Gut besuchter Bürgerstammtisch des Aufbruch Leverkusen
Nach langer Zwangspause konnte am Donnerstag endlich wieder ein Bürgerstammtisch des Aufbruch Leverkusen durchgeführt werden.
Der Versammlungssaal war bis auf den letzten Platz gefüllt und auch einige neue Gesichter konnten wir zu unserem Stammtisch begrüßen.
Ratsherr Markus Beisicht berichtete über seine Arbeit im Stadtrat und über die verschiedenen außerparlamentarischen Initiativen des Aufbruch Leverkusen. Neben der Corona-Fehlpolitik, wurde unter anderem über das Thema Stromkosten/Stromsperrungen durch die Leverkusener EVL diskutiert, hier besteht ebenfalls akuter Handlungsbedarf und wir werden uns verstärkt diesem Thema annehmen.
Markus Beisicht appellierte an die Teilnehmer, unter denen sich auch Aktivisten der Initiative Leverkusener für die Freiheit befanden, auch in Zukunft wachsam zu bleiben und sich durch sogenannte Lockerungen nicht täuschen zu lassen. Die zurückliegenden 2 Jahre haben gezeigt, zu was diese Politik fähig ist.
Die Stammtische werden jetzt wieder regelmäßig durchgeführt.
Am gestrigen Tag tagte wieder der Finanzausschuss in Leverkusen. Ratsherr und Ausschussmitglied Markus Beisicht sprach unter anderem die Themen Stromsperrungen und Hundesteuern an.
Gerade Stromsperren haben auch in Leverkusen ein bedenkliches Ausmaß erreicht, die Situation droht sich durch steigende Energiekosten noch massiv zu verschlimmern. Leidtragende sind Geringverdiener, die in unserer überproportional vertreten sind.
Der Aufbruch Leverkusen setzt sich bereits seit Jahren für eine spürbare Entlastung unserer Bürger ein. Alle bisherigen Anträge wurden von den Altparteien bisher abgelehnt, diese setzen weiter auf die schamlose Abzocke unserer Bürger.
Wie bereits vor Wochen vorausgesagt, sind wir von einem wirklichen Freedom-Day noch kilometerweit entfernt. Selbst die angekündigten Placebo-Lockerungen sollen nun verschoben werden, man möchte die Menschen im Land weiter mit fragwürdigen Maßnahmen drangsalieren. Anscheinend möchte man mit dieser Entscheidung die Spaltung unserer Gesellschaft weiter manifestieren und zusätzlichen Impfdruck aufbauen, bevor dann zeitnah über die allgemeine Impfpflicht abgestimmt wird!
Deutschland mutiert bei der Corona-Politik weiter zu einem Sonderling in Europa. Während in anderen Ländern fast alle Maßnahmen aufgehoben wurden, bei ähnlichen Impfquoten, hält Deutschland am bisherigen Irrweg fest!
Es gibt also noch genügend Gründe für unsere Grundrechte aufzustehen. Freiheit wird weder erspritzt, noch darf Freiheit durch irgendwelche Placebo-Lockerungen ersetzt werden!
Am Sonnabend den 02.04 gibt es die nächste Möglichkeit Lauterbach, Scholz, Richrath und Co die verdiente rote Karte zu zeigen. Unterstützen Sie die Veranstaltung der Initiative Leverkusener für die Freiheit unter dem Motto:
Wir sind keine Partei – Wir sind Leverkusener für Leverkusen!
Deshalb sind wir keinen Parteiinteressen, sondern nur unseren Leverkusener Bürgern verpflichtet. Schluss mit der festgefahrenen Parteipolitik des Stillstandes und der Vetternwirtschaft im Leverkusener Rathaus.
Dieses Rathaus gehört den Bürgern unserer Stadt und nicht jenen verbrauchten politischen Kräften, die ihr Ratsmandat nur dazu nutzen, um die eigene politische Karriere zu pushen. Wie aktuell dieser Sachverhalt ist, zeigte sich besonders deutlich in den letzten Wochen. Gut dotierte Posten werden verramscht wie auf einem Basar. Leistung und Qualifikation bleiben dabei oftmals auf der Strecke. Deshalb stehen wir für konsequente Opposition, ohne faule Kompromisse.
Ob im Stadtrat, im Integrationsrat oder in unseren verschiedenen außerparlamentarischen Projekten, die Bürger von Leverkusen können auf uns zählen.
Am gestrigen Freitag war wieder die Klimasekte FFF in Leverkusen aktiv. Eine fragwürdige und realitätsfremde Gruppierung, die auch von Richrath,Lauterbach und Co geradezu inbrünstig unterstützt wird. Die Greta-Jugend und dahinterstehende teils offen extremistische Verbände sowie Parteien bilden hier eine perfekte Symbiose. Panikmache, Bevormundung und Verbote sind das Credo dieser Personen und Organisationen.
