Aufbruch Leverkusen

Stefan Hebbel (CDU-Fraktionsvorsitzender) hat privat zwischenzeitlich bei der Polizei -sicher nicht aufgrund seines schwarzen Parteibuches-Karriere gemacht. Dies sei ihm zu gönnen und nun möchte der Polizeibeamte aus Lützenkirchen gar Oberbürgermeister werden. Er ist zwar schwergewichtig, aber er gilt bei Kritik als betont dünnhäutig, wenig souverän und nachtragend. In der Finanzausschusssitzung am Montag hatte Ratsherr Beisicht die desaströse Haushaltspolitik der Ratsmehrheit scharf kritisiert und daran erinnert, dass der Aufbruch Leverkusen anlässlich der letzten Haushaltsdebatte 2023 die vorgelegtenZahlen der Verwaltung zu den erwarteten Gewerbesteuereinnahmen von angeblich mehr als 300 Millionen Euro als Phantasieprodukte und biloße Wunschvorstellungen abseits jedweder seriösen Einschätzung bezeichnet hatte. Ratsherr Beisicht stimmte daher auch gegen den eingebrachten Haushalt mit den imaginären  Zahlen. Beisicht hatte mit seiner Kritik am Haushalt zu 100% recht und der Kämmerer Molitor musste im August 2024 kleinlaut eine Haushaltssperre verkünden.

CDU-Hebbel fühlte sich vom Wortbeitrag von Beisicht provoziert und beschimpfte ihn daraufhin als destruktiven und miesen Kommunalpolitiker, der nur kritisieren könne und selbst angeblich nie Einsparvorschläge gemacht hätte!

Wieder einmal nimmt es Hebbel mit der Wahrheit nicht so genau!                                      Gerade der Aufbruch Leverkusen unterbreitete immer wieder Sparvorschläge, unter anderem die Halbierung der üppigen Fraktionszuwendungen oder die Einsparung eines Dezernenten bzw. der Verzicht auf ein völlig überflüssiges Fahrradparkhaus in Wiesdorf. Weder Hebbel noch Richrath werden unsere Stadt Leverkusen aus der Krise führen, diese beiden politischen Geisterfahrer  stehen für Bürgerabzocke, Klima-und Genderwahn und eine desaströse Haushaltspolitik!

Danke Oberbürgermeister Uwe Richrath!

Opladen vermüllt regelrecht, städtische Müllbehälter werden immer seltener geleert , so dass sich Müllberge häufen. Wir dokumentieren die Vermüllung in der Gartenstraße in Opladen. An vielen Ecken in Leverkusen sieht es ähnlich aus. Die Stadtverwaltung und ihre Tochterunternehmen kommen offenbar ihren Aufgaben nicht nach!

Uwe Richrath scheint andere Prioritäten zu setzen! Es ist wirklich an der Zeit diesen unfähigen und überforderten Oberbürgermeister endlich abzuwählen!

Leverkusen: Teure Luftreinigungsgeräte für Schulen werden verschrottet!

Wer erinnert sich nicht an die Zeit der Lockdowns, Maskenpflicht, Isolation und die die übergriffigen staatlichen Eingriffe in unser aller Leben, die nicht zu rechtfertigen waren? Zumindest bei der Leverkusener Verwaltung und den Kartellparteien scheint man mittlerweile bemüht zu sein, diese Zeit so gut es geht zu verdrängen und revidiert nun klammheimlich Ratsbeschlüsse aus dieser dunklen Ära. So werden nun die teuer angeschafften und hochgelobten Luftreinigungsgeräte nicht weiter gewartet und gepflegt, sondern werden entweder zu Spottpreisen veräußert oder sofort verschrottet.

Der Grund dafür war jedoch nicht das Eingeständnis, dass die meisten der sogenannten Corona-Zwangsmaßnahmen willkürliche Schikanen gegenüber den Bürgern darstellten, sondern der Umstadt, dass die Stadt Leverkusen pleite ist und kein Geld mehr für die Lagerung und Wartung der Geräte mehr besitzt. Eine notwendige Aufarbeitung der damals vom Leverkusener Krisenstab und dem Gesundheitsamt getroffenen Maßnahmen und Repressalien bleibt natürlich aus!

Autofahrern wird in Leverkusen unter Oberbürgermeister Uwe Richrath (SPD) das Leben immer schwerer gemacht. Unnütze Tempo-30 Zonen, Fahrradstraßen, ständig weniger und völlig überteuerte Parkmöglichkeiten und künstliche Verkehrsbehinderungen gehören im Jahre 2024 zum Alltag im Leben eines Leverkusener Autofahrers.

