Kanzleramtsminister Helge Braun: Kein Lockdown mehr für Geimpfte, so fern die Impfung wirkt!
Wieder einmal wird deutlich, das Deutschland auf eine 2-Klassengesellschaft zusteuert. Die linke Hand der Lockdown-Kanzlerin Angela Merkel Kanzleramtsminister Helge Braun, stellte in Aussicht, dass es in Zukunft keinen Lockdown für Geimpfte mehr geben wird, so fern die Impfungen wirken.
Der Aufbruch Leverkusen lehnt die Schaffung einer derartigen 2-Klassengesellschaft konsequent ab! Nicht-Geimpfte würden somit vom gesellschaftlichen Leben ausgeschlossen werden, ein Aspekt der klar grundgesetzwidrig ist! Zumal Experten mittlerweile festgestellt haben, dass die bisherigen Lockdowns sowieso fast wirkungslos waren!
Persönliche Erklärung von Pietro Cerrone ( Mitglied im Integrationsrat der Stadt Leverkusen) zu den traurigen Ereignissen von Würzburg:
Am letzten Freitag hat ein Asylsuchender aus Somalia in der Würzburger Innenstadt wahllos auf arglose Passanten eingestochen. Drei Frauen starben qualvoll und mindestens fünf weitere Passanten wurden schwer verletzt. Als Migrantenvertreter frage ich mich, was noch alles in Deutschland passieren muss bis die Politik endlich reagiert!
Die rechtswidrige Grenzöffnung im Jahre 2015 durch Angela Merkel hat Deutschland unsicher gemacht und setzt uns allen gefährlichen Bedrohungen aus. Es ist fünf vor zwölf! Wir brauchen einen klaren Kurswechsel in der Asylpolitik in Deutschland, den auch viele Menschen mit Migrationshintergrund befürworten, die schon viele Jahre in Deutschland leben.
Flüchtlinge, die gewalttätig geworden sind, sollten unverzüglich in Abschiebehaft genommen werden! Die Sicherheit unserer Bürger mit und ohne Migrationshintergrund muss wiederhergestellt werden.
Was möchtest Du in Leverkusen verändern? Was möchtest Du verbessern?
Die marode Straße vor Deiner Haustüre?
Der offene Drogenhandel selbst vor Leverkusener Schulen und die Vermüllung der Stadt nervt Dich?
Du stehst vor verschlossenen Türen im Rathaus oder im Bürgerbüro und bekommst wochenlang keinen Termin?
Die unselige Vetternwirtschaft und der Klüngel in der Stadt bringt Dich manchmal zur Weißglut?
Möchtest Du Dich weiter über den überforderten Oberbürgermeister Richrath und die verbrauchten Altparteien ärgern oder möchtest Du etwas ändern?
Gemeinsam mit dem Aufbruch Leverkusen im Rat der Stadt können wir gemeinsam etwas für unsere Leverkusener bewegen!
Komm zu uns, denn in Leverkusen gibt es mit dem Aufbruch Leverkusen eine überparteiliche authentische Alternative zu Filz, Amigos, Vetternwirtschaft und Bürgerabzocke!
Mitgestalten, Mitmachen und Mitreden! Die Altparteien gehen, der Aufbruch Leverkusen kommt!
Die Stadt Leverkusen gibt keine genauen Auskünfte, ob es in Leverkusener Testzentren zu Unregelmäßigkeiten und Betrugsversuchen gekommen ist.
Bundesweit kam es im Zusammenhang mit Corona-Testzentren zu zahlreichen Betrugsfällen. Es geht um falsche Abrechnungen oder um erfundene Tests. Genaue Zahlen, welche Kosten durch die Testzentren entstanden sind, liegen noch nicht vor. Man spricht aber von einem mittleren dreistelligen Millionenbetrag.
Der Aufbruch Leverkusen wollte wissen, ob es auch in Leverkusen zu Unregelmäßigkeiten und Betrugsversuchen gekommen ist. Die Antwort der Stadt Leverkusen ist ernüchternd und bezeichnend für den verantwortungslosen Umgang mit Steuergeldern! Der Stadt Leverkusen liegen zwar keine Hinweise auf Unregelmäßigkeiten vor, aber genauere Überprüfungen fanden wohl nicht statt. Man könne zu Abrechnungen keine genauen Auskünfte geben, da für diese die Kassenärztlichen Vereinigungen zuständig sind. Das durch die Kassenärztlichen Vereinigungen eine genaue Überprüfung stattfinden wird, ist aber mehr als zweifelhaft. In Sachsen-Anhalt lehnte man dieses Ansinnen bereits ab.
