
Gedanken zur Bundestagswahl
Am Sonntag wird auch in Leverkusen ein neuer Bundestag gewählt. Bei den Direktkandidaten der Altparteien kann man durchaus von einer Wahl zwischen Pest und Cholera sprechen. Die Kandidaten unterscheiden sich nur noch marginal, im Endeffekt existiert bereits eine einzige Blockpartei. Ob Klimaabzocke, Überfremdung, fehlende Mitbestimmung und massive Eingriffe in unsere Grundrechte, von CDU/CSU, über die FDP bis hin zu den Grünen alle machen mit, das erlebe ich auch bei meiner Arbeit im Stadtrat und in den verschiedenen Ausschüssen.
Trotzdem sollten Sie ihre Stimme nicht verschenken. Von einer geringen Wahlbeteiligung profitieren lediglich die Altparteien. Ich möchte in dieser Hinsicht nur an die Kommunalwahl im vergangenen Jahr erinnern. Nur etwa 50% der Wahlberechtigten nutzten ihr Stimmrecht und das trotz der Unzufriedenheit mit der aktuellen Politik.
Diese Bundestagswahl steht im Zeichen einer völlig verfehlten Corona-Politik, verbunden mit massiven Grundrechtseinschränkungen. Wir bewegen uns im Eiltempo auf eine Zweiklassengesellschaft zu, die sich von einer Demokratie immer weiter entfernt!
Im Bundestag werden frische Kräfte benötigt, die sich von Anbeginn gegen die unverhältnismäßigen Einschränkungen unserer Grundrechte stark gemacht haben.
Deshalb weg von dieser Corona-Diktatur, hin zu mehr basisdemokratischen Elementen!