Terminshopping: Einkaufschaos für die Bürger in Leverkusen!
Mit den zaghaften Zugeständnissen neuer Öffnungszeiten für Handel und Gewerbe haben die Altparteien sowohl beim Einzelhandel als auch bei den Kunden weniger für Erleichterung, als mehr für Verwirrung gesorgt! Was sich beim Einkaufsvorgang in den Lebensmittel- und Drogeriemärkten in den vergangenen Monaten als praktikabel erwiesen hat, soll nun bei Baumärkten, Möbelhäusern, Mode-und Fachgeschäften, sowie in Einkaufszentren ein gefährliches Unterfangen mit einem inakzeptabel hohen Infektionsrisiko darstellen!
Die jetzt eingeführte vorherige Telefon- oder Internetanmeldung für den Kunden und die beschränkte Kundenzahl sollten die vermeintlichen inakzeptablen Gefahren verhindern! Doch es zeigt sich, dass für Geschäfte wie z.B. Woolworth in der Opladener Fußgängerzone das bürokratische Anmeldewesen nicht praktikabel ist und es sinnvoller wäre darauf zu verzichten und einfach nur die Anzahl der gleichzeitig im Laden anwesenden Personen zu begrenzen! Man stelle sich einmal vor ein Kunde möchte in der Leverkusener Rathausgalerie mehrere Geschäfte besuchen! Mit den notwendigen Terminabsprachen dürfte dies eine unendliche Geschichte werden!
Die Altparteien sind halt völlig entrückt vom alltäglichen Leben eines Leverkusener Normalbürgers. Die jetzt auch in Leverkusen praktizierte unterschiedliche Kundenkontolle in Abhängigkeit vom Geschäftszweig ist unverhältnismäßig und rechtswidrig!
Deshalb fordert der Aufbruch Leverkusen für Handel, Gewerbe, Gastronomie und Hotels eine sofortige Rückkehr zumindest zu den Regelungen vor dem 1. November 2020.
Auch in Leverkusen werden Senioren immer öfter zu Kriminalitätsopfern!
Die Altparteien jubilieren und behaupten, dass laut Kriminalstatistik die gemeldeten Straftaten in Leverkusen abnehmen. Nach der aktuellen Kriminalstatistik mag das auch so sein! In Leverkusen haben jedoch die Straftaten der sogenannten Cyberkriminalität eine neue Dimension erreicht.
Opfer dieser Trickbetrügereien werden immer häufiger hilflose, ältere oder behinderte Menschen. Mit einer perfiden, skrupellosen Vorgehensweise, erschleichen sich die Täter Zugang zu den Wohnungen ihrer Opfer und berauben diese auf die hinterhältigste Art. Diese Taten sind für den Aufbruch Leverkusen brutale Gewaltakte , denn auch wenn es nicht zu körperlichen Schäden kommt leiden die Opfer noch Jahre an den psychischen Folgen.
In Leverkusen wissen wir seit dem Enkeltrick , woher die Täter oftmals stammen! Statt die Einhaltung der Maskenpflicht mit Priorität zu überprüfen, sollten sich Polizei und Ordnungsbehörden verstärkt um die Bekämpfung der Cyberkriminalität kümmern!!!!
Maskenpflicht im Freien aufheben – Freiheit ist kein Privileg
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Richrath,
bitte setzen Sie folgenden Antrag auf die Tagesordnung der nächsten Ratssitzung und der zuständigen Gremien:
Es wird beantragt:
Der Rat fordert die Stadt Leverkusen auf, die Pflicht zum Tragen einer Maske im Freien aufzuheben.
Die Maskenpflicht in den Fußgängerzonen, Am Rhein und vor Schulen und städtischen Gebäuden wird ab dem 24.03.2021 außer Kraft gesetzt.
Begründung:
Maskenpflicht im Freien ist ein Eingriff in das Recht auf die Freiheit der Persönlichkeit aus Art. 1 i.V.m. 2 Abs. 1 GG. Als staatlicher Eingriff in die Freiheitsphäre der Bürger muss sie verhältnismäßig sein. Hierzu verlangen Grundrechtslehre und Rechtsstaatsprinzip, dass die staatliche Maßnahme überhaupt geeignet ist, um einen legitimen Zweck, hier dem Schutz unserer Bürger vor einer Corona-Infektion, Rechnung zu tragen.
