Die Diskriminierung von Ungeimpften wird im Stadtrat abgesegnet!

Leverkusener Altparteien und ihre Anhängsel stimmen für die Diskriminierung von Ungeimpften! Eine denkwürdige Ratssitzung liegt hinter uns. Am Montag hatten die Ratsparteien die Möglichkeit ein Zeichen gegen Diskriminierung und Ausgrenzung; ein Zeichen gegen eine sich abzeichnende Zweiklassengesellschaft zu setzen. Im Gegensatz zu früheren Beteuerungen, es werde keine wie auch immer geartete Impfpflicht und auch keine„Die Diskriminierung von Ungeimpften wird im Stadtrat abgesegnet!“ weiterlesen

Anfrage: Kosten und Nutzen von Luftfiltern!

Anfrage zu Kosten und Nutzen von Luftfiltern In Schulen und KiTas Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Richrath, namens des Aufbruch Leverkusen im Rat der Stadt Leverkusen bitte ich höflich um Beantwortung meiner nachfolgenden Fragen durch die Fachverwaltung: Wie viele Fördergelder des Landes Nordrhein-Westfalen bzw. des Bundes nahm die Stadt Leverkusen in 2020 und 2021 für die„Anfrage: Kosten und Nutzen von Luftfiltern!“ weiterlesen

Interview: Sind unsere Grundrechte in Gefahr?

Im Interview mit dem Leverkusener Rechtsanwalt & Ratsherr Markus Beisicht geht es um die aktuelle Situation der Grundrechte in Deutschland. Viele Kritiker aber auch Rechtsexperten sehen diese aktuell akut gefährdet. Das Versammlungsrecht ist stark eingeschränkt. Oftmals werden Demonstrationen die die aktuelle Politik kritisieren verboten, während erwünschte Veranstaltungen stattfinden dürfen. Gesunde Menschen die sich bisher gegen„Interview: Sind unsere Grundrechte in Gefahr?“ weiterlesen

Unser Integrationsrat Pietro Cerrone!

Liebe Leverkusener, vor knapp einem Jahr wurde in Leverkusen ein neues Kommunalparlament gewählt. Zeitgleich mit der Stadtratswahl erfolgte die Wahl zum Integrationsbeirat. Die Migrantenliste des Aufbruch Leverkusen erzielte auf Anhieb 5,6% der Wählerstimmen, nur um wenige Stimmen verfehlten wir ein zweites Mandat. Im gesamten Wahlkampf wurden wir von der Presse ignoriert und auch die etablierten„Unser Integrationsrat Pietro Cerrone!“ weiterlesen

Die regionale Presse im Hetzmodus!

Der Leverkusener Stadtanzeiger berichtet im üblichen Hetzmodus über die Sitzung des Finanzausschusses am vergangenen Montag, in der erstmals unsere Resolution (Keine Zweiklassengesellschaft in Leverkusen) behandelt wurde. Wir üblich lehnten die Altparteien mit einer Enthaltung und unserer Ja-Stimme den Antrag ab. Die AfD war bei der der Sitzung nicht zugegen. Am kommenden Montag wird unsere Resolution„Die regionale Presse im Hetzmodus!“ weiterlesen

Lautstarker Empfang für Gesundheitsminister J.Spahn in Leverkusen.

Lautstarker Empfang für Jens Spahn in Quettingen! Das hatte sich der ehemalige Pharmalobbyist auf dem Posten des Gesundheitsministers sicherlich anders vorgestellt. Anstatt warmen Applaus von ausgewählten CDU-Mitgliedern gab es Pfiffe und weitere Unmutsbekundungen. Rufe wie: „Frieden, Freiheit keine Diktatur oder Impf Dich selbst“ hallten dem umstrittenen Gesundheitsminister entgegen. Junge Menschen, Familien mit Kindern, Rentner und„Lautstarker Empfang für Gesundheitsminister J.Spahn in Leverkusen.“ weiterlesen

Lockdown-Minister J.Spahn kommt nach Leverkusen!

Der Lockdown-Minister Jens Spahn besucht am heutigen Tag Leverkusen! Am heutigen Tag ist ein Politiker in Leverkusen zu Gast, der wie kaum ein anderer für die verfehlte Coronapolitik in Deutschland steht. Ob Maskenskandale, Grundrechtseinschränkungen, fragwürdige Lockdownmaßnahmen, psychisch gestört Kinder und Jugendliche um nur ein paar Punkte zu nennen, der ehemalige Pharmalobbyist auf dem Posten des„Lockdown-Minister J.Spahn kommt nach Leverkusen!“ weiterlesen

Sollen Ungeimpfte Parlamentarier von Ratssitzungen ausgeschlossen werden?

Eilmeldung: Oberbürgermeister Uwe Richrath (SPD) möchte in Leverkusen ungeimpfte Ratsmitglieder von der Mitarbeit im Stadtrat und den Ausschüssen ausschließen! Man kann es kaum glauben! In Leverkusen sollen tatsächlich ungeimpfte, gesunde von den Bürgern in den Stadtrat gewählte Ratsmitglieder zukünftig von der Ratsarbeit ausgeschlossen werden! Vorerst gilt zwar die sogenannte 3-G-Regel, aber diese wird sicherlich nur„Sollen Ungeimpfte Parlamentarier von Ratssitzungen ausgeschlossen werden?“ weiterlesen