Aufbruch Leverkusen

Sehr geehrte Damen und Herren,

folgende Pressemitteilung übermitteln wir Ihnen zur Kenntnisnahme. Für Rückfragen stehen wir gerne zur Verfügung.

Rote Karte für Russophobie, Medienhetze und die Ausgrenzungspolitik der Stadt Leverkusen. Aufgrund der Vorkommnisse in den letzten Tagen, in denen die regionalen Medien, OB Uwe Richrath und der kommunale Ableger der grünen Kriegspartei eine regelrechte Treibjagd gegen ein deutsch-russisches Familienfest entfachten, führen wir am Freitag, dem 19.01.2024 ab 16:00 Uhr eine kleine Protestmahnwache vor dem Rathaus in Leverkusen durch.

Die letzten Tage haben deutlich aufgezeigt, das Russophobie, Rassismus und gesellschaftliche Ausgrenzungspolitik bei Politik und Medien allgegenwärtig sind. Denn wenn Menschen aufgrund ihrer Herkunft mit Auftrittsverboten belegt werden, dann ist dies auch Rassismus. Würden wir die Leistung der Rathausparteien und der Stadtverwaltung mit Schulnoten beurteilen müssen, so wären sie in fast allen Bereichen stark versetzungsgefährdet. In dem Bereich Ausgrenzungspolitik und einseitiger Positionierung brillieren diese Kräfte aber geradezu. Davon konnte sich jeder Leverkusener in den letzten Jahren überzeugen. Ob Ungeimpfte, Menschen, die sich für eine Friedenspolitik mit Russland engagieren oder Menschen welche die einseitige Positionierung der Stadt im Nahost-Konflikt ablehnen, schnell gerät man in das Visier der kommunalen Demokratie-Vergewaltiger.

Wir stellen uns auch außerparlamentarisch dieser Fehlpolitik entgegen. Mahnwache mit Kundgebung am 19.01.2024 um 16:00 Uhr vor dem Leverkusener Rathaus.

Presseerklärung zum Artikel des Kölner Stadtanzeiger »Rechtsextreme feiern in der Villa Wuppermann «.

Sehr geehrte Damen und Herren,

folgende Pressemitteilung übersenden wir Ihnen zur Kenntnisnahme, für Rückfragen stehen wir Ihnen gerne zur Verfügung.

Die tendenziöse Berichterstattung zu einem deutsch-russischen Familienfest in der Villa Wuppermann zeigt einmal mehr auf, das wir in Leverkusen ein Problem mit objektiver Berichterstattung haben. An der Feier, die als Veranstaltung von Rechtsextremen diskreditiert wird, nahmen zu einem großen Teil Menschen mit Migrationshintergrund teil. Es handelte sich um eine Veranstaltung, die ein wichtiges Zeichen für den Zusammenhalt in unserer Stadt setzte, ein Zeichen gegen die von den Ratsparteien betriebene Ausgrenzung und Diskriminierung.

Zudem handelte es sich um keine Veranstaltung vom Aufbruch Leverkusen, wie in dem Artikel suggeriert wird. Angemeldet wurde die Familienfeier von der Friedensaktivistin Elena Kolbasnikova und einem Verein der sich für die deutsch-russische Freundschaft engagiert.

Bezeichnend ist in diesem Bezug auch mal wieder das Verhalten der Grünen in Leverkusen. Ein kommunalpolitischer Ableger einer Partei, die keinerlei Probleme damit hat, mit Waffenlieferungen in die Ukraine auch Neonazibataillone zu unterstützen. Die auf kommunaler Ebene Menschen mit der „falschen Herkunft“ mit Auftrittsverboten belegt stellt unserer Auffassung nach eine wirkliche Bedrohung für unser gesellschaftliches Miteinander und die Demokratie in unserer Stadt dar.

https://www.ksta.de/region/leverkusen/stadt-leverkusen/aufklaerung-verlangt-rechtsextreme-feiern-deutsch-russisches-familienfest-in-leverkusen-719317?dmcid=sm_fb_p&utm_medium=Social&utm_source=Facebook&fbclid=IwAR2wLKqXEBvIyZMzscqzp7ghLqfN1dDjuCsKTrzFDW3FPhqxPBKm_zDsj1w#Echobox=1705345024

Liebe Mitbürger,

obwohl das Jahr schon etwas fortgeschritten ist, möchte ich Ihnen noch ein gesundes neues Jahr wünschen. Auch in diesem Jahr steht der Aufbruch Leverkusen im Stadtrat aber auch außerparlamentarisch konsequent an ihrer Seite. In vielen Punkten machen die Rathausparteien, allem voran Uwe Richrath da weiter wo sie in den letzten Jahren aufgehört haben. Bürgerabzocke statt Bürgerwohl ist das Credo der Altparteien. Ob der Eintritt im Schwimmbad, die Parkgebühren oder die Abfallentsorgungsgebühren, überall wurde an der Kostenschraube gedreht.