Ratsherr Markus Beisicht ( Aufbruch Leverkusen) kritisiert die Benachteiligung von Autofahrern in Leverkusen scharf und setzt sich zudem für eine Rückkehr zur früheren Praxis des Gehwegparkens ein. Er meint, dass die aktuellen Verkehrsregelungen in dieser Frage gefährlich wären und zudem den Verkehrsfluss behindern. Beisicht fordert eine Tolerierung des Gehwegparkens, solange keine Gefährdung oder Behinderung vorliegt!

Leverkusener Bürger in verständlicher Angst vor einer erneuten Grundsteuererhöhung!

Schon jetzt ist die Grundsteuer in Leverkusen, die die Hausbesitzer belastet und von den Vermietern auf die Mieter umgelegt wird, exorbitant hoch. Der Hebesatz für die Grundsteuer B liegt derzeit bei 750 Prozent! In Zeiten immer noch zu hoher Inflationsraten und ständig steigender Preise muss jedoch endlich eine spürbare Entlastung für unsere Bürger her! Richrath und Co. wollen hingegen angesichts der von ihnen verursachten Haushaltskrise den Hebesatz sogar auf 959 statt vormals 750 anheben!

Es ist fatal, dass die Verschuldung Leverkusens rasant ansteigt und allein die Leverkusener die Zeche über eine Grundsteuererhöhung zu zahlen haben. Die finanziellen Belastungen unserer Bürger sind immer weiter gestiegen, so dass eine erneute Grundsteuererhöhung für viele Leverkusener nicht mehr zu verkraften ist!

Der Aufbruch Leverkusen meint, dass es an der Zeit ist, unsere Bürger endlich direkt zu entlasten. Der ,,Hebesatz“ muss zu einem ,,Senksatz“ mutieren! Die Grundsteuer ist eine der wenigen Maßnahmen, mit der die Stadt Leverkusen über eine Rechtssetzung im Wege einer Satzung endlich einmal etwas direkt für unsere gebeutelten eigenen Bürger tun kann. Der Aufbruch Leverkusen wird sich in den anstehenden Haushaltsberatungen für eine wirklich spürbare Senkung des Hebesatzes einsetzen.

Wenn er von mobilen und stationären Geschwindigkeitsanlagen spricht, dann wirkt Oberbürgermeister Uwe Richrath (SPD) ganz entspannt und freut sich über stets steigende Mehreinnahmen. Der Aufbruch Leverkusen meint hingegen, dass unter der Ägide von Richrath die Verfolgung von Verkehrsverstößen nicht etwa wegen der Verkehrssicherheit massiv ausgeweitet worden sei, sondern primär um die damit verbundenen Einnahmen zu erzielen. Daneben geht es Uwe Richrath mit tatkräftiger Unterstützung der Grünen darum bei der städtischen Jagd auf Autolenker grundsätzlich den Autoverkehr in Leverkusen aus ideologischen Gründen zu bekämpfen.

Wenn es Richrath wirklich um den Schutz der Leverkusener ginge, dann müsste er genauso konsequent gegen die tagtäglichen Verstöße durch den Fahrradverkehr vorgehen. Aber gegen Radrowdys , die in den Fußgängerzonen sich ohne Rücksicht auf Passanten ihren Weg bahnen oder ihre Vehikel überall behindernd abstellen, unternimmt Richrath natürlich nichts. Diese Doppelmoral ist unerträglich!

Auch in der kommunalen Verkehrspolitik ist ein politischer Kurswechsel zwingend notwendig!

Der Aufbruch Leverkusen hat einstimmig beschlossen, für die kommende Oberbürgermeisterwahl einen eigenen Kandidaten zu nominieren. Der Aufbruch Leverkusen wurde vor 6Jahren als kommunale Wählergemeinschaft von Leverkusenern für Leverkusen gegründet. Wir sind nicht irgendwelchen Parteien verpflichtet, sondern ausschließlich dem Wohl der Leverkusener Bürger. Damit sind wir in Leverkusen einzigartig und unterstreichen mit der Kandidatur unser Bemühen für eine völlig andere Politik für unsere Stadt. Leverkusen kann viel mehr, als das, was derzeit daraus gemacht wird!

Wir wollen bei dem katastrophalen Schuldenhaushalt, der prekären Situation auf dem Wohnungsmarkt, dem desolaten Zustand unserer Infrastruktur einschließlich der Straßen und der ideologischen motivierten bürgerfeindlichen Klimapolitik politisch inkorrekt angreifen. Mit uns wird es keine Bevorzugung von ukrainischen Bürgern auf dem heimischen Wohnungsmarkt geben! Leverkusener Wohnungen sind primär für die Leverkusener zur Verfügung zu stellen.

