Aufbruch Leverkusen

Unsere aktuelle Infozeitung ist da und wird bereits kräftig in Leverkusen verteilt.

Wer die Zeitung postalisch beziehen möchte, kann uns gerne kontaktieren. Zudem findet diese Woche noch unser Stammtisch und eine Vortragsveranstaltung mit dem bekannten Publizisten Jürgen Elsässer in Leverkusen statt. Wer mit dabei sein möchte, kann sich über unsere E-Mail-Adresse anmelden: aufbruchleverkusen@gmail.com

Für den nächsten Monat sind zudem mehrere Infostände in Leverkusen geplant.

Der fest mit der verbrauchten politischen Klasse in Leverkusen verbundene Radiosender hat mal wieder die Maske fallen lassen und bewirbt jetzt offen eine Bürgersprechstunde der Leverkusener Grünen. So sieht der kritische lokale Journalismus aus.

Mit einer seriösen kritischen Berichterstattung hat das nicht einmal mehr rudimentär etwas zu tun! Hofberichterstattung für die Altparteien!

https://www.radioleverkusen.de/artikel/leverkusener-gruene-starten-buergersprechstunde-1688636.html

Der Aufbruch ist und bleibt das Salz und das einzig wirkliche Korrektiv im Stadtrat! Wir kämpfen für Sie gegen die Obrigkeit und die verbrauchten Altparteien. Viele Ämter in der Stadt haben unter Oberbürgermeister Uwe Richrath praktisch das Arbeiten eingestellt. Einfache Behördengänge wie die Neuausstellung eines Personalausweises, die Ummeldung eines KfZ oder die Ausstellung einer Fiktionsbescheinigung dauern teilweise monatelang. Durch eine misslungene Personalpolitik fehlt überall in den Fachämtern qualifiziertes Personal.

Stattdessen melkt die Stadt dreist ihre Bürger über Gebühren, Abgaben und Steuern extrem stark. Leverkusen ist mit 750 Hebepunkten NRW-Spitzenreiter bei der Grundsteuer B, die die Mieter über ihre Nebenkostenabrechnungen bezahlen müssen. In Ratingen und anderen Nachbarstädten zahlt man die Hälfte. Auch die Müllgebühren explodieren in unserer Stadt. Selbst bei den Friedhofgebühren zählt Leverkusen zu den Spitzenreitern in NRW.

Es gibt wirklich viel zu tun! Wer in Leverkusen etwas verbessern möchte, der sollten unseren Aufbruch Leverkusen stärken!

Gerne können Sie uns eine persönliche Nachricht oder eine E-Mail über: aufbruchleverkusen@gmail.com zukommen lassen.

Seit Jahren sind die Probleme im Straßenverkehrsamt in Opladen bekannt: Viel zu lange Wartezeiten und teilweise monatelanges Warten auf einen Termin! Der Aufbruch Leverkusen hat die chaotischen Verhältnisse im Straßenverkehrsamt mehrfach kritisiert und Abhilfe gefordert. Oberbürgermeister Uwe Richrath (SPD) schafft es nicht die Probleme in den Griff zu bekommen. Nun berichten Bürger, dass man seit Anfang April versucht einen Termin zu bekommen! Sie erhielten dann die Auskunft, das eine Terminvergabe nicht möglich sei, da neue Mitarbeiter vorab noch eingearbeitet werden müssten.

Im Onlinekalender des Verkehrsamtes waren überhaupt keine Termine verfügbar! Angeblich arbeitet die Stadt an einem neuen Kalendersystem. Fakt ist, dass die Arbeit im Straßenverkehrsamt derzeit defacto eingestellt worden ist! Der berechtigte Bürgerunmut ist daher völlig verständlich. Der überforderte OB versucht die Probleme einfach auszusitzen. So kann und darf es nicht weitergehen!

Wenn es ums Abkassieren geht, dann unterscheiden sich die NRW-Landtagsabgeordneten kaum . Grüne, CDU, AfD, SPD und FDP lassen sich mal wieder ihre üppigen Diäten erhöhen! Die Diäten steigen ab Juli um monatlich 528 Euro! Jeder Hinterbänkler kassiert dann monatlich 10368.25 €. Daneben lassen die Abgeordneten noch zusätzlich ihre Altersversorgungsbezüge kräftig anheben.Man gönnt sich ja sonst nichts.

