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Am gestrigen Abend sahen wir wieder die altbekannten Gesichter, die wir schon von vorangegangenen Wahlen kennen. Die einen jubeln, die anderen versuchen auch das schlechteste Wahlergebnis noch schönzureden. Großer Wahlgewinner am gestrigen Abend waren die Nichtwähler.
Immer mehr Menschen haben das Vertrauen in die Parteienpolitik verloren. Auch Parteien die von Freiheit und Bürgerrechten schwadronieren, aber die Entrechtungspolitik der letzten Jahre mittragen und mitgetragen haben wurden abgestraft. Gleiches gilt für Parteien die eine Politik der Placebo-Opposition betreiben, in der Hoffnung eines Tages als Juniorpartner der CDU fungieren zu dürfen.
Fast 45% der Bürger (Nichtwähler) und etwa 6% die sich für kleinere Gruppierungen entschieden haben, haben wohl jegliches Vertrauen in die Parteienpolitik verloren. In Leverkusen sieht dies nicht anders aus, hier müssen wir nur auf die Wahlbeteiligung bei der letzten Kommunalwahl verweisen.
Dabei gibt es gerade in der heutigen Zeit genügend Probleme die angepackt werden müssen. Inflation, Preissteigerungen, Kriegstreiberpolitik und eine Entrechtungspolitik, die lediglich bis zum kommenden Herbst etwas pausiert, um nur einige wenige Punkte zu nennen.
Neben der geringen Wahlbeteiligung gibt es aber auch Aspekte die einem Mut machen. Immer mehr Menschen engagieren sich außerhalb von Parteistrukturen, auch in NRW, wurde dies in den vergangenen Monaten deutlich. Diese Menschen wollen Veränderungen, Mitbestimmung und eine andere Politik, die nicht die Lebensgrundlagen kommender Generationen zerstört. Viele dieser Bürger haben beim Aufbruch Leverkusen eine neue politische Heimat gefunden. Auch wenn echte Opposition nicht der bequemste Weg ist, gehen wir diesen Weg gemeinsam weiter. Veränderungen sind möglich, auch jenseits der verbrauchten Altparteienpolitik!
Die politische Landschaft ist im Umbruch. Es gibt ein stetig wachsendes Wählerspektrum, dass sich von den Leverkusener Rathausparteien nicht mehr repräsentiert fühlt. Angesichts ihrer Abgehobenheit, Verkrustungen und gebrochenen Versprechungen, angesichts von Filz, Selbstbedienung und vielfältigen Tendenzen der Entdemokratisierung, haben sich immer mehr Bürger von den Altparteien abgewendet. Insbesondere nach der letzten Kommunalwahl und im Zuge der Corona-Entrechtungspolitik hat sich dieser Trend verfestigt.
Gegen Parteienverdrossenheit, Politikfrust und die Arroganz der Macht setzen wir auf eine Erneuerung der kommunalen Demokratie. Wir wollen die Dominanz der sich immer mehr angleichenden Parteien zurückdrängen. Wir streiten für eine politische Kultur der Transparenz und der Bürgerbeteiligung! Unsere Bürger in Leverkusen sollen die gestaltenden Träger der Kommunalpolitik werden. Einmischen ist daher für uns Bürgerpflicht!
Die Zeit ist reif für eine authentische bürgerliche Plattform in Gestalt des Aufbruch Leverkusen. Als stadtpolitische Alternative zu machtversessenen und machtvergessenen, übermächtigen und überforderten Parteien!
Hiermit veröffentlichen wir noch die Stellungsnahme zu den beiden Veranstaltungen am vergangenen Sonntag. In Köln und auch in Leverkusen konnte ein deutliches Zeichen gegen Russophobie und Waffenlieferungen gesetzt werden.
Bereits in diesem Monat gibt es das nächste Treffen mit Vertretern verschiedener russischer Gemeinden in Leverkusen.