(Nach Bekanntwerden von Betrügereien in mehreren privat betriebenen Corona-Testzentren lehnt die Kassenärztliche Vereinigung in Sachsen-Anhalt eine Beteiligung bei der Kontrolle dieser Zentren ab. „Für uns wäre das ein Riesenproblem“, sagte der Vorsitzende der Kassenärztlichen Vereinigung im Land, Jörg Böhme, MDR SACHSEN-ANHALT. Man müsste dann jemanden vor die Türen der Testzentren setzen, der mitzähle. Quelle:MDR).
Der Aufbruch Leverkusen hält dieses agieren für skandalös und nicht tragbar. Betrügern werden hiermit Tor und Tür geöffnet und die Zeche hierfür zahlt wie immer der Steuerzahler. Wir fordern bei diesem Thema eine lückenlose Aufklärung und werden in dieser Angelegenheit selbstverständlich weitere Schritte einleiten.
Was die Altparteien nicht erst seit 2015 bestellten, wurde wieder mal in Würzburg geliefert. Drei Tote, darunter wohl ein Kind, machen erneut deutlich das die Migrationspolitik der Altparteien gescheitert ist. Eine Fehlentwicklung vor der auch der Aufbruch Leverkusen immer gewarnt hat, wurde konsequent fortgeführt. Kandel, Freiburg, Berlin, Köthen, Dresden oder Köln, um nur einige Beispiele zu nennen, hätten im Vorfeld verhindert werden können. Getan wurde in dieser Hinsicht nichts, im Gegenteil wer derartige Warnsignale ignoriert und trotzdem weitermacht als wäre nichts passiert, muss sich den Vorwurf gefallen lassen, sich der Beihilfe schuldig zu machen!
Eine konsequente Migrationspolitik und eine Rückführung von straffälligen und nicht asylberechtigten Migranten stellt in keinster Weise alle Menschen mit Migrationshintergrund unter Generalverdacht. Gerade bei Menschen mit Migrationshintergrund, die sich über Jahre hinweg in Deutschland eine Existenz aufgebaut haben, die assimiliert und integriert sind, wird die aktuelle Migrationspolitik besonders kräftig kritisiert. Derartige Gespräche erleben wir immer wieder in Bürgergesprächen mit hier lebenden Migranten. Nicht für umsonst erreichte die Migrantenliste des Aufbruch Leverkusen aus dem Stand heraus 5,6%!
Auch in Leverkusen hören wir die immergleichen Phrasen wie Leverkusen ist bunt! Jegliche Kritik wird als Hetze diffamiert und die Altparteien überbieten sich darin, die „Nazikeule“ zu schwingen. Wohin so eine Politik führt, konnten wir auch in Leverkusen in den letzten Wochen und Monaten erleben. Gleich zwei Clan-Familien fühlen sich in der Stadt pudelwohl und auch Unterstützer des Terrornetzwerkes IS hatten sich in Leverkusen gemütlich eingerichtet.
Deutschland nimmt auch wie in anderen Punkten in Sachen Migrationspolitik in Europa eine Außenseiterrolle ein. Eine Außenseiterrolle die Menschenleben fordert. Menschenleben für die es keine Lichterketten und kein symbolisches niederknien etablierter Politiker geben wird!
Stoppen wir gemeinsam diese verhängnisvolle Politik!
Null Toleranz bei Sachbeschädigung und Vandalismus, ist eine Forderung die der Aufbruch Leverkusen auch schon mehrfach im Stadtrat zur Sprache brachte. Schmierereien, Vandalismus und oftmals blinde Zerstörungswut stellen auch in unserer Stadt ein großes Problem dar, betroffen hiervon sind auch die Bahnhöfe in unserer Stadt, die sich teilweise in einem erschreckenden Zustand befinden.
Der daraus resultierende Schaden und dessen Instandsetzung belasten unsere klamme Stadtkasse zusätzlich. Letztendlich sind es hart erarbeitete Steuergelder, die hierfür verwendet werden müssen. Diese Gelder fehlen dann oftmals auch bei dringend notwendigen Wartungs- und Sanierungsarbeiten. In dieser Hinsicht gibt es in Leverkusen einiges zu tun.
Der Aufbruch Leverkusen fordert ein konsequentes Durchgreifen bei Sachbeschädigung und Vandalismus. Ermittelte Täter sollten zu Instandsetzungsarbeiten verpflichtet werden. Zudem sollten insbesondere Problembahnhöfe stärker vom kommunalen Ordnungsdienst und der Polizei bestreift werden. Schmuddelecken wie der Bahnhof in Küppersteg, sind keine gute Visitenkarte für Leverkusen.
