Aufbruch Leverkusen

Kaum ein Tag vergeht in dieser Stadt, an dem sich unser Oberbürgermeister nicht als Kämpfer gegen Ausgrenzung und Diskriminierung positioniert. Schilder gegen Rassismus und Diskriminierung an öffentlichen Gebäuden, eine mit Steuergeld finanzierte Antidiskriminierungsbeauftragte und nun unterzeichnete die Stadt noch die sogenannte
Charta der Vielfalt. Das alles geschieht durch die bereitwillige Unterstützung der regionalen Pinocchio-Medien.

Die Realität spricht hingegen eine völlig andere Sprache. Über Jahre hinweg wurden Ungeimpfte durch überzogene Zwangsmaßnahmen diskriminiert, diskreditiert und aus dem gesellschaftlichen Leben ausgegrenzt, wäre es nach den Leverkusener Altparteien gegangen, wären die Maßnahmen deutlich härter ausgefallen. Selbst anonyme Kinderimpfungen waren kurzfristig im Gespräch, um Ärzte vor Haftungsrisiken zu schützen.

Ungeimpfte Mitarbeiter im Gesundheitswesen wurden bis vor wenigen Wochen mit drakonischen Strafzahlungen belegt. Ärzte, die diesen Wahnsinn nicht mitgetragen haben, gerieten in das Visier der Justiz. Bei dieser Diskriminierung und Ausgrenzung in Reinkultur schwiegen die genannten Protagonisten nicht nur, sie waren auch maßgeblich an dieser Entwicklung beteiligt.

Nach Beendigung der Corona-Apartheid wurden Bürger mit russischem Migrationshintergrund als neues Feindbild auserkoren. Selbst Auftrittsverbote für russische Künstler wurden jüngst im Stadtrat durchgesetzt. Ein Rückschritt in dunkelste Kapitel unserer Geschichte!

Was Leverkusen braucht ist einen neutralen Antidiskriminierungsbeauftragten, der das agieren der Altparteien und ihrer Anhängsel kritisch beobachtet, alles andere ist an Doppelmoral nicht zu überbieten.

https://rp-online.de/nrw/staedte/leverkusen/leverkusen-stadtverwaltung-zeigt-flagge-fuer-vielfalt_aid-90831883

Deshalb sind wir keinen Parteiinteressen, sondern nur unseren Leverkusener Bürgern verpflichtet. Schluss mit der festgefahrenen Parteipolitik des Stillstandes und der Vetternwirtschaft im Leverkusener Rathaus.

Dieses Rathaus gehört den Bürgern unserer Stadt und nicht jenen verbrauchten politischen Kräften, die ihr Ratsmandat nur dazu nutzen, um die eigene politische Karriere zu pushen. Wie aktuell dieser Sachverhalt ist, zeigt sich besonders deutlich in der aktuellen Legislaturperiode. Obwohl die schwache Wahlbeteiligung bei der letzten Kommunalwahl eigentlich ein Warnsignal hätte sein müssen, machen die Altparteien da weiter, wo sie in der vergangenen Legislaturperiode aufgehört haben! Gut dotierte Posten werden verramscht wie auf einem Basar. Leistung und Qualifikation bleiben dabei oftmals auf der Strecke. Deshalb stehen wir für konsequente Opposition, ohne faule Kompromisse.

Ob im Stadtrat, im Integrationsrat oder in unseren verschiedenen außerparlamentarischen Projekten, die Bürger von Leverkusen können auf uns zählen.

Die aktuelle Politik macht deutlich, wie wichtig demokratischer Widerstand jenseits der Altparteien ist. In den nächsten Monaten gibt es in Leverkusen viel zu tun, krempeln wir gemeinsam die Ärmel hoch, denn diese Stadt kann mehr!

Aktuell finden auch wieder Bürgerstammtische des Aufbruch Leverkusen statt. Interessenten können sich gerne bei uns melden. Über weitere Veranstaltungen werden Sie natürlich ebenfalls informiert.

Stadt Leverkusen kassierte 570 000 Euro Bußgelder wegen behaupteter Verstöße gegen die Coronaschutzverordnung!

Leverkusen hat mit den verhängten fragwürdigen Zwangsmaßnahmen die Leverkusener regelrecht abgezockt und unverhältnismäßig hohe Bußgelder kassiert! Die Ordnungswidrigkeiten waren zumeist behauptete Verstöße gegen die Maskenpflicht, Impfverweigerungen bei einrichtungsbezogener Impfpflicht sowie Verstöße gegen Hygieneregeln oder Quarantäne-Auflagen.

Der Aufbruch Leverkusen fordert eine juristische Aufarbeitung der Zwangsmaßnahmen in Leverkusen durch einen Corona-Ausschuss! Spitzenreiter bei den Bußgeldern in NRW ist Duisburg mit Bußgeldern in Höhe von 3500 000 Euro !

