Aufbruch Leverkusen

Wenn er von mobilen und stationären Geschwindigkeitsanlagen spricht, dann wirkt Oberbürgermeister Uwe Richrath (SPD) ganz entspannt und freut sich über stets steigende Mehreinnahmen. Der Aufbruch Leverkusen meint hingegen, dass unter der Ägide von Richrath die Verfolgung von Verkehrsverstößen nicht etwa wegen der Verkehrssicherheit massiv ausgeweitet worden sei, sondern primär um die damit verbundenen Einnahmen zu erzielen. Daneben geht es Uwe Richrath mit tatkräftiger Unterstützung der Grünen darum bei der städtischen Jagd auf Autolenker grundsätzlich den Autoverkehr in Leverkusen aus ideologischen Gründen zu bekämpfen.

Wenn es Richrath wirklich um den Schutz der Leverkusener ginge, dann müsste er genauso konsequent gegen die tagtäglichen Verstöße durch den Fahrradverkehr vorgehen. Aber gegen Radrowdys , die in den Fußgängerzonen sich ohne Rücksicht auf Passanten ihren Weg bahnen oder ihre Vehikel überall behindernd abstellen, unternimmt Richrath natürlich nichts. Diese Doppelmoral ist unerträglich!

Auch in der kommunalen Verkehrspolitik ist ein politischer Kurswechsel zwingend notwendig!

Der Aufbruch Leverkusen hat einstimmig beschlossen, für die kommende Oberbürgermeisterwahl einen eigenen Kandidaten zu nominieren. Der Aufbruch Leverkusen wurde vor 6Jahren als kommunale Wählergemeinschaft von Leverkusenern für Leverkusen gegründet. Wir sind nicht irgendwelchen Parteien verpflichtet, sondern ausschließlich dem Wohl der Leverkusener Bürger. Damit sind wir in Leverkusen einzigartig und unterstreichen mit der Kandidatur unser Bemühen für eine völlig andere Politik für unsere Stadt. Leverkusen kann viel mehr, als das, was derzeit daraus gemacht wird!

Wir wollen bei dem katastrophalen Schuldenhaushalt, der prekären Situation auf dem Wohnungsmarkt, dem desolaten Zustand unserer Infrastruktur einschließlich der Straßen und der ideologischen motivierten bürgerfeindlichen Klimapolitik politisch inkorrekt angreifen. Mit uns wird es keine Bevorzugung von ukrainischen Bürgern auf dem heimischen Wohnungsmarkt geben! Leverkusener Wohnungen sind primär für die Leverkusener zur Verfügung zu stellen.

Der Aufbruch Leverkusen wird neben der OB-Wahl, flächendeckend mit 26 Direktkandidaten zu den Kommunalwahlen antreten, daneben Listen für die drei Leverkusener Bezirksvertretungen und für den Integrationsrat aufstellen.

Für den Aufbruch Leverkusen ist dieser Schritt mehr als nur die Teilnahme an einer Wahl, es ist ein Versprechen an die Stadt Leverkusen, sich leidenschaftlich für die Interessen und das Wohl unserer Einwohner einzusetzen! Die Nominierung der Kandidaten wird bis Frühjahr 2025 erfolgen.

Durch die unzensierte Veröffentlichung der Krisenstab-Protokolle des Robert Koch Instituts (RKI) konnten viele einst unumstößliche,,Fakten“ einer neuen Bewertung unterzogen werden. Entscheidende Corona-Maßnahmen wurden so nicht auf Basis medizinischer Fakten, sondern ausschließlich politisch verhängt. Das ungeimpfte Personen und Schulen sogenannte,,Pandemietreiber“ waren, stellte sich als nicht belegbar heraus. Schulschließungen waren demnach keine adäquaten Maßnahmen und verschärften die Lage sogar.

Die Stadt Leverkusen setzt viele freiheitseinschränkende Maßnahmen nicht nur bereitwillig um, sondern forderte sie in vorauseilendem Gehorsam sogar ein! Die rechtswidrigen Vorstellungen von Gesundheitsminister Lauterbach wurden gerade in Leverkusen penibel umgesetzt. Unser Ratsherr Rechtsanwalt Markus Beisicht hatte schon zu Hochzeiten der Corona-Zwangsmaßnahmen juristischen Widerstand geleistet.

Er fordert nun: ,,Eine Neubewertung und eine umfassende juristische Aufarbeitung der Coronazeit ist auch in Leverkusen geboten. Oberbürgermeister Richrath und sein Krisenstab haben Monate-und gar jahrelang unverhältnismäßige Zwangsmaßnahmen mit ständigem Verweis auf die Wissenschaft oder auf das RKI durchgeboxt. Maßnahmen, von denen wir heute unter anderem durch die RKI-Protokolle wissen, dass sie so nicht evidenzbasiert waren. Es ist an der Zeit die Verantwortlichen für die rechtswidrigen Maßnahmen auch juristisch zur Verantwortung zu ziehen.“

Ein Dank an unsere etablierten Kommunalpolitiker, die unsere Leverkusener Straßen jahrelang vernachlässigt haben!

