Liebe Leverkusener,
die letzten Monate haben deutlich gemacht, wie zwingend notwendig eine politische Wende in unserer Stadt ist. Wirklich positive Nachrichten über Leverkusen, muss man wahrlich mit der Lupe suchen. Ich möchte hier nur einige Beispiele der Fehlpolitik aufzeigen:
- Gleich zwei Clan-Familien beschäftigten unsere Stadt. Alleine in dem Bereich Sozialbetrug entstand ein Schaden, der mittlerweile über 1 Millionen Euro betragen wird. Hinzu kommen zahlreiche Fälle von Schwerstkriminalität. Die Stadt agiert hilflos und ängstlich. Sämtliche Anträge diesen Sumpf auszutrocknen, worden von den Altparteien abgelehnt!
- Die Spur des brutalen Terrors des Islamischen Staates (IS) führte mehrfach nach Leverkusen. Erst kürzlich wurde eine IS-Unterstützerin aus Leverkusen zu einer mehrjährigen Haftstrafe verurteilt! Ihre Radikalisierung fand in Leverkusen statt. Anträge des Aufbruch Leverkusen, die jegliche Art von gewaltbereiten Extremismus unterbinden wollen, worden ebenfalls abgelehnt!
- Kurzzeitig hebelte man in Leverkusen sogar die kommunale Demokratie aus, da man sich an der Oppositionsarbeit einiger Ratsmitglieder störte, die nicht zum Klüngelverein der Altparteien gehören. Eine Abstimmung im Stadtrat, die diesen Plan ablehnte, wurde einfach übergangen. Letztendlich musste das Verwaltungsgericht in Köln einschreiten und zeigte Richrath und Co. die rote Karte!
- Dezernentenposten und gut dotierte Stellen werden noch immer nach dem „richtigen Parteibüchern“ vergeben. Stellenausschreibungen werden einfach übergangen oder nur aus Alibifunktion durchgeführt. Derjenige der den Posten bekommt, steht schon im Vorfeld fest. Oftmals handelt es sich um verdiente Funktionäre, die auf ihren bisherigen Posten glänzend versagt haben! Da die bisherigen Posten nicht ausreichten, wurde sogar ein zusätzliches Dezernat geschaffen. Das alles inmitten der aktuellen Corona-Krise und der Finanzsituation in der sich unsere Stadt befindet!
- In kaum einer anderen Stadt agierten die Corona-Blockwarte emsiger als in Leverkusen. Hunderttausende Euros an Bußgeldern worden kassiert. Mit den festgelegten Maßnahmen, übertraf man selbst noch die Bundesregierung. Einige Maßnahmen waren derart grob rechtswidrig, dass der Aufbruch Leverkusen dagegen rechtliche Schritte einleitete. Um keine Niederlage vor dem Verwaltungsgericht zu kassieren, zug die Stadt diese Maßnahmen kleinlaut zurück!
- Insbesondere der Leverkusener SPD-Bundestagsabgeordnete Karl Lauterbach agierte als Panikmacher sondersgleichen. Er forderte sogar Polizeikontrollen in Privatwohnungen! Durch eine Anfrage des Aufbruch Leverkusen kam heraus, dass es in Leverkusen keine Übersterblichkeit gegeben hat. Die Zahlen lagen teilweise deutlich, unter den Zahlen der Vorjahre! Auch die Situation in den Krankenhäusern war anders, als sie durch die Altparteien und Pinocchio-Medien dargestellt wurde. Hier müssen wir auch noch anmerken, das Notsituationen erst durch die katastrophale Gesundheitspolitik der Altparteien herbeigeführt worden. Viele Ärzte und Pflegekräfte arbeiteten bereits vor der Corona-Krise am Limit! Bundesweite Krankenhausschließungen und der damit verbundene Abbau von Intensivbetten verschärften die Situation nochmal.
Diese Liste des Versagens ließe sich noch deutlich erweitern. Sie zeigt aber auf, wie zwingend notwendig politische Veränderungen in unserer Stadt sind!
Packen wir diese Probleme gemeinsam an und sorgen wir vereint für politische Veränderungen in Leverkusen. Resignieren, wegschauen oder die Hände in den Schoß legen, wird diese Situation nur noch verschärfen.
Herzlichst ihr Markus Beisicht
-Ratsherr Aufbruch Leverkusen-
Aufbruch Leverkusen 