Auf einer gut besuchten Mitgliederversammlung stellte der Aufbruch Leverkusen am Sonnabend die Weichen für die kommunalpolitische Arbeit in den nächsten Jahren.

Als neue Vorsitzende fungiert Anna Yilmaz, die zweifache Mutter sitzt für den Aufbruch Leverkusen bereits im Schulausschuss der Stadt Leverkusen. Als neuer Stellvertreter erhielt Eugen Walther das Vertrauen der Mitglieder. Der neue Vorstand wird durch 5 weitere Mitglieder ergänzt.

Beim alten Vorstand bedanken wir uns recht herzlich für die bisher geleistete Arbeit, hinter uns liegen arbeitsintensive Jahre. Der frisch gewählte Vorstand wird sein kommunalpolitisches Engagement Leverkusen weiter verstärken. Neben der Arbeit im Stadtrat, im Integrationsrat und in den Ausschüssen, wird der Aufbruch Leverkusen auch in Zukunft bei seinen verschiedenen außerparlamentarischen Initiativen, die Interessen der Bürger unserer Stadt vertreten.

Die heutige Ratssitzung im Rückblick.

1. Die Sondersitzung des Rates ist notwendig geworden, weil Ratsherr Beisicht aus Gründen der Transparenz bei allen Personenwahlen geheime Abstimmung beantragte!! Die Altparteien protestieren heftig. Sie können die geheime Abstimmung nicht verhindern! Der Wahlgang läuft!
2. Der erste Wahlvorgang zur Ausschussumbesetzung ist beendet! Die Vorschläge der jeweiligen Fraktionen sind mehrheitlich angenommen worden! Es herrscht ziemlicher Unmut im Rat , da den großen Fraktionen die geheime Abstimmung erkennbar mißfällt!
3. Nun läuft der nächste Wahlgang für die Stellvertretenden Ausschussmitglieder! Es müssen neun Stellvertreter geheim gewählt werden!
4. Die Stellvertretenden Ausschussmitglieder werden bei etlichen Gegenstimmen/Enthaltungen gewählt! Nun erfolgt eine geheime Nachwahl für zwei Mitgliedern von städtischen Organen! Die Stimmung im Rat wird immer eisiger!! Demokratie mögen die Vertreter der Altparteien nicht besonders! Die Vertreter der Altparteien erhalten auch Gegenstimmen.
5. Schöffenwahl geplatzt, da die Liste der Altparteien nicht die nötige absolute Mehrheit erreichte. Die Wahl muss nun in der nächsten Ratssitzung wiederholt werden. Hintergrund war, dass die Vertreterin der AfD dank der Stimme von Markus Beisicht als Vertrauensperson zur Schöffenwahl gewählt worden ist ! Das Ergebnis passte nicht und die Altparteien setzten dann die ganze Wahl von der Tagesordnung ab! Es soll solange gewählt werden bis das Ergebnis passt! Volkskammer 2.0.

Der Aufbruch Leverkusen steht vor einer wichtigen personellen Neuaufstellung. In dieser Woche wird eine Mitgliederversammlung mit der Neuwahl des Vereinsvorstandes stattfinden.

Am Mittwoch findet zudem noch eine Sondersitzung des Leverkusener Stadtrates statt . Diese Sondersitzung ist aufgrund von diversen Eingaben unseres Ratsmitgliedes Markus Beisicht notwendig geworden. Da die Altparteien dem Aufbruch Leverkusen das Antragsrecht widerrechtlich entzogen haben, müssen sie nun verstärkt bei Personalangelegenheiten geheim abstimmen. Dieser Umstand machte die Einberufung einer Sondersitzung notwendig.

Daneben findet am 6. Mai ein Autokorso für den Frieden von Leverkusen nach Köln statt! Die große Friedenskundgebung beginnt am 6. Mai um 12.00 Uhr unter der Stelzenbrücke in Leverkusen-Küppersteg. Ab 10.00 Uhr sammeln sich dort die Fahrzeuge. Das Korso endet in Köln-Deutz und danach erfolgt noch ein Friedensspaziergang zum Kölner Appellhofplatz!

Ebenfalls in dieser Woche erfolgt die Gründung eines bundesweit agierenden deutsch-russischen Querfront-Friedensprojektes im Hinblick auf die kommende Europawahl! Es gibt viel zu tun! Packen wir es gemeinsam an!

Roswitha Arnold von der eigenen Fraktion abgewählt!

Die langjährige und stets überheblich wirkende Fraktionsvorsitzende der Grünen Roswitha Arnolds verabschiedet sich überraschend aus der Leverkusener Kommunalpolitik! Sie verkörperte genau das, was der Aufbruch Leverkusen entschieden ablehnt : Intoleranz, Ämterpatronage, Vetternwirtschaft, Bevormundung der Leverkusener , Ausgrenzung von Andersdenkenden, Corona-Diktatur, Gendern, Männerfeindlichkeit , ideologisierter Klimawahn , Russophobie, Politische Korrektheit und eine grenzenlose Überheblichkeit!

