Terrorunterstützer in Leverkusen

https://www.radioleverkusen.de/artikel/prozess-gegen-is-werber-377302.html

Liebe Leverkusener, werte Leser,

nach mehreren Razzien in diesem Jahr gegen mutmaßliche IS-Unterstützer, in NRW, nun diese Nachricht.

Für die Altparteien, auch für die in Leverkusen ist der Islam trotzdem ein Teil von Deutschland. Solche Vorfälle, wo wir sicherlich nur die Spitze des Eisberges erfahren, werden komplett ausgeklammert. Die Realitätsverweigerer und Multi-Kulti-Fanatiker rollen für genau jene Kräfte sogar den roten Teppich aus.

Stoppen wir diese Parteien, bevor es endgültig zu spät ist! NRW und Leverkusen hat eine bessere Politik verdient.

Solidarität mit unserer Polizei

Liebe Leser,wenn sich die Grünen zu aktuellen politischen Vorgängen äußern, so handelt es sich nur in absoluten Ausnahmefällen um sinnvolle und politisch richtige Aussagen.Ein weiteres Beispiel links-grüner Politikunfähigkeit können Sie dem beigefügten Artikel entnehmen.Durch eine konsequente Überfremdungspolitik und eine geradezu irrsinnige Toleranz, haben diese Kräfte dafür gesorgt, dass mittlerweile Stellvertreterkriege auf deutschen Straßen an der Tagesordnung sind. Kurden greifen Türken an und andersrum. Beide Gruppen attackieren Polizisten und mittendrin linksradikale Extremisten, über deren Unterstützung sich auch schon mal die Altparteien freuen. Beispiele hierfür kennen wir zur genüge auch aus Leverkusen.Nun wird die Polizei für die Einschätzung ihrer Gefährdungslage kritisiert. Kennen die grünlackierten Realitätsverweigerer nicht die Bilder aus Herne oder Stuttgart, wo es am Rande solcher Demonstrationen zu schweren Ausschreitungen und zu Übergriffen auf Polizisten kam?Die Polizei hat vollkommen richtig gehandelt. Man sollte generell darüber nachdenken, warum solche Veranstaltungen überhaupt genehmigt werden.https://www.radioleverkusen.de/artikel/polizei-aeussert-sich-zu-kritik-wegen-kurdendemo-375331.html

CDU macht gegen Aufbruch Leverkusen mobil

CDU macht gegen Aufbruch Leverkusen mobil!

Statt sich mit den politischen Argumenten des Mitbewerbers Aufbruch Leverkusen auseinandersetzen, versuchen nun einige CDU-Hinterbänkler mit juristischen Winkelzügen gegen die nicht erwünschte politische Konkurrenz vorzugehen. Es soll angeblich eine Verwechselungsgefahr mit dem CDU-Verein freiheitlich-Konservativer Aufbruch in der CDU geben.

Die CDU-Blockwarte übersehen jedoch, dass es tatsächlich natürlich keine Verwechselungsgefahr gibt. Unser Aufbruch Leverkusen ist kein freiheitlich-konservativer Aufbruch in der CDU , sondern stellt eine seriöse kommunale Alternative zu allen verbrauchten Altparteien dar!

Die verbrauchte Leverkusener CDU hat sicher den Begriff Aufbruch nicht gepachtet. Wir lassen uns daher auch nicht einschüchtern! Bei der Leverkusener CDU geht offenbar schon die Angst vor einem politischen Durchmarsch des Aufbruch Leverkusens um!!

Die Altparteien gehen, der Aufbruch Leverkusen kommt!!!

https://www.radioleverkusen.de/artikel/cdu-verwechslungsgefahr-369051.html

Neues aus dem Stadtrat

Präzise Sprache in der Verwaltung im Umgang mit Migranten

Sehr geehrte Herr Oberbürgermeister Richrath,

bitte setzen Sie den folgenden Antrag auf die Tagesordnung der nächsten Ratssitzung und der zuständigen Gremien.

Der Stadtrat möge beschließen:

Die Verwaltung wird angewiesen, die Bezeichnung Asylbewerber sofort nicht mehr zu gebrauchen. Stattdessen sind Migranten, die das Grundrecht auf Asyl einfordern, korrekt als „Asylforderer“ zu bezeichnen.

Die Verwaltung wird angewiesen, Migranten ab sofort nicht mehr als „Flüchtlinge“ oder pauschal „Schutzsuchende“ zu bezeichnen und anzureden. Stattdessen ist unter Angabe der (insofern bekannt) jeweiligen Nationalität die Bezeichnung „Migranten“ zu wählen.

Begründung:

Das Asylrecht ist ein Grundrecht. Auf gesetzlich verbriefte Rechte gibt es einen Rechtsanspruch der entsprechenden Rechtssubjekte. Die Rechtssubjekte „bewerben“ sich nicht um die Wahrnehmung ihrer Rechte, sondern sie „fordern“ sie ein.