Werte Leser, liebe Leverkusener
Am Sonntag fragte mich ein Journalist ob der Russland/Ukraine-Konflikt nun das nächste Thema wäre, wo der Aufbruch Leverkusen im Widerspruch zu den anderen Rathausparteien stände? Diese Frage konnte ich mit einem deutlichen Ja beantworten. Ich würde mir auch wünschen das sich die Kommunalpolitik in Leverkusen und auf Bundesebene anders gestaltet, aber Politik ist nunmal kein Wunschkonzert.
Die selben Politiker, die zwar mittlerweile von der sogenannten Opposition (die natürlich keine ist) auf die Ministerbänke gewechselt sind, betreiben weiter eine brandgefährliche Politik, welche die Corona-Entrechtungspolitik sogar noch in den Schatten stellt. Wer Waffen liefert, erntet nicht nur weitere Flüchtlinge, sondern nimmt leichtfertig einen eventuellen dritten Weltkrieg in kauf. Hier wäre ein vernünftiges agieren über alle Partei- und Organisationsgrenzen hinweg eigentlich das Gebot der Stunde. Bei den meisten meiner Ratskollegen, fehlt es aber sowohl an Vernunft, als auch an dem nötigen Rückgrat, mal gegen die Parteilinie zu stimmen. Davon konnte ich mich gerade in den letzten Monaten mehrfach überzeugen.
Ich kann auch nur mit dem Kopf schütteln, wenn Politiker jetzt von Menschenrechten schwadronieren, die über Monate hinweg Millionen Menschen aus dem gesellschaftlichen Leben aussperrten und einen Großteil unserer Grundrechte massiv einschränkten, mehr Doppelmoral ist wohl kaum möglich!
Ja, gegen so eine Politik halte ich friedlichen Widerstand für zwingend notwendig. Neben den beiden genannten Punkten, gibt es noch zahlreiche weitere Punkte, für die es sich lohnt auf die Straße zu gehen oder auf parlamentarischer Ebene Widerstand zu leisten. Mag dieser Weg auch steinig sein, so ist er doch notwendig. Eine Placebo-Opposition, die darauf ausgerichtet ist, sich ein gut bezahltes Mandat zu sichern, bringt nicht die zwingend notwendigen Veränderungen. Zum Glück durchschaut der Wähler mittlerweile dieses falsche Spiel und verteilt für Placebo-Opposition auch mal die rote Karte, hierfür brauchen wir nur nach Schleswig-Holstein zu schauen.
Die letzten Tage waren wieder ungemein wichtig und wertvoll für mich, ich bedanke mich für die zahlreichen Bürgergespräche bei den Veranstaltungen in Köln und Leverkusen. Natürlich wird es weitere Veranstaltungen geben und auch im Stadtrat werden wir das ein oder andere Ausrufezeichen setzen.
Herzlichst ihr Markus Beisicht
Impfstoffhersteller kassieren durch Erpressungspolitik Milliardengewinne
Alleine der Impfstoffhersteller BioNTech verdreifacht seinen Gewinn im ersten Quartal 2022.
Während in den zurückliegenden reichlich 2 Jahren die Corona-Fehlpolitik für den Großteil erhebliche finanzielle Einbußen und den Verlust von Grund- und Freiheitsrechten bedeutete, klingelte bei einigen Lobbyisten kräftig die Kasse.
Insbesondere die Impfstoffhersteller verdienten sich die sprichwörtlich goldene Nase. Beihilfe leistete eine Politik, die mit Ausgrenzung, Zwang, Stigmatisierung und millionenschweren Werbekampagnen, die Bürger regelrecht zu einer Impfung nötigte. Noch immer werden Ungeimpfte in einigen Bereichen als Menschen zweiter Klasse behandelt, noch immer gilt die einrichtungsbezogene Impfpflicht!
Geliefert wurde von den Firmen ein Impfstoff, der nicht ansatzweise die in ihn gesetzten Erwartungen erfüllte. Ungeimpfte können sich nach wie vor mit dem Corona-Virus anstecken und können auch andere anstecken. Alleine deshalb musste die anvisierte Impfpflicht (vorerst) scheitern, selbst die Altparteien erkannten, dass mit dieser zweifelhaften Wirksamkeit eine Impfpflicht rechtlich nicht haltbar wäre. Man kann aber davon ausgehen, dass im Herbst ein neuer Anlauf genommen wird.