Viele Straßen in Leverkusen befinden sich teils in einem katastrophalen Zustand. Zahlreiche Schlaglöcher insbesondere in den Nebenstraßen, die anders als in der Vergangenheit besonders groß und tief sind, sorgen für eine Gefährdung unserer Verkehrsteilnehmer.

Die Altparteien geben Millionenbeträge für ideologisierte Umweltfantastereien aus, vernachlässigen aber sträflich die für unsere Bürger und die lokale Wirtschaft notwendige Straßeninfrastruktur. So kann und darf es nicht weitergehen! Der Aufbruch Leverkusen fordert die Verwaltung und auch die TBL auf, den Zustand der Leverkusener Straßen endlich ernst zu nehmen und die Investitionen in den Bestandserhalt deutlich zu erhöhen.

Unser Ratsherr Markus Beisicht richtet insoweit einen dringenden Appell an die Stadtspitze: ,, Wir brauchen ein tragfähiges Konzept für die Sanierung und den Ausbau unseres Straßennetzes und die Verwaltung muss den Leverkusenern und der lokalen Wirtschaft endlich wieder eine sichere und leistungsfähige Verkehrsinfrastruktur bieten!“

Der Aufbruch Leverkusen fordert die Abschaffung des Genderns in der Stadtverwaltung und auch bei allen städtischen und stadtnahen Gesellschaften!

Die Bundesländer Bayern und Hessen haben das Gendern in den Behörden wieder abgeschafft. Leverkusen sollte diesem Beispiel folgen, weil es mit weitem Abstand der Wille der Bürger ist. Der Versuch die Stadt durch Gendern zu verändern, war von Anfang an ein rein ideologisches und vor allem grünes Eliteprojekt. Die Leverkusener Verwaltung sollte sich auf ihre Kernaufgaben konzentrieren und nicht an einer ideologischen Sprachreform festhalten, die von der Mehrheit der Leverkusener abgelehnt wird.

Die Leverkusener Parteien unterscheiden sich immer weniger und so ist es kaum verwunderlich, dass CDU, SPD , Grüne und Anhängsel den Verkehrsraum in unserer Stadt neu aufteilen wollen: weniger Fahrspuren, mehr Fahrradstraßen, weniger und exorbitant verteuerter Parkraum für Autos, noch mehr Tempo 30 Zonen, mehr Blitzer und die Aufforderung an die Leverkusener auf Bus oder Fahrrad umzusteigen!

Einzig der Aufbruch Leverkusen lehnt die geplanten ideologisch bedingten restriktiven Einschränkungen des Autoverkehrs ab! In Leverkusen muss das Autofahren auch zukünftig selbstbestimmt möglich sein. Es muss Schluss sein mit dem ideologischen Krieg gegen den Individualverkehr! Um einigermaßen pünktlich zum Arbeitsplatz zu gelangen, brauchen unsere Bürger ihren PKW. Es bleibt den Vertretern der Leverkusener Kartellparteien natürlich unbenommen mit dem Lastenfahrrad zum Büro oder zum Einkaufen zu fahren.

Sie sollen aber aufhören den Autofahrer in unserer Stadt zum Feindbild hochzustilisieren und zu schikanieren! Im übrigen gibt das Autofahren vielen Bürgern ein Gefühl von Freiheit und Selbstbestimmung, welches man nicht durch übertriebene Bevormundung einschränken darf.

Markus Beisicht
Ratsherr des Aufbruch Leverkusen

Die unselige Resolution der Kartellparteien, die unsere Grundrechte nach Maßgaben der Blockwarte der politischen Korrektheit massiv einschränkt, wurde mit den Stimmen der AfD heute im Bundestag beschlossen!

Einzig das BSW verteidigte unsere Grundrechte und stimmte dagegen! Chapeau!!! Die berechtigte Kritik am völkerrechtswidrigen Krieg Israels gegen die palästinensische Zivilgesellschaft in Gaza darf weder pönalisiert noch stigmatisiert werden. Auch der Staat Israel muss das humanitäre Völkerrecht einhalten und die Kriegsverbrechen des israelischen Militärs müssen auch in Deutschland benannt und verurteilt werden.

Peinlich ist das Verhalten der AfD-Bundestagsfraktion, die diese Resolution der Kartellparteien vollständig mitträgt und nicht mehr glaubwürdig gegen die Einschränkungen der Meinungsfreiheit durch die politische Klasse opponieren kann! Auch die Politik Israels und der Umgang Israels mit der palästinensischen Zivilbevölkerung muss in einer pluralistischen Gesellschaft kritisiert werden dürfen!

Markus Beisicht
Ratsherr Aufbruch Leverkusen

Brauchen wir einen Corona-Untersuchungsausschuss?

Wir vertreten die Meinung, dass wir auch auf kommunaler Ebene einen solchen Untersuchungsausschuss benötigen. Gerade die Leverkusener Rathausparteien haben die Corona-Fehlpolitik über Monate hinweg vorbehaltlos unterstützt. OB Richrath wollte sogar verschärfte Maßnahmen für Leverkusen durchsetzen. Hier musste letztendlich auf Druck des Aufbruch Leverkusen das Verwaltungsgericht einschreiten.