Bei der Antragstellung um Asyl handelt es sich nicht um einen Bewerbungsvorgang. Dies wurde insinuieren, dass das BAMF freiwillig und nach eigenem Ermessen entscheidet, ob die Voraussetzungen für eine Asylanerkennung erfüllt sind. Dem ist jedoch nicht so.

Die anspruchsbewusste Forderungshaltung vieler Migranten unterstreicht dies: Im Jahr 2017 waren an deutschen Gerichten 300.000 Klagen von Migranten gegen BAMF-Entscheidungen anhängig. Bis heute sind deutsche Gerichte mit den Folgen der Masseneinwanderung von forderungsfreudigen und klagebereiten Migranten überlastet. Das Kompositum Asylbewerber ist daher widersinnig und irrführend.

Auch die Bezeichnungen „Flüchtling“ und „Schutzsuchende“ sind unpräzise und führen in die Irre eines semantischen Begriffs- und Assoziationsfeldes aus Mitleid, Sympathie, Schicksalsdramatik, Humanitätsrhetorik und apriorischer Fürsorgebereitschaft, um in der Bevölkerung Akzeptanz für illegale Masseneinwanderung zu erzeugen.

Entscheidend für den vorliegenden Antrag ist jedoch, dass die Begrifflichkeiten inhaltlich nicht tragfähig sind. Der Titel „Flüchtling“ nach der Genfer Konvention entfällt – wie allgemein bekannt – nach Überqueren der ersten sicheren Landesgrenze. Da so gut wie alle Migranten, die im Zuge der Asylwelle ab Herbst 2015 nach Deutschland kamen, mehrere sichere Drittstaaten durchquert haben, ist die Bezeichnung „Flüchtling“ im deutschen Kontext ein Phantombegriff.

Problematisch ist auch die pauschale Unterstellung einer Schutzsuche für jeden Unbekannten, der nur den Fuß über die deutsche Grenze setzt. Ungeprüft zu behaupten, dass nordafrikanische Migranten, die über die österreichische oder belgische Grenze gelangen, Schutz suchen dürfte völlig widersinnig sein.

Alle anderen Migrationsgründe – die sich nicht zur Mobilisierung einer Akzeptanz offener Grenze eignen – werden bekanntlich aus manipulativer Absicht kategorisch ausgeblendet.

Die vorgeschlagene vereinheitlichende Bezeichnung „Migrant“ oder „Migranten“ enthält sich einer Mutmaßung über individuelle Migrationsmotive und führt zu einer dringend notwendigen Versachlichung der Sprache. Auch die Bezeichnung „Asylforderer“ dürfte juristisch präziser und somit versachlichender sein.

Markus Beisicht
– Aufbruch Leverkusen – Ratsgruppe –

Schützt unsere Bürger vor diesen Politikern

Der Aufbruch Leverkusen fordert eine persönliche Haftung von Kommunalpolitikern❗❗Durch viele katastrophale Fehlentscheidungen durch Kommunalpolitiker der Altparteien ist Leverkusen finanziell vor die Wand gefahren worden.Die Stadt bewegt sich immer mehr in Richtung Pleite. Die Bürgerinnen und Bürger sind bei den meisten Großprojekten von Richrath und Co.( z.B. Luxusunterbringung von Asylsuchenden in der Sandstraße für 22. Millionen Euro) nicht gefragt worden. Aufgrund dieser Misswirtschaft zocken die Altparteien die Bürger immer weiter ab.Die Gebühren und Abgaben werden ständig erhöht und die Leistungen zeitgleich heruntergefahren. Der Aufbruch Leverkusen ist der Meinung, dass endlich eine persönliche Haftung von Kommunalpolitikern eingeführt werden muss, damit die Bürger nicht weiter für Fehlentscheidungen der Altparteien zur Kasse gebeten werden.

Haftpflichtversicherung für Ratsmitglieder auf Kosten der Steuerzahler?

Haftpflichtversicherung für Ratsmitglieder auf Kosten der Steuerzahler?Die Leverkusener CDU-Fraktion
bekommt es mit der Angst zu tun! Offenbar haben einige CDUler den Bezug zur Realität nicht völlig verloren. Sie befürchten, dass sie für ihre fehlerhaftes Politik zu Lasten unserer Steuerzahler letztendlich persönlich haften müssen und fordern daher, dass die Stadtverwaltung auf Kosten unserer Bürger für sie eine Haftpflichtversicherung abschließt.Der Aufbruch Leverkusen wird diesen skandalösen Antrag ablehnen. Wir brauchen für unsere Ratsmitglieder keine kostenintensive Haftpflichtversicherung, sondern im Stadtrat sollte endlich eine vernünftige Politik für unsere einheimischen Steuerzahler betrieben werden. Anstatt Steuermillionen für vermeintlich Geflüchtete oder Randgruppen zu verschleudern!!Die Altparteien gehen, der Aufbruch Leverkusen kommt!! Wir sind Leverkusen!https://www.radioleverkusen.de/artikel/versicherung-fuer-politiker-gefordert-357763.html