Dies ist die Maskenpflicht im Freien ausweislich zahlreicher wissenschaftlicher Veröffentlichungen jedoch nicht. Die Europäische Arzneimittelbehörde (EMA) lässt erklären, dass das Joggen, Wandern und Spazierengehen ohne Maske „völlig ungefährlich“ sei. Diese Aussage bestätigt auch die Gesellschaft für Aerosolforschung (GAeF). „Im Freien finden so gut wie keine Infektionen durch Aerosolpartikel statt“, steht im Positionspapier der GAeF geschrieben. Personen, die trotzdem für längere Zeit am Stück einen Mund-Nasen-Schutz tragen, können dadurch sogar eine Ansteckung und Verbreitung begünstigen. Denn die Luft, die Personen in die Maske ausatmen, vermindert „die Wirksamkeit der FFP2-Masken“, schreibt die dpa. Daher warnen Behörden, wie das Bundesinstitut für Arzneimittel und Medizinprodukte (BfArM) sogar vor dem übermäßigen Nutzen und empfehlen dringend, den durchfeuchteten Mund-Nasen-Schutz abzunehmen und bei Bedarf zu wechseln.
Gerade Spaziergänge am Rhein dienen in Zeiten des Lockdowns der Aufrechterhaltung eines gesunden Immunsystem. Sie wirken Fettleibigkeit, Einsamkeit und Depressionen entgegen. Solche Freizeitaktivitäten mittels einer Maskenpflicht im Freien einzuschränken, wirkt dem Ziel eines effektiven Gesundheitsschutzes entgegen.
Ältere Menschen, Brillenträger, Jugendliche und Hörgeschädigte leiden unter der auferlegten Maskenpflicht im Freien. Diese schützt nicht die Gesundheit, sondern droht sie zu beeinträchtigen.
Folglich bitte der Aufbruch Leverkusen um Zustimmung zu diesem Antrag.
Die Vollverschleierung ist ein Symbol des radikalen Islam. Sie ist ein Zeichen für die Unterdrückung der Frau, dass den Trägerinnen von Männern aufgezwungen wird!
Die Schweizer haben am Sonntag ein wichtiges Zeichen gegen den fundamentalistischen Islam gesetzt und sich für ein Verbot von Nikab und Burka entschieden. Der Aufbruch Leverkusen begrüßt das Verbot der Gesichtsverschleierung in der Schweiz und fordert auch für Leverkusen ein Verbot von Nikab und Burka in allen öffentlichen Gebäuden! Für die Freiheit und gegen den fundamentalistischen Islam! Die Vollverschleierung weiter zuzulassen, hat nichts mit Toleranz zu tun, sondern ist Ignoranz gegenüber Frauen und Mädchen!
Die Corona-Politik der Altparteien ist ein einziges Desaster!
Kommen Laschet, Spahn und Söder unbeschadet aus dem Affären – Sumpf, oder was wird uns noch erwarten? Es ist eher unwahrscheinlich, dass Löbel und Nüßlein den Maskendeal alleine eingefädelt haben. Die Chaktereigenschaften: Käuflichkeit, Lobbyismus und Korruption, sind nämlich bei den Abgeordneten im „Hohen Haus“ fast überall gleich verteilt. Ob Scheuer, Giffey, Spahn,Von der Leyen…wer von all den Abgeordneten hat / hatte eigentlich noch kein Dreck am Stecken? Da sollte sich die SPD mit Kritiken wegen der Maskendeals besser zurückhalten, vor allem wenn sie Predigten halten, die sie selber nicht anwenden.
Gleiches gilt auch für Wortkünstler wie Laschet. Ein Kanzlerkandidat der seine korrupten Parteikollegen kritisiert; seine Gewinnsüchtigen Familienangehörigen dürfen aber weiterhin Nutzen aus dem Virus schlagen.
Eine wahre „Meister-Leistung“ der etablierten Politik! Wäre man mit solchen Typen so umgegangen wie damals mit Guttenberg oder Wulff, müsste sogar ein Großteil von Merkels Kabinett zurücktreten. Gleiches gilt für den Rest in gleicher Position, die nur noch ihr „abgesichertes“ Dasein ausleben, z.B. der politische Gemischtwarenladen Rot-Grün. Für Politik zu unfähig, für den Arbeitsmarkt nicht mal für eine Tätigkeit als Hilfsarbeiter brauchbar. Auch in Leverkusen erleben wir dieses Trauerspiel fast täglich, Lobbypolitik und Vetternwirtschaft inklusive.
Währenddessen bangen zehntausende Gewerbetreibende, Einzelhändler, Gastronomen und sogar größere Ketten (Klier, Douglas oder Adler) um ihre wirtschaftliche Existenz. In der Kultur droht ein Kahlschlag. Kinder sowieso Jugendliche leiden unter Depressionen, auf Grund der Lockdownpolitik und Isolation.
Hier ist Widerstand zwingend notwendig! Der Aufbruch Leverkusen wird auch in den nächsten Wochen sowohl parlamentarisch als auch außerparlamentarisch diesen Widerstand unterstützen. Wie bei unserer Mahnwache am 20.03.2021 vor dem Rathaus in Leverkusen/Wiesdorf!