Wir erinnern uns an den unsäglichen Antrag der Leverkusener Linkspartei, die anonymes Kinderimpfen durchsetzen wollte. Letztendlich konnte auch dieses Vorhaben Mithilfe des Aufbruch Leverkusen verhindert werden!

Ebenfalls erinnern wir uns daran wie der kommunale Ordnungsdienst eine regelrechte Treibjagd auf unbescholtene Bürger durchführte. Hierfür wurde sogar neues Personal eingestellt, was sonst nicht möglich ist.

Mit der einrichtungsbezogenen Impflicht wurden ungeimpfte Pflegekräfte und Angestellte im Gesundheitswesen wie Aussätzige behandelt und durften teilweise ihren Beruf nicht ausüben.

Kinder und Jugendliche leiden unter psychischen Folgeerkrankungen auf Grund der Lockdown-Politik. Vor Schulschließungen und vor der Maskenpflicht für Kinder hatte der Aufbruch Leverkusen immer gewarnt. Im Übrigen als einzige Formation im Stadtrat.

Schaut man sich die aktuelle Finanzsituation der Stadt an, so hat die Lockdown-Politik einen erheblichen Teil dazu beigetragen. Jegliche Warnungen wurden von Richrath und Co in den Wind geschlagen.

Wie Sie sehen gibt es genügend Gründe für einen Untersuchungsausschuss auch auf kommunaler Ebene. Die von uns genannten Punkte bilden nur die Spitze des Eisberges. Ein Aufbruch Leverkusen, der in Fraktionsstärke im Rat der Stadt vertreten ist, kann in dieser Hinsicht mehr Druck auf die zuständigen Stellen ausüben. Unser letzter diesbezüglicher Antrag wurde von den Leverkusener Kartellparteien abgelehnt, da man an konsequenter Aufklärung nicht interessiert ist. Der Aufbruch Leverkusen wird bei diesem Thema allerdings am Ball bleiben, bis dieses Unrecht aufgearbeitet wird!

Markus Beisicht

Sorgen wir dafür, dass OB Richrath seine Koffer packt. Stammtisch des Aufbruch Leverkusen in Opladen

Die Themenpalette bei unserem monatlichen Stammtisch in Leverkusen/Opladen war breit gesät und vielfältig, ebenso wie die Problematiken in unserer Stadt. Unter anderem referierten die Redner am heutigen Abend über die prekäre Haushaltslage der Stadt, über die Klüngelpolitik im Leverkusener Rathaus, um den Umstand, dass wichtige Stellen lieber mit „verdienten“ Parteifunktionären, anstatt mit wirklich qualifizierten Personal besetzt werden. Sie richteten aber auch ihren Blick auf den Nahost-Konflikt und den Russland/Ukraine – Konflikt. Konflikte und Kriege die bis nach Leverkusen ausstrahlen.

Im nächsten Jahr haben wir vielleicht die letzte Chance, die kommunalpolitischen Weichen auf einen konsequenten Kurswechsel zu stellen. In diesem Punkt waren sich alle Versammlungsteilnehmer einig. Anpacken und mitmachen kann jeder dem das Schicksal unserer Stadt nicht egal ist. Wir laden alle Leverkusener dazu ein, mit uns gemeinsam für eine bessere Zukunft zu streiten.Denn die Wahl zwischen Richrath (SPD) oder Hebbel (CDU) ist ebenso eine Wahl zwischen Pest und Cholera, wie die Wahl zwischen Scholz und Merz! Selbiges gilt für die Anhängsel dieser Parteien (Opladen Plus, Grüne, FDP, Bürgerliste) und die farblose Leverkusener AfD!

Faule Kompromisse und Kuschelpolitik gab es in den letzten Jahren genug, jetzt brauchen wir einen konsequenten Kurswechsel sonst gehen in Leverkusen endgültig die Lichter aus.

Wir bedanken uns zudem bei unserem Gastredner Alex aus Leipzig, der uns bereits bei den Protesten gegen die Corona-Fehlpolitik unterstützte.

Liebe Leverkusener,

gerade in unserer Stadt besteht ein klares Demokratiedefizit. Mitbestimmung, Transparenz und kommunale Bürgerbeteiligung sind für die Politiker der Rathausparteien Fremdwörter. Alle wichtigen Entscheidungen der vergangenen Monate, wurden über die Köpfe der Leverkusener hinweg getroffen.

So manch fragwürdige Entscheidung wäre uns wohl erspart geblieben, hätte man im Vorfeld die Bürger unserer Stadt befragt.

Der Aufbruch Leverkusen möchte diesen Sachverhalt grundlegend ändern! Wir stehen für mehr Demokratie, Mitbestimmung, Transparenz und kommunale Bürgerbeteiligung. Mehr Bürgerbeteiligung und Transparenz schafft Vertrauen und hier besteht in Leverkusen dringender Handlungsbedarf.

Deshalb: Bürger an die Macht statt Klüngelpolitik!