Klartext zur aktuellen Gesundheitspolitik

Sind die noch verbleibenden Krankenhäuser eigentlich noch das, was sie sein sollten oder sind sie nicht viel mehr durch die Auswirkungen unserer Gesundheitspolitik kranke Häuser? An allen Ecken und Enden fehlt es vor allem an Geld um dieses „Gesundheitswesen“ überhaupt über Wasser halten zu können.

Halten wir fest: Zwischen Januar und August 2020 – also zur Zeit, als die „Pandemie“-Hysterie volle Fahrt aufnahm – und Lauterbach in jeder Talk-Show saß, wurden alleine im ländlichen Raum 14 Krankenhäuser im gleichen Zeitraum geschlossen. Negative Rekordjahr waren besonders 2019, als 47 Krankenhäuser insgesamt ihre Pforten für immer schließen mussten und weitere 19 ländliche Kliniken.

Die selbe Person, maßt sich an, im allgemein zu entscheiden, welche Menschen Achtung verdienen und welche nicht. An Pflegekräften fehlt es seit Jahren schon und das hat auch Altkanzlerin Merkel nicht sonderlich interessiert, aber allein durch die selektive Impfpflicht für Pflegepersonal, wurde die Personaldecke nun noch dünner. Man kann jede Pflegekraft verstehen, wenn sie als Opfer des Lauterbachschen Kontrollwahns hinschmeißt.

Lauterbach bringt es dennoch fertig in einem Satz zu sagen „Jeder weiß, dass wir in Deutschland mindestens jede dritte, eigentlich jede zweite, Klinik schließen sollten. Dann hätten wir in anderen Kliniken genug Personal, geringere Kosten, bessere Qualität,“

Was wir Herrn Lauterbach ebenfalls zu verdanken haben, ist die seit 2003 festgelegte „Fallkostenpauschale“. Da war er federführend mit dabei und hat kräftig die Werbetrommel dafür im Parlament gedreht. Man muss niemanden erklären was diese Pauschale mit dem Gesundheitssystem gemacht hat und vor was für einem Scherbenhaufen wir heute sitzen. Kliniken mit überhöhten Kosten die sich am Gesundheitssystem bereichern, sollten selbstverständlich abgestraft und stärker kontrolliert werden, aber unsere Regierung hat mit der Fallpauschale auch die Qualität und Quantität des Gesundheitswesens ruiniert. Ein anderes Beispiel: Bonuszahlungen verschoben – Vorerst keine Prämie für Intensivpfleger. Da kann man doch mal sehen, wie sehr unseren Poltikern die Intensivpfleger am Herzen liegen.

Kritiker an dieser Politik und den Maßnahmen werden diffamiert und in die extremistische Ecke gestellt. Nur ist es so, dass nicht die zum Sündenbock gemachten Impfskeptiker und Maßnahmenkritiker die Staatsmacht erpressen oder schikanieren, sondern die Staatsmacht erpresst bzw. nötigt, schikaniert und diffamiert große Teile des Staatsvolkes, die sich aus gutem und nachvollziehbaren Grund nicht von denen, terrorisieren und erpressen lassen wollen.

Lauterbach ist die schlimmste Fehlbesetzung als Gesundheitsminister, eigentlich ist er es gar nicht Wert, ihn in irgend einen Artikel überhaupt noch zu erwähnen. Aber halten wir einfach mal fest, was die Gesellschaft von einem Gesundheitsminister eigentlich erwartet, zu was er fähig sein sollte und was ein Gesundheitsminister eigentlich ausmacht.