▶️ Für mehr Demokratie und Bürgerbeteiligung auf allen Ebenen.
▶️ Für eine konsequente Bekämpfung von Korruption, Filz und Vetternwirtschaft in der Kommunalpolitik und der Stadtverwaltung.
▶️ Für die Verbesserung der öffentlichen Sicherheit durch verstärkte Polizeipräsenz in Brennpunkten wie Rheindorf-Nord, im Innenstadtbereich von Opladen, den Fußgängerzonen sowie an zentralen Plätzen. Für eine Bekämpfung der wirklichen Kriminalität.
▶️ Null-Toleranz gegenüber den kriminellen Machenschaften einer stadtbekannten Großfamilie.
▶️ Echter Natur- und Umweltschutz statt Klima-Abzocke!
▶️ Für ein hartes Durchgreifen gegen Kriminalität, Jugendgangs und Vandalismus.
▶️ Für eine sinnvolle Gewalt-Prävention, um Straftaten im Vorfeld zu verhindern.
▶️ Für die vollständige Abschaffung der Hundesteuer.
▶️ Für eine massive Entlastung unserer Bürger bei den kommunalen Abgaben, Gebühren und Steuern.
▶️ Für unser Grundgesetz und gegen jede Form von gewaltbereiten Extremismus. Für eine konsequente Verteidigung unserer Grundrechte!
Auch am heutigen Sonnabend unterstützte der Aufbruch Leverkusen den Autokorso von Leverkusener Bürgern gegen die aktuelle Corona-Politik der Altparteien.
Erfolgreicher Autokorso in Leverkusen! Viel Zuspruch erhielten heute die mutigen Protestierer gegen die unverhältnismäßigen Corona-Zwangsmaßnahmen in Leverkusen. Der Protestzug durch Leverkusen, an dem sich auch Aktivisten des Aufbruch Leverkusen um Ratsherrn Markus Beisicht beteiligten, erhielt von vielen Bürgern und Passanten Beifall sowie Zuspruch.
Die Veranstalter konnten eine öffentlich beachtete Duftmarke gegen die verhängnisvolle Coronapolitik der Altparteien setzen! Der berechtigte Bürgerprotest jenseits der Parteien wird immer stärker!
Am 20.03 führt der Aufbruch Leverkusen eine eigene Veranstaltung (Mahnwache) gegen die überzogenen Lockdown-Maßnahmen vor dem Rathaus in Wiesdorf durch. Leverkusen sagt Nein zum Lockdown-Desaster-es reicht!
Leverkusen sagt Nein zum Lockdown-Desaster-es reicht!
Erst wenn der letzte Kneiper, Einzelhändler und Gastwirt pleite gegangen. Das letzte Kino, Reisebüro, Theater und Unternehmen geschlossen wird. Das letzte Kind durch Schulschließungen und Isolation depressiv geworden ist, werden die Altparteien wahrscheinlich begreifen, dass uns diese Lockdownpolitik in eine Katastrophe führt. Aus diesem Grund ist Widerstand zwingend notwendig!
Unterstützen Sie deshalb am 20.03.2021 unsere Mahnwache gegen die aktuelle Corona -Politik der Altparteien.
Interview mit Ratsherr Markus Beisicht zur Mahnwache am 20.03.2021 in Leverkusen.
Herr Beisicht am 20.03.2021 veranstaltet der Aufbruch Leverkusen eine Mahnwache unter dem Thema: „Leverkusen sagt Nein zum Lockdown-Desaster-es reicht! Warum findet diese Kundgebung statt?
Beisicht: Wir haben es ja bereits in unserem Aufruf beschrieben. Erst wenn der letzte Gastronom, der letzte Einzelhändler, Kneiper und Kulturschaffende in die Insolvenz getrieben wurde, werden die Altparteien wohl erkennen, dass ihre Lockdown-Politik ein einziges Desaster ist. Unsere Kinder und Jugendlichen werden eingesperrt und isoliert, schon seit Monaten warnen Kinder- und Jugendärzte vor den Lockdownfolgen. Hier besteht akuter Handlungsbedarf und deshalb wollen wir auch außerparlamentarisch am 20.03 ein kleines Zeichen setzen!
Was kritisieren Sie besonders an der aktuellen Corona-Politik?
Beisicht: Ich hoffe Sie haben Zeit mitgebracht, denn zu diesem Thema könnte ich einige Seiten füllen. Als erstes möchte ich die völlig überzogenen Maßnahmen und Beschränkungen nennen, einschließlich massiver Grundrechtseinschränkungen.
Große Supermärkte dürfen ihre Läden öffnen, Einzelhändler die genauso gut Hygienekonzepte umsetzen könnten, hingegen nicht. Gastronomen die im ersten Lockdown teilweise ihre letzten Rücklagen aufbrauchten, um Hygienekonzepte umzusetzen, sperrt man die Läden zu. Dabei gelten gastronomische Einrichtungen nicht als Infektionsquellen!
