Liebe Leverkusener
Vor 2 Jahren am 13.09.2022 wurde bei uns in Leverkusen ein neues Kommunalparlament gewählt. Der Aufbruch Leverkusen schaffte damals als frisch gegründete Formation auf Anhieb den Sprung in den Stadtrat und in den Integrationssrat. Erschreckend am Wahltag war die geringe Wahlbeteiligung. Etwa 50 % der Leverkusener Bürger verweigerten die Stimmabgabe. Viele Menschen fühlten sich von den Parteien im Rat nicht mehr vertreten, eine Politikverdrossenheit die hausgemacht ist. In den zurückliegenden 2 Jahren hat sich dieser Zustand noch weiter manifestiert. Die Altparteien haben sich die Stadt zur Beute gemacht, trotz Finanzkrise und einer prekären Haushaltslage wird weiter kräftig abgesahnt. Posten und Dezernentenstellen werden auch in dieser Legislaturperiode vorwiegend nach dem „richtigen Parteibüchern“ vergeben, Leistung und Qualifikation sind zweitrangig.
Oftmals stellt sich einzig der Aufbruch Leverkusen gegen diese kommunalpolitische Fehlpolitik. Gerade beim Thema Corona-Zwangsmaßnahmen konnten so einige Alleingänge von OB Richrath und den Rathausparteien gestoppt werden, hierfür mussten wir sogar mehrfach das Verwaltungsgericht in Köln einschalten.
In der aktuellen Legislaturperiode wurden bisher dutzende Anträge gestellt, zu allen gesellschaftspolitischen Themen. Auch wenn diese Anträge oftmals am Widerstand der Altparteien scheitern, ist es wichtig das den Bürgern unserer Stadt aufgezeigt wird, dass eine andere Politik möglich wäre. Mit anderen Mehrheitsverhältnissen im Rat, könnte in der nächsten Legislaturperiode endlich eine Politik durchgesetzt werden, die den dringend benötigten frischen Wind ins Rathaus bringt.
Wir bleiben für Sie natürlich weiterhin am Ball. Über all unsere Anträge, Veranstaltungen und Initiativen werden Sie auch in Zukunft über unsere Internetseite oder über unsere FB-Seite informiert. Weiterhin wird es auch unsere monatlichen Bürgerstammtische geben.
Herzlichst ihr Markus Beisicht
Aufbruch Leverkusen 