Der Aufbruch Leverkusen wird neben der OB-Wahl, flächendeckend mit 26 Direktkandidaten zu den Kommunalwahlen antreten, daneben Listen für die drei Leverkusener Bezirksvertretungen und für den Integrationsrat aufstellen.

Für den Aufbruch Leverkusen ist dieser Schritt mehr als nur die Teilnahme an einer Wahl, es ist ein Versprechen an die Stadt Leverkusen, sich leidenschaftlich für die Interessen und das Wohl unserer Einwohner einzusetzen! Die Nominierung der Kandidaten wird bis Frühjahr 2025 erfolgen.

Durch die unzensierte Veröffentlichung der Krisenstab-Protokolle des Robert Koch Instituts (RKI) konnten viele einst unumstößliche,,Fakten“ einer neuen Bewertung unterzogen werden. Entscheidende Corona-Maßnahmen wurden so nicht auf Basis medizinischer Fakten, sondern ausschließlich politisch verhängt. Das ungeimpfte Personen und Schulen sogenannte,,Pandemietreiber“ waren, stellte sich als nicht belegbar heraus. Schulschließungen waren demnach keine adäquaten Maßnahmen und verschärften die Lage sogar.

Die Stadt Leverkusen setzt viele freiheitseinschränkende Maßnahmen nicht nur bereitwillig um, sondern forderte sie in vorauseilendem Gehorsam sogar ein! Die rechtswidrigen Vorstellungen von Gesundheitsminister Lauterbach wurden gerade in Leverkusen penibel umgesetzt. Unser Ratsherr Rechtsanwalt Markus Beisicht hatte schon zu Hochzeiten der Corona-Zwangsmaßnahmen juristischen Widerstand geleistet.

Er fordert nun: ,,Eine Neubewertung und eine umfassende juristische Aufarbeitung der Coronazeit ist auch in Leverkusen geboten. Oberbürgermeister Richrath und sein Krisenstab haben Monate-und gar jahrelang unverhältnismäßige Zwangsmaßnahmen mit ständigem Verweis auf die Wissenschaft oder auf das RKI durchgeboxt. Maßnahmen, von denen wir heute unter anderem durch die RKI-Protokolle wissen, dass sie so nicht evidenzbasiert waren. Es ist an der Zeit die Verantwortlichen für die rechtswidrigen Maßnahmen auch juristisch zur Verantwortung zu ziehen.“

Ein Dank an unsere etablierten Kommunalpolitiker, die unsere Leverkusener Straßen jahrelang vernachlässigt haben!

Viele Straßen in Leverkusen befinden sich teils in einem katastrophalen Zustand. Zahlreiche Schlaglöcher insbesondere in den Nebenstraßen, die anders als in der Vergangenheit besonders groß und tief sind, sorgen für eine Gefährdung unserer Verkehrsteilnehmer.

Die Altparteien geben Millionenbeträge für ideologisierte Umweltfantastereien aus, vernachlässigen aber sträflich die für unsere Bürger und die lokale Wirtschaft notwendige Straßeninfrastruktur. So kann und darf es nicht weitergehen! Der Aufbruch Leverkusen fordert die Verwaltung und auch die TBL auf, den Zustand der Leverkusener Straßen endlich ernst zu nehmen und die Investitionen in den Bestandserhalt deutlich zu erhöhen.

Unser Ratsherr Markus Beisicht richtet insoweit einen dringenden Appell an die Stadtspitze: ,, Wir brauchen ein tragfähiges Konzept für die Sanierung und den Ausbau unseres Straßennetzes und die Verwaltung muss den Leverkusenern und der lokalen Wirtschaft endlich wieder eine sichere und leistungsfähige Verkehrsinfrastruktur bieten!“

Der Aufbruch Leverkusen fordert die Abschaffung des Genderns in der Stadtverwaltung und auch bei allen städtischen und stadtnahen Gesellschaften!

Die Bundesländer Bayern und Hessen haben das Gendern in den Behörden wieder abgeschafft. Leverkusen sollte diesem Beispiel folgen, weil es mit weitem Abstand der Wille der Bürger ist. Der Versuch die Stadt durch Gendern zu verändern, war von Anfang an ein rein ideologisches und vor allem grünes Eliteprojekt. Die Leverkusener Verwaltung sollte sich auf ihre Kernaufgaben konzentrieren und nicht an einer ideologischen Sprachreform festhalten, die von der Mehrheit der Leverkusener abgelehnt wird.