Trotzdem können wir zuversichtlich in die Zukunft schauen, immer mehr Menschen wachen auf und hinterfragen die Politik im Land, aber auch auf kommunaler Ebene. So gehen aktuell im ganzen Land die Bauern, Handwerker, Mitarbeiter in Speditionen und Gewerbetreibenden auf die Straße. Auch der Aufbruch Leverkusen unterstützt diese Proteste. Wir begrüßen es auch ausdrücklich, das sich dort immer mehr Menschen von den linientreuen Lobbyverbänden befreien, die oftmals von der CDU gesteuert werden. Wir müssen uns bewusst werden, das sowohl auf Bundesebene als auch in der Kommunalpolitik eine politische Wende nur jenseits der verbrauchten Altparteien möglich ist!
Jenen Kräften geht es lediglich um den Machterhalt, was sich in Leverkusen besonders deutlich bemerkbar macht. Ob Grüne, CDU, SPD, FDP, Opladen Plus und seit dem Rückzug von Erhard Schoofs auch die Bürgerliste, wir erleben einen politischen Einheitsbrei der fast alle Fehlentscheidungen kritiklos mitträgt. Hinzu eine farblose und angepasste Placebo-Opposition in Form der AfD. Leverkusen braucht hingegen mehr echte Opposition, die ohne falsche politische Korrektheit die Probleme in unserer Stadt anspricht! Diese Aufgabe werden wir auch in diesem Jahr erfüllen.

Herzlichst ihr Markus Beisicht

Dieser Minister ist untragbar!

Karl Lauterbach möchte mal wieder durch das Streichen von kassenärztlichen Leistungen die finanziellen Löcher stopfen, die durch seine katastrophale Corona-Fehlpolitik entstanden sind. Nun sollen Leistungen im Bereich Homöopathie gestrichen werden. Homöopathie macht als Kassenleistung keinen Sinn so der Leverkusener Bundestagsabgeordnete. Eine Wirkung sei nicht nachgewiesen, so Lauterbach weiter. Ärzteverbände kritisieren diese Entscheidung.

Lauterbach setzt seine Kahlschlagpolitik im Gesundheitswesen gnadenlos fort! Während bei seinem Lieblingsthema »Corona« nicht genügend Gelder verpulvert werden konnten, müssen die Bürger jetzt die Zeche für die Fehlpolitik des Pharmalobbyisten zahlen!

Ein Corona-Untersuchungsausschuss, welcher auch die finanziellen Verfehlungen und Skandale aufarbeitet, ist längst überfällig. In Leverkusen wurde ein solcher vom Aufbruch Leverkusen beantragter Ausschuss von den Altparteien abgelehnt.

Oberbürgermeister Uwe Richrath (SPD) und sein Schuldezernent Marc Adomat (CDU) machen Leverkusen zum Gespött der Region!

Zunächst lassen völlig überteuerte Luftreinigungsgeräte für die Leverkusener Schulen anschaffen, um Alltagsviren zu bekämpfen und verprassen Steuergelder von mehr als 1.5 Millionen Euro. Nun müssen die Verwaltungs-Dilettanten kleinlaut einräumen, dass sie die notwendige Wartung der Luftfilter nicht mehr finanzieren können! Die teuren Luftreinigungsgeräte sollen nunmehr als unbrauchbar eingelagert werden.

Wer sich eine solche offensichtlich völlig überforderte Stadtverwaltung leistet, dem ist wirklich nicht mehr zu helfen! Steuergelder werden dreist verschleudert und die Zeche darf der Leverkusener Steuerzahler zahlen. Die einzige Gegenstimme gegen diese Steuergeldverschwendung kam damals übrigens vom Aufbruch-Stadtrat Markus Beisicht.

In Leverkusen kann es so nicht mehr weitergehen! Es ist wahrlich Zeit für einen konsequenten Kurswechsel.

Am Montag wollen Hunderte Menschen in Traktoren und anderen Fahrzeugen einen Protestzug durch Leverkusen durchführen. Es wird gegen die verhängnisvolle Politik der Ampel-Regierung und das gnadenlose Abzocken unserer Bürger und gegen eine völlig verfehlte Klimapolitik protestiert.

Der Aufbruch Leverkusen wird sich selbstverständlich mit vielen Anhängern und Unterstützern an der friedlichen Demonstration beteiligen! Die Demo wird auch die Parteizentralen der verbrauchten Altparteien besuchen, um den berechtigten Unmut kundzutun.

Markus Beisicht

Ratsherr des Aufbruch Leverkusen

Der Großraum Köln (einschließlich Leverkusen) gilt nach wie vor als eine der Weltmetropolen der Korruption. Mit der regionalen Politik und Bürokratie ohne Schmiergeld ins Geschäft kommen zu wollen hieße, eine Autofahrt ohne Treibstoff zu probieren.