  1. Ein vollkommenes Umdenken! Vom Profitdenken zurück zu ein funktionierendes Gesundheitssystem, das nicht nach Gewinne schielt, sondern ein System erschafft, das dem Gemeinwohl dient. Beispiel: Operationen, die für Patienten nicht nötig sind, aber dem Investor Profit einbringen, sind von den Krankenkassen abzulehnen. Krankenkassen dürfen nicht zum Goldesel mutieren.
  2. Eine Gesundheitskasse die nicht mehr Handlanger der Pharmaindustrie ist, weil dann ist sie eine kranke Kasse. Zurück zu einer gesunden Kasse, die ein echtes Interesse an der Gesundheit der Mitglieder hat. Überschüsse müssen dem Gemeinwohl zugute kommen.
  3. Lobbyisten, Aufsichtsratsmitglieder der Pharmaindustrie oder auch private Betreiber sollten sich aus dem Gesundheitswesen heraushalten. Dafür haben wir Mediziner, Ärzte und Klinikleiter.
  4. Vor Abstimmung über medizinisches Vorhaben ( z.B. Impfpflicht ) sollte jeder Abgeordnete an Lehrgängen mit richtigen und vor allem unabhängigen Fachleuten und Wissenschaftlern teilnehmen, um Politiker in die Materie einzuarbeiten. Verstehen sie die Materie nicht, sollten sie von der Abstimmung ausgeschlossen werden, denn Panikmache und Kopflosigkeit sind keine Qualifikation.
  5. Alle gesundheitspolitischen Schandtaten in der Vergangenheit aufarbeiten und gesundheitspolitische Katastrophen aus der Politik entlassen. Ministerien haben dem Volk zu dienen und nicht der Pharmaindustrie.

Das wäre längst nicht alles, aber diese wenigen Punkte würden schon zur Verbesserung unsres Gesundheitssystem beitragen. Also! Gute Besserung liebe kranken Kliniken und liebe kranken Kassen! Ihr habt es in der Hand das Gesundheitswesen auf gesunde Füße zu stellen. Erbarmt Euch und schmeißt die Pharmaindustrie raus.

Es ist eine Farce was allein Lauterbach mit dem Gesundheitswesen angerichtet hat. Falls Lauterbach beabsichtigt, die Bevölkerung zusätzlich auch noch die Affenpockenimpfung aufzuschwatzen, wird er meiner Meinung kein Erfolg haben. Seine Lügen sind aufgeflogen, Impfnebenwirkungen geraten zunehmend an die Öffentlichkeit, psychisch ist die Gesellschaft wegen ihm stark angeschlagen.Bei einer solchen Aufstellung im Bundestag ist man fast schon geneigt, es als Glücksfall zu sehen, dass das Bildungsministerium nicht an die Grünen, sondern an die FDP ging.

Wer von dieser Regierung immer noch wahre Wunder erwartet, ist bei weitem dümmer als die, diese Parteien gewählt haben! Es ist absolut unbegreiflich, wie dieses Volk immer noch solchen Politikern hinterher rennt. Gesundheitspolitik, Inflation, Ukraine, steigende Preise, Kriegstreiberei, steigende Armut u.v.m. Es macht einfach keine Freude mehr, in diesem Land zu leben. Ich würde ein Fest schmeißen, wenn die Verantwortlichen alle an einem anderen Ort wären. Am besten da, wo es viele Leoparden gibt.

Elke Metzner

Bürgerstammtisch in Leverkusen/Manfort

Erfolgreicher Bürgerstammtisch des Aufbruch Leverkusen

Am Donnerstag fand im Leverkusener Stadtteil Manfort ein sehr gut besuchte Bürgerversammlung des Aufbruch Leverkusen statt. Als Ehrengäste nahmen an der Veranstaltung die Organisatoren des Kölner Autokorsos vom 8. Mai gegen die Russophobie in Deutschland teil. Die Demo-Anmelderin Elena Kolbasnikowa hielt einen Kurzvortrag, der auf große Zustimmung stieß. Sie warb für eine Verständigung zwischen Russland und Deutschland und bedankte sich nochmal ausdrücklich für die Unterstützung des Aufbruch Leverkusen zudem kündigte sie für die Zukunft weitere gemeinsame Veranstaltungen an!