In Schulen fordert die Politik jetzt eine verstärkte Digitalisierung, Luftfilter und andere Maßnahmen zum Hygieneschutz, dabei schließen in manchen Schulen nicht einmal die Fenster, die sanitären Einrichtungen sind veraltet und Turnhallen nicht nutzbar. Auch hier wird die Fehlpolitik der letzten Jahr deutlich sichtbar!
Millionen von Euro wurden in eine sogenannte Corona-App investiert, die sich trotz massiver Werbekosten als Flop erwies. Nach dem App-Flop folgte der Impf-Flop. Hier möchte ich noch deutlich erwähnen, dass wir eine Impfpflicht ablehnen, das selbe gilt für eine Impfpflicht durch die Hintertür! Trotzdem muss für jeden der sich impfen lassen möchte, auch genügend Impfstoff vorhanden sein. Deutschland war eines der größten Geberländer, um den Impfstoff zu entwickeln, hinkt aber in der Impfstoffbeschaffung deutlich hinterher. Die Altparteien fabulierten sogar von einem Impfnationalismus. Ebenfalls zu kritisieren ist, dass ein Impfstoff auf den Markt gebracht wurde, dessen Langzeitwirkungen noch nicht ansatzweise bekannt sind! Die eventuellen Zusammenhänge zwischen Impfungen und Todesfällen in Altenheimen sind besorgniserregend und müssen konsequent aufgeklärt werden!
Abschließend möchte ich noch die schleppende Auszahlung der Corona-Hilfen kritisieren. Wenn Gastwirte in Leverkusen noch Ende Februar auf ihre Novemberhilfen warteten, kann man diese Politik nur als absolutes Desaster bezeichnen. Hier möchte ich auch nochmal erwähnen das massive Grundrechtsänderungen innerhalb eines Tages durch alle Instanzen geboxt wurden, aber man Gewerbetreibende über Monate hinweg am ausgestreckten Arm verhungern lässt.
In Leverkusen gab es bereits eine Veranstaltung der sogenannten Querdenkerbewegung und auch einen Autokorso der von einer Privatperson angemeldet wurde. Warum erfolgte nun noch eine eigene Anmeldung?
Beisicht: Alle erwähnten Veranstaltungen wurden vom Aufbruch Leverkusen unterstützt. Zudem führten wir ja bereits im Mai 2020 eine Demonstration gegen die zunehmenden Grundrechtseinschränkungen im Rahmen der Corona-Maßnahmen durch. Der Aufbruch Leverkusen ist die einzige Gruppierung im Stadtrat von Leverkusen die sowohl parlamentarisch aber auch außerparlamentarisch gegen diese Politik Widerstand leistet. Zudem sind wir gerade in dieser Situation der Ansprechpartner für viele Bürger, die unter der aktuellen Situation leiden. Fast täglich erhalten wir Nachrichten von betroffenen Leverkusenern, die nach Rat und Hilfe fragen. In einigen Fällen konnten wir helfen, in anderen Fällen sind leider auch uns die Hände gebunden. Auch für diese Menschen gehen wir am 20.03.2021 auf die Straße.
Der Ratsherr des Aufbruch Leverkusen Markus Beisicht fordert die vollständige Aufhebung der Maskenpflicht im Freien in Leverkusen!
Laut der renommierten Gesellschaft für Aerosolforschung liegt das Infektionsrisiko im Freien bei 0. Trotzdem verschärfte die Stadt Leverkusen nochmals die Corona-Regeln und verkündete eine verschärfte Maskenpflicht am Rheinufer. Selbst Radfahrer sind am Rhein in Hitdorf und Wiesdorf verpflichtet eine Maske zu tragen!
Hierzu erklärt Ratsherr Markus Beisicht: Die verschärfte Maskenpflicht ist völlig unnötig, unverhältnismäßig und stellt eine regelrechte Schikane unserer Bürger dar! Viele Wissenschaftler und Aerosol-Physiker haben in diversen wissenschaftlichen Studien nachgewiesen, dass es beim Spazierengehen, joggen und bummeln im Freien keinerlei Ansteckungsgefahr durch das Coronavirus gibt! Das Corona-Virus sei vielmehr ein ,, Innenraum-Problem“. Ich kann daher nur nochmal an Oberbürgermeister Uwe Richrath appellieren die unverhältnismäßige Maskenpflicht im Freien in Leverkusen vollständig aufzuheben!
Zudem fordere ich die sofortige Beendigung des Lockdowns und das Öffnen des Lebens in Leverkusen unter akzeptablen Hygienebedingungen!
Aufbruch Leverkusen 