Der Aufbruch Leverkusen lehnt die Forderungen der medial hofierten linksaußen Bewegung ,,Fridays for Future“ ab!
Das Klima ändert sich. Das hat es schon immer getan und das wird es auch immer tun. Solange unser Planet existiert. Der stetige Wandel des Weltklimas ist ein völlig normaler Vorgang und ein Bestandteil des Ökosystems Erde.
Es gibt insbesondere keinen linearen und einen anderen kausal erkennbaren Zusammenhang zwischen der Konzentration von CO2 und dem Anstieg der weltweiten Durchschnittstemperatur.
Die politische Klasse behauptet dies dennoch. Dies aus politischen Gründen, um die Bürger noch mehr abzocken zu können und um Fördergelder locker zu machen. Auch in unseren Leverkusener Schulen werden die Schüler mit pseudowissenschaftlichen Argumenten von ihren Lehrern instrumentalisiert! Die Folgen: Klimahysterie und die Kinder und Jugendlichen meinen dann tatsächlich die Welt ginge in den nächsten Jahren unter!
In Wirklichkeit ist die Zukunft offen und wir können nicht sehen wie sie aussehen wird. Etwas anderes zu behaupten ist entweder reine Ideologie oder einem Mangel an wissenschaftlicher Logik geschuldet. Wir brauchen auch keine Ideologie des menschengemachten Klimawandels. Unsere Erde ist ein sehr widerstandsfähiges System. Kommt es in einem Teilbereich zu einer Abweichung vom bisherigen Zustand, so löst dies regelmäßig Korrekturmaßnahmen im System Erde aus. Die Erde findet hierdurch mittelfristig wieder zu einem stabilen Gleichgewicht.
Der Aufbruch Leverkusen lehnt daher die gesellschaftlich gewollte Klimahysterie entschieden ab . Die unseligen Forderungen von Fridays for Future sind im übrigen unvereinbar mit einer offenen Gesellschaft und unserer freiheitlichen Grundordnung!
Die selben Parteien und Politiker die mit voller Kraft Klimasekten wie FFF unterstützen, haben im übrigen kein Problem damit umweltschädliches Fracking-Gas aus den USA zu beziehen, eine Doppelmoral sondersgleichen.
Deshalb effektiver Natur- und Umweltschutz statt überzogenen Kilmawahn. Schluss mit der Instrumentierung von unseren Kindern und Jugendlichen.
Regeln und Gesetze werden auch in Leverkusen bekanntlich des Öfteren geknetet und gebogen, bis sie passen! Dieses Phänomen wird gerne mit dem Begriff Klüngel und Amigo -System umschrieben, doch das ist eine Verniedlichung!
Das Umgehen von Moral und Regeln gilt bei den Leverkusener Kommunalpolitikern von CDU , SPD, Grünen, FDP, Opladen Plus bis hin zu der Linken als pfiffig. Beim Helfen kommt es gar nicht drauf an, wer zu welcher Partei gehört: Die Sieger lassen die Verlierer nicht verkommen, denn unten kann ja bald schon wieder oben sein. So werden Dezernentenpositionen nach dem richtigen Parteibuch im Hinterzimmer ausgeklüngelt und die dann noch folgende Ausschreibung der Stelle stellt eine reine Farce da!
Filz und Vetternwirtschaft sind in Leverkusen nicht nur Wörter, sondern haben in Gestalt der Altparteien auch Namen und Gesichter! Der Aufbruch Leverkusen fordert schon lange die Schaffung eines unabhängigen Beauftragten, um die Ämterpatronage zu bekämpfen. Er sollte ähnliche Befugnisse wie der Datenschutzbeauftragte haben!
Ausschließlich das Leistungsprinzip darf bei der Ausschreibung von Stellen gelten und nicht das Parteibuch! Ämterpatronage ist auch ein Fall für den Staatsanwalt; sie kann in verschiedener Hinsicht den Tatbestand der Untreue erfüllen. Das Leverkusener Amigo-System, dass sich metastasenartig ausgebreitet hat, muss auf das schärfste bekämpft werden!
wir sagen Nein zur aktuellen Russlandhetze und zur Diskriminierung russischstämmiger Menschen in Deutschland.
Frieden ist nur um Rahmen eines Dialoges möglich. Sanktionen, Waffenlieferungen oder sogar ein NATO-Einsatz sind definitiv der falsche Weg.
Zudem trifft die aktuelle Russophobie die Menschen, die am wenigsten für die aktuellen Entwicklungen die Schuld tragen. Auch das verbannen russischer Lebensmittel und Produkte aus unseren Supermärkten, ist ein Schritt in die falsche Richtung. Wir erleben in dieser Hinsicht auch eine verlogene Doppelmoral, die ihresgleichen sucht. Alleine beim letzten Krieg gegen den Irak, gab es mehrere hunderttausend Todesopfer, damals ohne Aufschrei „unserer Politiker“ und ohne Sanktionen gegen US-Produkte. Wir wünschen uns in dieser Debatte mehr Sachlichkeit, eine weitere Spaltung unserer Gesellschaft lehnt der Aufbruch Leverkusen ab.