Der Stadtrat des Aufbruch Leverkusen Markus Beisicht sprach sich entschieden gegen Waffenlieferungen an die Ukraine aus und kritisierte das die politische Klasse in der Bundesrepublik sich auf amerikanischen Druck hin möglicherweise in einem Weltkrieg hineinziehen lasse! Dieser Krieg werde dann nicht in Amerika ,sondern im Herzen von Europa stattfinden. Statt Säbelrasseln und Kriegspropaganda sollten wir Deutsche auf Aussöhnung, Frieden und Verständigung mit Russland setzen! Es folgte eine lebhafte Diskussion über die Ukraine-Krise und ihre Folgen für den Frieden und die Energieversorgung in Europa.

Insgesamt war es eine sehr gelungene Veranstaltung mit Teilnehmern aus Russland, Litauen, Irak, Kasachstan, Tschetschenien und Serbien. Gemeinsam für den Frieden!

Maskenpflicht in öffentlichen Gebäuden aufheben

Aus dem Stadtrat: Maskenpflicht auch in öffentlichen Gebäuden aufheben

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Richrath,

bitte setzen Sie folgenden Antrag auf die Tagesordnung der zuständigen Gremien.

Der Stadtrat möge beschließen:
Der Rat beschließt, dass in allen städtischen Gebäuden die Maskenpflicht
aufgehoben wird.

Begründung:
Die Maskenpflicht wird derzeit nahezu überall aufgehoben. So hat zuletzt das Arbeitsgericht
in Köln entschieden, dass dort keine Maskenpflicht mehr gilt. Andere Gerichte werden
folgen. Für die Beibehaltung einer Maskenpflicht bestehen angesichts der abklingenden
Pandemie keine berechtigten medizinischen Gründe mehr.

Das in der Bundesrepublik immer noch viele Menschen im Gegensatz zu fast allen Ländern
in Europa oftmals eine Maske tragen, sollte uns eine Mahnung sein. Das Verhalten vieler
Mitbürger zeigt, dass eine demagogische Angstpolitik Menschen zu Opfern einer
Gehorsamsideologie machen kann.

Wer noch Maske trägt, ist nicht achtsam, sondern
eingeschüchtert.

Mit freundlichen Grüßen
Markus Beisicht

Aufbruch Leverkusen –

Altersarmut effektiv bekämpfen

Das Risiko der Altersarmut in Leverkusen steigt dramatisch!

Immer mehr ältere Leverkusener berichten, dass sie an allen Ecken und Ende sparen müssen. Die aktuell dank der verfehlten Politik der Altparteien dramatisch steigenden Energiepreise haben die Lage nochmal verschärft. Hinzu kommt die grassierende Inflation, die den Einkauf im Supermarkt kaum mehr bezahlbar macht!

Die Leverkusener Sozialverbände befürchten, dass die Zahl der Empfänger von Grundsicherung noch einmal deutlich zunehmend wird.

Der Aufbruch Leverkusen fordert von der Kommunalpolitik einen kommunalen Rettungsschirm für die Betroffenen durch kommunale Beihilfen zum Ausgleich der steigenden Strom, Gas – und Energiepreise! Es muss alles getan werden, um die von der Armut betroffenen Leverkusener zu unterstützen! Statt Gelder bei Klüngelrunden und bei unnützen Prestigeobjekten zu verprassen, gilt es jetzt primär unsere bedürftigen Leverkusener zu unterstützen! Einkaufen, Duschen , Tanken etc. dürfen kein Luxus für Privilegierte werden!!

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Historisch niedrige Wahlbeteiligung in NRW

Am gestrigen Abend sahen wir wieder die altbekannten Gesichter, die wir schon von vorangegangenen Wahlen kennen. Die einen jubeln, die anderen versuchen auch das schlechteste Wahlergebnis noch schönzureden. Großer Wahlgewinner am gestrigen Abend waren die Nichtwähler.

Immer mehr Menschen haben das Vertrauen in die Parteienpolitik verloren. Auch Parteien die von Freiheit und Bürgerrechten schwadronieren, aber die Entrechtungspolitik der letzten Jahre mittragen und mitgetragen haben wurden abgestraft. Gleiches gilt für Parteien die eine Politik der Placebo-Opposition betreiben, in der Hoffnung eines Tages als Juniorpartner der CDU fungieren zu dürfen.