Einzig der Bund der Steuerzahler kritisierte bislang die Abzockermentalität der Abgeordneten auf Kosten unserer Steuerzahler. Der Aufbruch Leverkusen fordert, dass die Landtagsabgeordneten auf ihre jährliche Diätenerhöhung verzichten! Viele Abgeordnete verstehen ihr Landtagsmandat als Schlüssel zur Lösung der eigenen sozialen Frage auf Kosten unsere Steuerzahler. Einfach widerlich!

1. Die Ratssitzung beginnt mit einem Paukenschlag. Die langjährige FDP-Fraktionsvorsitzende Monika Ballin Meyer-Ahrens legt ihr Mandat nieder. In ihrer Stellungnahme räumt sie ein, dass die Maßnahme dem Aufbruch Leverkusen und der Klimaliste das Recht, Anträge stellen zu dürfen, zu entziehen, verpufft ist und bittet um die Rücknahme dieser Entscheidung. Der Rückzug von Monika Ballin Meyer-Ahrens ist wahrscheinlich kein Verlust für den Rat. Die FDP-Frau sorgte erst kürzlich für bundesweite Berichterstattung, als sie ein Auftrittsverbot für russische Künstler in Leverkusen durchsetzte.
2. Ratsherr Beisicht beantragte für alle Personalwahlen jeweils geheime Abstimmung! Ein Raunen geht durch den Ratssaal. Die Altparteien mögen halt keine geheimen Abstimmungen. Aber sie können die geheimen Abstimmungen nicht verhindern.
3. Rat beschließt einmütig die Ansiedlung einer Diskothek in Leverkusen-Wiesdorf.
4. Beisicht hält ein leidenschaftliches Plädoyer gegen das Begehren der Grünen in Leverkusen stadtweit ein Tempolimit von 30 km einzuführen. Grüne Verkehrspolitik führe zum Dauerstau und zum Stillstand. Durch die Stimme von Markus Beisicht wurde der entsprechende Antrag der Grünen abgelehnt ! Es gab 20 Ja-Stimmen und 21 Nein-Stimmen.
5. Ordnungsruf für Markus Beisicht. Der Sitzungsleiter Bürgermeister Marewski erteilte Beisicht einen Ordnungsruf für die harmlose Bemerkung, dass die Grünen bei der Begründung ihres Tempo 30-Antrages Kreide gefressen haben! Dies sei eine Beleidigung für die Grünen.

1. Liebe Frau Yilmaz, bitten stellen Sie sich doch bitte kurz mal unseren Bürgern vor.

Anna: Mein Name ist Anna Yilmaz ich bin 39 Jahre alt, geboren in Italien und seit 1991 in Deutschland und lebe in Leverkusen. Ich bin zweifache Mutter. Das ist auch der Hauptgrund, warum ich mich politisch engagiere, meine Kinder sollen eine lebenswerte Zukunft haben.

2. Welche Probleme müssen Ihrer Meinung nach in Leverkusen angepackt werden?

Anna: Wir haben viel zu tun, es gibt viele Dinge, die erledigt werden müssen. Unsere Stadt hat sich in den letzten Jahren nicht zum Besseren entwickelt. Aufgrund der alteingesessenen Kommunalpolitik herrscht Inaktivität und Chaos, Fremdbestimmung, Schuldenberge, Gebührenabzocke, marode Schulen, kaputte Straßen, Armut sowie soziale Ausgrenzung. Der Schaden für unsere Bürger ist jetzt schon zu hoch. Leverkusen braucht dringend eine Veränderung. Wir müssen unseren Leverkusener Bürgern zeigen, dass wir sie vertreten im Stadtrat und dass wir uns für sie einsetzen und nicht für das richtige Parteibuch und Lobbygruppen. Ich freue mich auf die zukünftige Arbeit auf kommunaler Ebene, es gibt in Leverkusen viel zu tun, also packen wir es an.

