Kategorie-Archive: Allgemein

Resolution:Für die Meinungsfreiheit – Sende-Verbot von RT und Sputnik aufheben! Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Richrath, bitte setzen Sie den folgenden Antrag auf die Tagesordnung der zuständigen Gremien: Der Rat wendet sich in einer gemeinsamen Resolution gegen den Informationskrieg gegen Russland. Wir protestieren gegen das Sendeverbot von RT de und Sputnik in Deutschland.Wir fordern die Verantwortlichen„Resolution: Das Verbot von RT & Sputnik aufheben“ weiterlesen

Bürgermeister Bernhard Marewski (CDU) steht auf Kriegsfuß mit der Geschäftsordnung des Leverkusener Stadtrates! Die letzte Ratssitzung in Leverkusen verlief teilweise dramatisch und bewies , dass die politische Klasse in der Stadt im Kampf gegen den Aufbruch Leverkusen noch nicht einmal vor eklatanten Rechtsbrüchen zurückschreckt : So verhinderte der als Sitzungsleiter amtierende Bürgermeister Marewski dreist eine„CDU-Sitzungsleiter untergräbt Demokratie“ weiterlesen

Kampagne: Frieden mit Russland- Russophobie stoppen! Im Rahmen unserer obengenannten Kampagne haben wir heute den russischen Botschafter in Berlin und das russische Konsulat in Bonn kontaktiert. In den nächsten Tagen finden zudem erste Treffen mit russischstämmigen Leverkusenern statt. Alle Infos über unsere Kampagne finden Sie hier: Redebeitrag Markus Beisicht Resolution:

Krachende Niederlage für Leverkusens Panik-Trompeter Antrag auf Einführung einer Impfpflicht scheitert! Der erste Antrag der sich am heutigen Tag mit der Einführung einer Impfpflicht befasst, wurde abgelehnt. 296 Ja-Stimmen für den Antrag, 378 Nein-Stimmen und 9 Enthaltungen. Lauterbachs Pläne für eine Impfpflicht sind somit vorerst vom Tisch. Es folgen noch weitere Anträge. Auch der Widerstand„Panik-Trompeter Lauterbachs größte Niederlage!“ weiterlesen

Kampagne: Frieden mit Russland-Die Diskriminierung von russischen Mitbürgern stoppen Am heutigen Tag erreichten uns die neuen Aufkleber für unsere aktuelle Kampagne. Bereits im Stadtrat brachte der Aufbruch Leverkusen dieses wichtige Thema auf die Tagesordnung. Ein Antrag der sich gegen die zunehmende Diskriminierung von russischstämmigen Menschen richtet, wurde mit breiter Mehrheit von den Altparteien abgelehnt. Wir„Kampagne: Frieden mit Russland-Die Diskriminierung von russischen Mitbürgern stoppen“ weiterlesen

OB Richrath möchte nach Gutsherrenart Maskenpflicht im Rathaus verlängern Während überall in NRW die fragwürdigen Corona-Zwangsmaßnahmen fast vollständig aufgehoben wurden, geht Leverkusens Oberbürgermeister Uwe Richrath (SPD) mal wieder einen Sonderweg. Im Rathaus wurde sowohl im Bürgerbüro (so fern man einen Termin bekommt), als auch bei den Ratssitzungen die Maskenpflicht verlängert. Richrath beruft sich bei dieser„OB Richrath möchte Maskenpflicht im Rathaus verlängern“ weiterlesen

Redebeitrag zur Resolution: Wehret den Anfängen-Progromhetze gegen russische Mitbürger stoppen! Die verbrauchten Leverkusener Altparteien lehnten einen Antrag des Aufbruch Leverkusen sich Mithilfe einer Resolution gegen die Pogromstimmung gegen Mitbürger mit russischen Wurzeln zu positionieren ab. Markus Beisicht forderte ein Ende der Russlandhetze, ein Ende der Stigmatisierung und der Diskriminierung von russischstämmigen Mitbürgern in Deutschland. Er„Aus dem Stadtrat: Progromstimmung gegen russische Mitbürger stoppen“ weiterlesen

Der Aufbruch Leverkusen unterstützte erneut die Kundgebung mit Spaziergang der Initiative „Leverkusener für die Freiheit “ im Stadtteil Opladen. In diesem Artikel finden Sie die ersten beiden Redebeiträge und die Presseerklärung der überparteilichen Initiative. Redebeitrag Ratsherr Markus Beisicht: Redebeitrag Alex von Ungetrübt Media: Presseerklärung der Initiative: https://leverkusenerfuerdiefreiheit.art.blog/2022/04/03/kleiner-aber-lautstarker-spaziergang-durch-opladen/

Gut besuchter Bürgerstammtisch des Aufbruch Leverkusen Nach langer Zwangspause konnte am Donnerstag endlich wieder ein Bürgerstammtisch des Aufbruch Leverkusen durchgeführt werden. Der Versammlungssaal war bis auf den letzten Platz gefüllt und auch einige neue Gesichter konnten wir zu unserem Stammtisch begrüßen. Ratsherr Markus Beisicht berichtete über seine Arbeit im Stadtrat und über die verschiedenen außerparlamentarischen„Gut besuchter Bürgerstammtisch“ weiterlesen

Aktuelles aus dem Finanzausschuss Am gestrigen Tag tagte wieder der Finanzausschuss in Leverkusen. Ratsherr und Ausschussmitglied Markus Beisicht sprach unter anderem die Themen Stromsperrungen und Hundesteuern an. Gerade Stromsperren haben auch in Leverkusen ein bedenkliches Ausmaß erreicht, die Situation droht sich durch steigende Energiekosten noch massiv zu verschlimmern. Leidtragende sind Geringverdiener, die in unserer überproportional„Aktuelles aus dem Finanzausschuss“ weiterlesen