Der eigentliche Skandal ist aber, dass die Impfstoffhersteller nicht für eventuelle Impfschäden haftbar gemacht werden können, für Entschädigungen muss der Staat haften und somit der Steuerzahler.
Der Aufbruch Leverkusen fordert eine konsequente juristische Aufarbeitung der Corona-Fehlpolitik, in dieser Hinsicht besteht dringender Handlungsbedarf und das nicht nur in diesem Bereich.
Es war ein anstrengender aber gelungener Tag der hinter uns liegt. Bereits im Vorfeld beider Veranstaltungen begann der Rechtskampf, gegen grundrechtswidrige Auflagen. So untersagte das Polizeipräsidium in Köln das verwenden des sogenannten St. Georg Bandes. Hier legte der Ratsherr des Aufbruch Leverkusen Rechtsanwalt Markus Beisicht umgehend rechtliche Schritte ein. Das Verwaltungsgericht in Köln gab den Ausführungen von Markus Beisicht auch in vollem Umfang recht und erklärte die Verfügung der Kölner Polizei für rechtswidrig. Anstatt dieses Urteil zu akzeptieren, legte das Polizeipräsidium Beschwerde gegen das Urteil ein und zog vor das OVG in Münster. Aber auch das Oberverwaltungsgericht lehnte die Beschwerde ab und so siegte auch in diesem Fall das Recht über das Unrecht.
In Köln sahen wir eine beeindruckende Teilnehmerzahl, die lautstark aber friedlich ein Zeichen gegen eine zunehmende Russophobie und gegen die Kriegstreiberpolitik der NATO und der Altparteien setzten. In Köln konnten Teilnehmer aus ganz Europa begrüßt werden, zudem fanden auch in zahlreichen weiteren Städten ähnliche Veranstaltungen statt.
Eröffnet wurde die Veranstaltung mit der Verlesung eines Briefes des russischen Generalkonsuls, der beiden Veranstaltungen viel Erfolg wünschte. Neben den Organisatoren und weiteren Rednern sprach Ratsherr Markus Beisicht zu den Versammlungsteilnehmern. Beisicht kritisierte in scharfen Worten die Aggressionspolitik der NATO und sprach sich gegen jegliche Waffenlieferungen aus. Er betonte die Wichtigkeit einer deutsch-russischen Freundschaft und erwähnte in seiner Rede auch den zurückliegenden Rechtskampf gegen die Stadt Köln.
Nach den Redebeiträgen startete mit etwas Verzögerung der Autokorso, die Routenführung wurde kurzfristig verändert. Hier müssen rechtliche Schritte noch geprüft werden. Trotzdem war der Korso nicht zu übersehen und sorgte in Köln für reichlich Aufsehen. Viele Autofahrer und Fußgänger signalisierten ihre Zustimmung und zeigten ein anderes Bild, als das was uns die Mainstreammedien verkaufen wollen.
Anschließend ging es zur zweiten Kundgebung in Leverkusen, die ebenfalls von einigen Kölner Teilnehmern unterstützt wurde. Aber auch neue Unterstützer konnten in Leverkusen begrüßt werden.
In Leverkusen zeigten die Gegendemonstranten erneut das sie unter starken Demokratiedefiziten leiden, die vollumfänglich durch fast alle Ratsparteien unterstützt werden. Während die Gegenveranstaltung in keinster Weise von unseren Teilnehmern gestört wurde, zeigten einige Extremisten ihr wahres Gesicht. Störversuche durch lautes Geschrei sowie Bedrohungen und Beleidigungen gehörten zum Repertoire der staatlich alimentieren Antidemokraten. Mit ihrem zweifelhaften agieren erreichten sie aber das Gegenteil, so nutzten gleich mehrere Teilnehmer das offene Mikrofon und richteten sich in ihren Redebeiträgen direkt an die Störer. Letztendlich konnte unsere Mahnwache aber ohne weitere Zwischenfälle mit dem abspielen der deutschen und russischen Nationalhymne beendet werden.
