Kategorie-Archive: Aus dem Stadtrat

Steuergeldverschwendung in der Corona-Krise

Steuergeldverschwendung in der Corona-Krise! Vor einigen Tagen erhielten wir die Antworten zu unseren Anfragen, die Werbekampagnen #LEVmitMASKE und #LEVimpft betreffend. Der #AufbruchLeverkusen fragte nach, welche Kosten den Steuerzahler durch diese Kampagne entstehen und wie diese Kosten aufgeteilt werden. Bisher kosteten diese Kampagnen über 60.000 Euro. Ein Ende der Fahnenstange ist noch lange nicht in Sicht,„Steuergeldverschwendung in der Corona-Krise“ weiterlesen

Haushaltsrede Markus Beisicht

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Richrath,sehr geehrte Damen und Herren, alle Jahre wieder gibt es eine Etatdebatte und danach eine Haushaltsverabschiedung.Und wieder einmal ist keine Wende zum Positiven zu erkennen. Angesichts der Corona- Pandemie erleben wir zudem eine Haushaltsverabschiedung mit einem besonders kreativen Zahlenwerk im Hinblick auf die Corona bedingten Aufwendungen unter besonderen Vorzeichen. Die Corona„Haushaltsrede Markus Beisicht“ weiterlesen

Ratssitzung mit Haushaltsdebatte 22.03.2021

Die Ratssitzung im Live-Ticker. Unter anderem wurde am heutigen Tag die Haushaltsdebatte geführt. Beisicht beantragt geheime Abstimmung bei der Wahl des ausgeklügelten neuen Dezernenten für Konzernsteuerung und Digitalisierung! Es muss nun geheim abgestimmt werden❗❗❗ Beisicht kritisiert die mangelnde Transparenz bei der Auswahl des Bewerbers! Es sei inakzeptabel, dass ein Dezernent primär nach dem richtigen Parteibuch„Ratssitzung mit Haushaltsdebatte 22.03.2021“ weiterlesen

Der Aufbruch Leverkusen fragt nach.

Die Antwort auf die Anfrage werden wir selbstverständlich dokumentieren. Corona-Bußgelder in Leverkusen Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Richrath, namens des Aufbruch Leverkusen im Rat der Stadt Leverkusen bitte ich höflich, um Beantwortung meiner nachfolgenden Fragen durch die Fachverwaltung: 1.) Wie viele Verstöße gegen die Corona-Schutzverordnung und entsprechenderMaßnahmen wurden seitens des Ordnungsamtes in Leverkusen im Jahr 2020„Der Aufbruch Leverkusen fragt nach.“ weiterlesen