3. Sie sind ja auch für den Aufbruch Leverkusen im Schulausschuss tätig, was möchten Sie in diesem Bereich verbessern?

Anna: Der Ausschuss rauft sich so langsam zusammen. Grundsätzlich ziehen wir am selben Strick, wenn auch manchmal mit Säbelrasseln. Ich bin sicher, dass jeder für Leverkusener Schüler eine gute Bildung möchte. Manchmal sind eben nur die Ansätze unterschiedlich. Es sind viele Einzelthemen, die drängen. Die Kernfrage ist: Haben wir ordentliche Schulräume für unsere Kinder? Genau deshalb ist die Sanierung von Schulgebäuden nicht nur dringend, sondern sollte schnellstmöglich umgesetzt werden. Zusätzlich würde ich mir wünschen, dass bei allen Projekten auch die Schulleitung sowie die Eltern mit eingebunden werden. Die Zukunft einer Gesellschaft sind ihre Kinder. Ihnen müssen, unabhängig von ihrer Herkunft, alle Bildungschancen eröffnet werden. Die Betreuung im Kindergarten und in der Schule muss qualitativ hochwertig und für die Eltern finanzierbar sein. Das Einkommen und der soziale Status der Eltern darf nicht ausschlaggebend für die Entwicklungschancen der Kinder sein. Hierfür muss die Politik die entsprechenden Weichen stellen.

Liebe Mitbürger!

Unsere Stadt Leverkusen hat sich in den letzten Jahren leider nicht zum Besseren entwickelt. In der hiesigen Kommunalpolitik herrscht Stillstand und Planlosigkeit! Oberbürgermeister Uwe Richrath (SPD) und die gesamte politische Klasse in unserer Stadt verantworten kommunale Schuldenberge, Gebührenabzocke und weit über dem Landesdurchschnitt liegende kommunale Abgaben, marode Schulen, kaputte Straßen, unsichere Stadtviertel und die Verteufelung unserer Autofahrer, denen mit stadtweiten Tempo-30 Zonen der Garaus gemacht werden soll und eine ideologisierte Klimahysterie auf Kosten unserer Steuerzahler!

Die Verkehrsüberwachung erfolgt mittlerweile nicht mehr aus Gründen der Verkehrssicherheit, sondern primär um die marode Stadtkasse zu füllen. Für einen Termin in der Stadtverwaltung müssen Bürger teilweise monatelang warten, da die Leverkusener Verwaltung kaum mehr funktioniert.

So kann und darf es nicht weiter gehen! Leverkusen braucht einen Neuanfang jenseits der verbrauchten Rathausparteien! Der Aufbruch Leverkusen steigt als überparteiliche, völlig unabhängige und freiheitliche Opposition in den kommunalen Meinungskampf ein. Wir treten gegen Vetternwirtschaft, kommunale Filz-und Amigosysteme, Bürgerabzocke, soziale Verwerfungen und eine ausufernde Kriminalität ein. Leverkusen braucht dringend Veränderungen. Es ist wahrlich an der Zeit die bürgerfeindlichen kommunalen Leistungsverweigerer aus SPD,CDU, FDP, Grünen samt Anhängsel auszuwechseln!

Zeigen wir gemeinsam Zivilcourage!

Herzlichst Ihr Markus Beisicht

Ratsherr des Aufbruch Leverkusen

Im Namen des Aufbruch Leverkusen wünsche ich Ihnen ein paar frohe, entspannte und vor allem friedliche Pfingsttage.

Ihre Anna Yilmaz

(Vorsitzende des Aufbruch Leverkusen)

Am Donnerstag fand im Herzen von Opladen unser monatlicher Stammtisch statt. Diskutiert wurde unter anderem die Arbeit im Stadtrat und die verschiedenen außerparlamentarischen Bemühungen unserer Interessenvertretung.

So wurde auch an dieser Stelle die neue bundesweite Querfront-Friedensbewegung „Aufbruch Frieden – Souveränität – Gerechtigkeit“ vorgestellt, die zur kommenden Europawahl antreten möchte.

Kommunalpolitisch wird der Aufbruch Leverkusen in den nächsten Wochen mit verschiedenen Infoständen in die Öffentlichkeit treten. So haben die Leverkusener direkt die Möglichkeit, mit unseren Mitgliedern das Gespräch zu suchen.

Ab Ende nächster Woche, ist zudem unsere aktuelle Infozeitung erhältlich, in der sich die Bürger unserer Stadt über die Arbeit im Rat und in den Ausschüssen informieren können.

Wer beim nächsten Stammtisch dabei sein möchte, kann uns gerne über unsere E-Mail-Adresse: aufbruchleverkusen@gmail.com kontaktieren.