Leverkusen und Köln wird seine Zusammenarbeit in Zukunft fortsetzen und ausbauen. Weitere Veranstaltungen sind bereits in Planung.
Erfolg vor dem Kölner Verwaltungsgericht!
Das rechtswidrige Verbot des St. Georgsbandes und der St.Georgsflagge wurde vom Gericht gekippt. Meinem entsprechenden Antrag wurde heute in vollem Umfange stattgegeben!
Am 8. Mai dürfen die Symbole gezeigt werden!
Wir sehen uns in Köln und Leverkusen.
Keine Neukunden mehr für die Leverkusener Tafel!
Trotz der aktuellen Preisexplosion bei den Energiepreisen, aber auch bei Lebensmitteln kann die Leverkusener Tafel keine Neukunden mehr annehmen. Hierzu erklärt der Stadtrat des Aufbruch Leverkusen Markus Beisicht: ,,Immer mehr Leverkusener verarmen dank der verfehlten Energiepolitik der Altparteien und können sich einen Lebensmitteleinkauf im Supermarkt insbesondere gegen Monatsende kaum mehr leisten. Sie sind auf kostenlose Lebensmittel dringend angewiesen. Es ist daher sehr traurig, dass die Leverkusener Tafel in diesen wirklich schwierigen Zeiten keine Neukunden mehr aufnehmen kann.
Es mag sein, dass die Betreuung ukrainischer Flüchtlinge, die Freiwilligen sehr in Anspruch nimmt. Wir sollten aber auch unsere eigenen Mitbürger nicht vergessen, die völlig unverschuldet in eine soziale Schieflage gekommen sind! Ich kann daher an die Verantwortlichen nur appellieren den verkündeten Aufnahmestopp zu beenden und Leistungen für alle Bedürftigen bereitzustellen
Zugleich sollten die großen Discounter mehr Lebensmittel für die Leverkusener Tafel spenden. Noch immer landen viel zu viele Lebensmittel im Müll.
Auch die Kommunalpolitik ist gefordert und sollte die Leverkusener Tafel stärker unterstützen! Wir sind alle gefordert und wir sollten in Leverkusen niemand im Regen stehen lassen.“
Dafür steht der Aufbruch Leverkusen:
▶️ Für mehr Demokratie und Bürgerbeteiligung auf allen Ebenen.
▶️ Für eine konsequente Bekämpfung von Korruption, Filz und Vetternwirtschaft in der Kommunalpolitik und der Stadtverwaltung.
▶️ Für die Verbesserung der öffentlichen Sicherheit durch verstärkte Polizeipräsenz in Brennpunkten wie Rheindorf-Nord, im Innenstadtbereich von Opladen, den Fußgängerzonen sowie an zentralen Plätzen. Für eine Bekämpfung der wirklichen Kriminalität.
▶️ Null-Toleranz gegenüber den kriminellen Machenschaften einer stadtbekannten Großfamilie.
▶️ Echter Natur- und Umweltschutz statt Klima-Abzocke!
▶️ Für ein hartes Durchgreifen gegen Kriminalität, Jugendgangs und Vandalismus.
▶️ Für eine sinnvolle Gewalt-Prävention, um Straftaten im Vorfeld zu verhindern.
▶️ Für die vollständige Abschaffung der Hundesteuer.
▶️ Für eine massive Entlastung unserer Bürger bei den kommunalen Abgaben, Gebühren und Steuern.
▶️ Für unser Grundgesetz und gegen jede Form von gewaltbereiten Extremismus. Für eine konsequente Verteidigung unserer Grundrechte!
▶️ Für eine konsequente Aufarbeitung der Corona-Fehlpolitik
▶️ Für eine Müll-Polizei nach Hamburger Vorbild (Waste Watcher).
▶️ Russophobie stoppen-Frieden mit Russland
Aufbruch Leverkusen 