Fast 45% der Bürger (Nichtwähler) und etwa 6% die sich für kleinere Gruppierungen entschieden haben, haben wohl jegliches Vertrauen in die Parteienpolitik verloren. In Leverkusen sieht dies nicht anders aus, hier müssen wir nur auf die Wahlbeteiligung bei der letzten Kommunalwahl verweisen.

Dabei gibt es gerade in der heutigen Zeit genügend Probleme die angepackt werden müssen. Inflation, Preissteigerungen, Kriegstreiberpolitik und eine Entrechtungspolitik, die lediglich bis zum kommenden Herbst etwas pausiert, um nur einige wenige Punkte zu nennen.

Neben der geringen Wahlbeteiligung gibt es aber auch Aspekte die einem Mut machen. Immer mehr Menschen engagieren sich außerhalb von Parteistrukturen, auch in NRW, wurde dies in den vergangenen Monaten deutlich. Diese Menschen wollen Veränderungen, Mitbestimmung und eine andere Politik, die nicht die Lebensgrundlagen kommender Generationen zerstört. Viele dieser Bürger haben beim Aufbruch Leverkusen eine neue politische Heimat gefunden. Auch wenn echte Opposition nicht der bequemste Weg ist, gehen wir diesen Weg gemeinsam weiter. Veränderungen sind möglich, auch jenseits der verbrauchten Altparteienpolitik!

Einmischen ist Bürgerpflicht!

Die politische Landschaft ist im Umbruch. Es gibt ein stetig wachsendes Wählerspektrum, dass sich von den Leverkusener Rathausparteien nicht mehr repräsentiert fühlt. Angesichts ihrer Abgehobenheit, Verkrustungen und gebrochenen Versprechungen, angesichts von Filz, Selbstbedienung und vielfältigen Tendenzen der Entdemokratisierung, haben sich immer mehr Bürger von den Altparteien abgewendet. Insbesondere nach der letzten Kommunalwahl und im Zuge der Corona-Entrechtungspolitik hat sich dieser Trend verfestigt.

Gegen Parteienverdrossenheit, Politikfrust und die Arroganz der Macht setzen wir auf eine Erneuerung der kommunalen Demokratie. Wir wollen die Dominanz der sich immer mehr angleichenden Parteien zurückdrängen. Wir streiten für eine politische Kultur der Transparenz und der Bürgerbeteiligung! Unsere Bürger in Leverkusen sollen die gestaltenden Träger der Kommunalpolitik werden. Einmischen ist daher für uns Bürgerpflicht!

Die Zeit ist reif für eine authentische bürgerliche Plattform in Gestalt des Aufbruch Leverkusen. Als stadtpolitische Alternative zu machtversessenen und machtvergessenen, übermächtigen und überforderten Parteien!

Noch ein kurzes Resümee zu den beiden Veranstaltungen in Köln und Leverkusen

Hiermit veröffentlichen wir noch die Stellungsnahme zu den beiden Veranstaltungen am vergangenen Sonntag. In Köln und auch in Leverkusen konnte ein deutliches Zeichen gegen Russophobie und Waffenlieferungen gesetzt werden.

Bereits in diesem Monat gibt es das nächste Treffen mit Vertretern verschiedener russischer Gemeinden in Leverkusen.

Echte Opposition statt Placebo-Opposition!

Werte Leser, liebe Leverkusener

Am Sonntag fragte mich ein Journalist ob der Russland/Ukraine-Konflikt nun das nächste Thema wäre, wo der Aufbruch Leverkusen im Widerspruch zu den anderen Rathausparteien stände? Diese Frage konnte ich mit einem deutlichen Ja beantworten. Ich würde mir auch wünschen das sich die Kommunalpolitik in Leverkusen und auf Bundesebene anders gestaltet, aber Politik ist nunmal kein Wunschkonzert.