Diese Grafik ist zeitnah auch als Aufkleber erhältlich.
Nach langer Zeit ist es endlich soweit. Am 31.03 findet um 19:00 Uhr der nächste Stammtisch des Aufbruch Leverkusen statt. Wir berichten über die Arbeit im Stadtrat und in den verschiedenen Ausschüssen und werfen einen kurzen Rückblick auf die zurückliegenden Demonstrationen in Leverkusen. Zudem gibt es wie immer eine Bürgerfragestunde.
Anmeldungen bitte über unsere E-Mail-Adresse aufbruchleverkusen@gmail.com tägigen
Eigentlich müsste es jeder wissen, dass die bloße Inzidenz spätestens in Zeiten von Omikron überhaupt keine Aussagekraft mehr besitzt. Trotzdem begründen Vertreter der Altparteien- als verlängerter Arm der Pharmaindustrie – die Verlängerung der unverhältnismäßigen Zwangsmaßnahmen mit genau der irreführenden aktuellen Inzidenz.
Die Fakten werden hingegen dreist nicht zu Kenntnis genommen. Unsere Intensivstationen waren niemals überlastet und sind auch gegenwärtig bei weitem nicht ausgelastet. Von den ,,mit oder an Corona Verstorbenen“ hatten laut aktuellen RKI-Wochenbericht fast 35% ihre dritte Impfung bereits hinter sich. Der Impfstoff hat demzufolge eine unzureichende Wirksamkeit. Aktuelle wissenschaftliche Daten aus Großbritannien deuten stark darauf hin, dass mehrfach geimpfte sich deutlich häufiger mit Omikron anstecken als Mitbürger, die überhaupt nicht geimpft sind.
Die Antwort von Lauterbach, Richrath und Co. auf solche Tatsachen lautet: Impfpflicht für alle! Unsere Nachbarn kehren überall in ihr Alltagsleben ohne Zwangsmaßnahmen zurück, aber in Deutschland setzt man weiterhin auf Repression und Zwangsimpfung! Dieses Albtraumszenario soll nach dem Willen der etablierten Politik unser Leben auch weiterhin bestimmen.
Als Rechtsanwalt sage ich hingegen: Es gibt keinen verfassungsrechtlich zulässigen Weg, eine allgemeine Impfpflicht gegen COVID-19 zu rechtfertigen, gleich in welcher Ausgestaltung! Also werden wir auch zukünftig sowohl politisch als auch juristisch für die Freiheit kämpfen!
Stadt Leverkusen stellt extra Personal ein um Berufsverbote im Pflegebereich durchzusetzen
Seit dem gestrigen Tag gilt die Impfpflicht im Pflege-und Gesundheitswesen. In Leverkusen könnten mindestens 500 Mitarbeiter von einem solchen Berufsverbot betroffen sein, die Zahl kann aber auch deutlich höher ausfallen, auch eine Zahl von über 1000 ist realistisch.
Wie die Entscheidungsträger diese Zahlen ausgleichen möchten, ohne das es zu einer Schieflage kommt, ist momentan nicht ersichtlich. Von den Verantwortlichen werden die drohenden Konsequenzen natürlich bagatellisiert!
Für die Durchsetzung der Impfpflicht, stellten die Verantwortlichen sogar extra Personal ein, obwohl sie auf der anderen Seite nicht mal dazu in der Lage sind, ihr Bürgerbüro ordentlich zu besetzen.
Der Impfstatus der Mitarbeiter wurde bereits akribisch dokumentiert, zeitnah werden wohl die ersten Kündigungen ausgesprochen und oftmals langjährige Mitarbeiter bekommen Betretungsverbote für ihren dann ehemaligen Arbeitsplatz ausgesprochen.
Wie uns zahlreiche Betroffene berichten, wurde auf sie in den letzten Wochen massiver Druck ausgeübt. Mit einem Rechtsstaat hat so ein agieren nicht mehr ansatzweise etwas zu tun. Die Altparteien in Leverkusen unterstützen vollumfänglich diese Erpressungspolitik, schließlich hilft sie dabei so viele Menschen wie möglich an die Nadel zu bringen, was unter anderem Ziel der Leverkusener FDP ist.
Bisher hat sich ausschließlich der Aufbruch Leverkusen sowohl im Rat, in den Ausschüssen aber auch außerparlamentarisch gegen diese Erpressungspolitik positioniert. Auch am 2. April werden wir die nächste Veranstaltung der Initiative Leverkusener für die Freiheit unterstützen.
Aufbruch Leverkusen 