Auch in Leverkusen gehört der Klüngel und die Parteibuchwirtschaft zum kommunalpolitischen Alltag! Eine Hand wäscht die andere und so werden in der Stadt relevante Stellen in der lokalen Verwaltung nach wie vor primär nach dem richtigen roten, schwarzen oder grünen Parteibuch vergeben. Auf die Leistungen der Bewerber kommt es hingegen wenig an! Kein Wunder, dass die Leverkusener Stadtverwaltung kaum mehr arbeitsfähig ist.

Ähnlich wird in den stadtnahen Gesellschaften verfahren. Dort erhalten verdiente Parteimitglieder trotz fehlender Berufsausbildung und -erfahrung lukrative Pöstchen auf Kosten der Leverkusener Steuerzahler. Man stelle sich dies im normalen Wirtschaftsleben vor: Wenn ein Personalchef eines Unternehmens eine Person ohne Ausbildung zu einem Traumgehalt als Steuerberater einstellt.

Das hat natürlich alles mit Korruption nichts zu tun. Die politische Klasse hat sich die hiesige Stadtverwaltung zur Beute gemacht! Ein kommunalpolitisches Engagement wird unseren Kommunalpotikern nicht als Ehrenamt verstanden, sondern als Schlüssel zur Lösung der eigenen sozialen Frage auf Kosten unserer Steuerzahler.

Der Aufbruch Leverkusen spielt als einzige Plattform bei diesem schmutzigen Spiel nicht mit. Ein Wandel in der Leverkusener Kommunalpolitik kann nur jenseits der verbrauchten Amigo-Parteien und Wählergemeinschaften erfolgen. Früher hatte wenigstens noch Erhard Schoofs angesichts der kommunalen Schweinereien den Mund aufgemacht! Schoofs hat mittlerweile resigniert und hat sich aus der Politik vollständig zurückgezogen. Seine Aufgabe den verbrauchten Parteien auf die Finger zu schauen, hat mittlerweile Markus Beisicht übernommen.

Im Jahr 2024 gilt es die einzig relevante Leverkusener Opposition in Gestalt des Aufbruch Leverkusen zu stärken. Wir müssen in der Leverkusener Kommunalpolitik aufräumen und den Bürgern das Rathaus zurückgeben!

Hiermit wünsche ich Ihnen einen friedlichen und angenehmen Jahreswechsel.

Herzliche Grüße Markus Beisicht

Der Aufbruch Leverkusen wünscht Ihnen ein frohes und besinnliches Weihnachtsfest.

Denkwürdige Ratssitzung zum Jahresabschluss

Die Leverkusener können sich auch im kommenden Jahr auf steigende Gebühren einstellen, während die Zuwendungen für die Fraktionen steigen. Unter anderem steigen die Eintrittsgelder im Schwimmbad und die Abfallentsorgungsgebühren werden erneut erhöht. In dem Haushaltsplan von Oberbürgermeister Uwe Richrath (SPD) wurden zudem weitere Kostensteigerungen angekündigt!

Ratsherr Markus Beisicht kritisierte diese Entwicklung mit scharfen Worten, in einem Änderungsantrag forderte der Aufbruch Leverkusen das die Fraktionszuwendungen halbiert werden. Es ist nicht hinnehmbar, das die Bürger unserer Stadt immer tiefer in die Tasche greifen müssen, während sich die Rathausparteien immer mehr Steuergelder zuschanzen. Der Änderungsantrag wurde mehrheitlich abgelehnt, insbesondere die Grünen beklagten sich über die ihrer Meinung nach geringen Zuwendungen für Kommunalpolitiker.

Die Gründe für die Kostensteigerungen wollten die Vertreter im Rat nicht hören. Als Ratsherr Markus Beisicht unter anderem den durch die Altparteien veranlassten Wirtschaftskrieg gegen Russland nannte, wurde ihm das Rederecht entzogen und seine Rede mehrfach lautstark unterbrochen. Angeblich hätte dies keine Auswirkungen auf die Kommunalpolitik. Dabei leiden auch die Kommunen unter der Fehlpolitik im Bund!

Beisicht kritisierte auch den Maskenfetischismus einiger Ratsmitglieder, die wohl der Maßnahmenpolitik nachtrauern. Eine Politik die maßgeblich zu der Haushaltsschieflage in Leverkusen beigetragen hat!

Eine derartige Politik wie die der Rathausparteien in Leverkusen sorgt dafür, dass immer mehr Menschen ihr Vertrauen in die Kommunalpolitik verlieren. Wir stehen auch im kommenden Jahr konsequent an der Seite der Bürger.

Die Ratssitzung können Sie sich gerne auf der Internetseite der Stadt Leverkusen (Archiv Rats TV) anschauen.