Die selben Politiker, die zwar mittlerweile von der sogenannten Opposition (die natürlich keine ist) auf die Ministerbänke gewechselt sind, betreiben weiter eine brandgefährliche Politik, welche die Corona-Entrechtungspolitik sogar noch in den Schatten stellt. Wer Waffen liefert, erntet nicht nur weitere Flüchtlinge, sondern nimmt leichtfertig einen eventuellen dritten Weltkrieg in kauf. Hier wäre ein vernünftiges agieren über alle Partei- und Organisationsgrenzen hinweg eigentlich das Gebot der Stunde. Bei den meisten meiner Ratskollegen, fehlt es aber sowohl an Vernunft, als auch an dem nötigen Rückgrat, mal gegen die Parteilinie zu stimmen. Davon konnte ich mich gerade in den letzten Monaten mehrfach überzeugen.

Ich kann auch nur mit dem Kopf schütteln, wenn Politiker jetzt von Menschenrechten schwadronieren, die über Monate hinweg Millionen Menschen aus dem gesellschaftlichen Leben aussperrten und einen Großteil unserer Grundrechte massiv einschränkten, mehr Doppelmoral ist wohl kaum möglich!

Ja, gegen so eine Politik halte ich friedlichen Widerstand für zwingend notwendig. Neben den beiden genannten Punkten, gibt es noch zahlreiche weitere Punkte, für die es sich lohnt auf die Straße zu gehen oder auf parlamentarischer Ebene Widerstand zu leisten. Mag dieser Weg auch steinig sein, so ist er doch notwendig. Eine Placebo-Opposition, die darauf ausgerichtet ist, sich ein gut bezahltes Mandat zu sichern, bringt nicht die zwingend notwendigen Veränderungen. Zum Glück durchschaut der Wähler mittlerweile dieses falsche Spiel und verteilt für Placebo-Opposition auch mal die rote Karte, hierfür brauchen wir nur nach Schleswig-Holstein zu schauen.

Die letzten Tage waren wieder ungemein wichtig und wertvoll für mich, ich bedanke mich für die zahlreichen Bürgergespräche bei den Veranstaltungen in Köln und Leverkusen. Natürlich wird es weitere Veranstaltungen geben und auch im Stadtrat werden wir das ein oder andere Ausrufezeichen setzen.

Herzlichst ihr Markus Beisicht

Impfstoffhersteller kassieren durch Erpressungspolitik Milliardengewinne

Impfstoffhersteller kassieren durch Erpressungspolitik Milliardengewinne

Alleine der Impfstoffhersteller BioNTech verdreifacht seinen Gewinn im ersten Quartal 2022.

Während in den zurückliegenden reichlich 2 Jahren die Corona-Fehlpolitik für den Großteil erhebliche finanzielle Einbußen und den Verlust von Grund- und Freiheitsrechten bedeutete, klingelte bei einigen Lobbyisten kräftig die Kasse.

Insbesondere die Impfstoffhersteller verdienten sich die sprichwörtlich goldene Nase. Beihilfe leistete eine Politik, die mit Ausgrenzung, Zwang, Stigmatisierung und millionenschweren Werbekampagnen, die Bürger regelrecht zu einer Impfung nötigte. Noch immer werden Ungeimpfte in einigen Bereichen als Menschen zweiter Klasse behandelt, noch immer gilt die einrichtungsbezogene Impfpflicht!

Geliefert wurde von den Firmen ein Impfstoff, der nicht ansatzweise die in ihn gesetzten Erwartungen erfüllte. Ungeimpfte können sich nach wie vor mit dem Corona-Virus anstecken und können auch andere anstecken. Alleine deshalb musste die anvisierte Impfpflicht (vorerst) scheitern, selbst die Altparteien erkannten, dass mit dieser zweifelhaften Wirksamkeit eine Impfpflicht rechtlich nicht haltbar wäre. Man kann aber davon ausgehen, dass im Herbst ein neuer Anlauf genommen wird.

Der eigentliche Skandal ist aber, dass die Impfstoffhersteller nicht für eventuelle Impfschäden haftbar gemacht werden können, für Entschädigungen muss der Staat haften und somit der Steuerzahler.

Der Aufbruch Leverkusen fordert eine konsequente juristische Aufarbeitung der Corona-Fehlpolitik, in dieser Hinsicht besteht dringender Handlungsbedarf und das nicht nur in diesem Bereich.