der selbstverständlich auch vom Aufbruch Leverkusen unterstützt wurde, kritisieren Millionen Menschen in diesem Land die aktuelle Corona-Politik.Die Zustimmung für diese Maßnahmen ist immer weiter rückläufig.
Wir fordern:
Schluss mit der Zerstörung unserer Wirtschaft✅
Nein zu einem überzogenen Maskenzwang✅
Eine Wiedereröffnung der Gastronomie und des Einzelhandels ✅
Nein zum Impfzwang und zu einem Impfzwang durch die Hintertür ✅
Die Wiederherstellung unserer Grundrechte✅
Erwähnen möchten wir zudem, dass es sich anders als im Artikel behauptet, beim Aufbruch Leverkusen um keine Partei handelt! Parteien haben wir die aktuelle Fehlpolitik zu verdanken! Eine Parteienpolitik in der es fast ausschließlich darum geht, lukrative Posten und Mandate zu erringen, lehnen wir konsequent ab!
Auto-Korso gegen die aktuellen Corona-Maßnahmen und die Einschränkung unserer Grundrechte in Leverkusen!
Auch diese Veranstaltung wurde selbstverständlich von meheren Mitgliedern des Aufbruch Leverkusen unterstützt.
Während der Aktion ergaben sich viele interessante Bürgergespräche. Zudem konnte unsere aktuelle Infozeitung verteilt werden. Insbesondere Leverkusens Einzelhändler und Gastronomen befinden sich in einer bedrohlichen Situation und können wohl bald ihre Läden schließen, wenn der Lockdown nicht unverzüglich beendet wird.
Insgesamt beteiligen sich 35 Fahrzeuge an dem Autokorso, die Teilnehmerzahl wurde im Vorfeld durch die Ordnungsbehörden beschränkt. So konnte an diesem Tag zumindest ein kleines Zeichen gegen die überzogenen und unverhältnismäßigen Maßnahmen der Altparteien gesetzt werden.
Der geplante PR-und Wahlkampfauftritt des selbsternannten Covid-19 Experten im Leverkusener Impfzentrum fällt aus!
Der seit Jahrzehnten nicht praktizierende Mediziner mit dem ausgeprägten Hang nach medialer Geltung wollte im Erholungshaus impfwillige hochbetagte Leverkusener persönlich impfen! Dies bleibt den Senioren nun wohl erspart, da Lauterbach sich vor Querdenker-Demonstrationen fürchtet.
Auch der Aufbruch Leverkusen hatte Bedenken gegenüber dem geplanten Wahlkampfauftritt von Lauterbach im Erholungshaus geäußert! Nun bleibt uns zumindest dieser Auftritt erspart!
Immer mehr Kinder- und Jugendärzte warnen vor den verhängnisvollen Lockdownfolgen!
Die Ärzte aus dem Ruhrgebiet berichten über Kinder, die einen Waschzwang entwickelt haben. Sie behandeln Kinder und Jugendliche mit Schlafstörungen, sprachlichen und motorischen Problemen, die sich erst im Lockdown entwickelt haben sowie Kinder, die Zuhause vor Konflikten und Aggressionen stehen!
Unsere Kinder leiden auch in Leverkusen unter den unverhältnismäßigen Lockdown-Maßnahmen! Ihnen fehlen Strukturen, Förderungen und vor allem die sozialen Kontakte. All das ist notwendig für eine gesunde psychische und physische Entwicklung! Warum dürfen Millionäre an den Wochenenden Fußballspielen, unsere Kinder aber nicht??
Aufbruch Leverkusen 