Nun war es selbst für die eigene Fraktion zu viel und man wählte sie nach 24 Jahren als Fraktionsvorsitzende ab. Schmollend und wenig souverän erklärte sie dann, dass sie nicht mehr für den kommenden Stadtrat kandidieren werde!

Leverkusen wird den Rückzug der grünen Spaßbremse sicher gut verkraften! Arnold geht, der Aufbruch Leverkusen bleibt!!

Oberbürgermeister Uwe Richrath (SPD) möchte die Leverkusener mit einer neuen Grünsatzung mit Zwangsmitteln erziehen!

Wer nicht spurt, wird zukünftig zur Kasse gebeten. So müssen zukünftig die Dächer von Garagen, Carports und Nebenanlagen begrünt werden! Auch Dächer fallen zukünftig unter diese Regelung. Zudem werden Kies-und Schotterflächen nicht mehr zulässig sein.

Desweiteren sind 25% der geschlossenen Fassadenflächen bis zu einer Höhe von 6 Metern zu begrünen. Bei Zuwiderhandlungen drohen empfindliche Ordnungsgelder! Richrath möchte mit seiner neuen Grünsatzung auch private Grundstücksbesitzer zu politisch erwünschten Verhalten zwingen.

Der Aufbruch Leverkusen lehnt diese geplante neue Grünsatzung entschieden ab! Mit rot-grüner Bevormundung und mit Zwangsmaßnahmen kommen wir sicher nicht weiter. Der Aufbruch Leverkusen setzt auf den mündigen Leverkusener Bürger, den niemand vorzuschreiben hat, ob er ein Garagendach zu begrünen hat. Wir lehnen die geplanten restriktiven Maßnahmen entschieden ab!

Energieversorgung Leverkusen (EVL) nimmt wenig Rücksicht auf solche Belange!

In den nächsten Wochen erreichen die überdurchschnittlich gestiegenen EVL-Jahresrechnungen viele Leverkusener! Viele werden ihre exorbitant gestiegenen Rechnungen nicht bezahlen können und die EVL ist bekannt dafür, die Stromzähler schnell zu sperren. Allein in jüngerer Vergangenheit hat die EVL bei 75 Haushalten den Strom abgestellt.

Viele Kunden werden von der angekündigten Preisbremse tatsächlich wenig merken und werden nicht mehr in der Lage sein die Jahresrechnung zu bezahlen! Auch ihnen droht eine Stromsperrung. Die Leverkusener Altparteien bremsen diese unsozialen Machenschaften der EVL nicht und so werden wohl in weiteren Leverkusener Haushalten die Lichter ausgehen!

Als einzige Plattform im Leverkusener Rat hat der Aufbruch Leverkusen die EVL aufgefordert in diesem Jahr grundsätzlich auf Stromsperrungen zu verzichten! Für diese Forderung und diesen Appell an das soziale Gewissen der kommunalpolitisch Verantwortlichen wurde unser Ratsherr Markus Beisicht verhöhnt und ausgelacht. Wer sich in Leverkusen auf die Altparteien verlässt, der hat schon verloren! Der Aufbruch Leverkusen fordert daher nachwievor ein Aussetzen aller angekündigten Stromsperrungen in diesem und im kommenden Jahr!

Vandalismus, Sachbeschädigungen und Graffiti-Schmierereien sind in Leverkusen weiter auf dem Vormarsch!

Immer wieder erreichen uns Lederzusendungen, die sich mit dieser Thematik befassen, auch illegale Müllablagerungen stellen in Leverkusen noch immer ein großes Problem dar und verursachen massive Zusatzkosten für den Steuerzahler.

Trotz verschiedener Anträge & Verbesserungsvorschläge, die der Aufbruch Leverkusen, in diesem Bereich in den Rat einbrachte, hat sich bisher nicht viel getan. So beantragte der Aufbruch Leverkusen zum Beispiel die Einführung einer Müllpolizei nach Hamburger Vorbild, ein Konzept, was sich in der Hansestadt durchaus bewährt hat. Auch dieser Antrag wurde von den Altparteien mit breiter Mehrheit abgelehnt, die zwar in jedem Bereich die Bürger abkassieren, aber bei dringenden Problemen anscheinend keinen Handlungsbedarf sehen.

Am Personalmangel kann diese Untätigkeit jedenfalls nicht liegen, schließlich war es, als es darum ging, die Corona-Maßnahmen durchzusetzen, ohne Probleme möglich, zusätzliches Personal auf die Straße zu bringen!

Der Aufbruch Leverkusen wird diese für viele Bürger wichtige Thematik, erneut in den Stadtrat einbringen.

Falls es in Ihrem Stadtteil Probleme mit den genannten Themen gibt, können Sie uns in dieser Hinsicht gerne kontaktieren.