Bisher möchte bei der aktuellen Europameisterschaft so keine richtige Fußballstimmung aufkommen. Im Gegensatz zu vergangenen Turnieren, sieht man deutlich weniger geschmückte Balkone oder Autos. In der Vergangenheit lösten derartige Bekenntnisse zur Nationalmannschaft, die damals auch noch Nationalmannschaft hieß, insbesondere bei den Rot-Grünen Toleranzpredigern wahre Betroffenheitsgefühle aus. Das ging sogar soweit, das Kampagnen geführt worden, Fahnen von Autos oder Balkonen zu entfernen. In anderen Ländern schüttelt man den Kopf über derartige Aktionen.
Mittlerweile ist es dem Fußballfan nicht zu verübeln, dass er die Lust am Sport verloren hat. Insbesondere die aktuelle EM wird politisiert, dass der Fußball zur Nebensache wird. Erst sollten die Fußballspieler und Fans Solidarität gegenüber George Floyd zeigen und vor dem Anpfiff niederknien. Insbesondere im Ausland kam dieses zweifelhafte Vorhaben nicht gut an, statt Solidarität hagelte es Pfiffe. Auch Ungarns Staatschef Orbán Viktor kritisierte dieses Posenspiel.
Seit einigen Tagen beherrscht ein anderes Thema die Medien und die sozialen Netzwerke. Um ein Zeichen gegen angebliche Homophobie zu setzen, sollte die Münchner Allianz-Arena vor dem Spiel gegen Ungarn in Regenbogenfarben erstrahlen. Grund hierfür war ein neues Gesetz in Ungarn, was von der Regierung von Victor Orbán verabschiedet wurde. Victor Orbán selbst verwehrte sich gegen die Einmischung anderer Länder, in innenpolitische Angelegenheiten Ungarns und sagte auch die Teilnahme am EM-Spiel in München ab.
Die selben Politiker, die nun im Eiltempo Regenbogenfahnen vor den Rathäusern aufhingen, wie auch in Leverkusen, schwiegen übrigens als im Jahr 2020 ein homosexuelles Pärchen in Dresden von einem radikalen Islamisten attackiert wurde. Bei dem Messerangriff wurde ein Mensch getötet, der Täter wurde zu einer lebenslangen Freiheitsstrafe verurteilt. Diese Doppelmoral können wir nur als heuchlerisch bezeichnen.
Lasst den Fans ihren Fussball, ohne diese unerträgliche Politisierung. Andere Länder zeigen wie es geht. Deshalb Nationalfahnen statt Regenbogenflaggen!
Gestern tagte der Finanzausschuss im Rathaus. Die Altparteien verhinderten, dass zukünftig Ausschusssitzungen sowie Bezirksvertretungssitzungen via Livestream im Internet übertragen werden können.
CDU, SPD, Grüne und Co möchten bei ihren politischen Machenschaften keine Öffentlichkeit und lehnten daher einen entsprechenden Antrag ab! Peinlich war das Verhalten des in den Ratsgremien ansonsten stets schweigsamen Kunsthistorikers und AfD-Fraktionsvorsitzenden Noé , der das Ansinnen der Altparteien unterstützte! Noé und die Altparteien stehen offenbar mit dem Transparenzgebot auf Kriegsfuß und wollen verhindern, dass die Bürger sich ein eigenes Bild von der Arbeit ihrer Ratsvertreter in den Gremien machen wollen. Der Aufbruch Leverkusen setzte sich für eine maximale Transparenz und für die beantragten Videoübertragungen ein. Leider ohne Erfolg!
Daneben stimmten die Altparteien noch gegen einen Antrag, der sich gegen die zunehmende Vermüllung unserer Stadt richtete. Für die Altparteien gibt es offenbar in Leverkusen keine illegale Müllentsorgung und sie lehnten daher Maßnahmen für mehr Sauberkeit in Leverkusen ab.
Wer sich auf die Altparteien in Leverkusen verlässt, dem ist wirklich nicht mehr zu helfen…
Nach einem unverhältnismäßigen und langen Lockdown steht auch in Leverkusen eine unerträglich große Zahl abgerutschter Existenzen vor der entscheidenden Frage, das Unternehmen fortzuführen oder nicht.
Selbstverständlich bereitet sich zu Recht Angst aus-vor den Folgen für die einzelnen Schicksale der Betroffenen und auch für die Zukunft des Einzelhandels und der Gastronomie in Leverkusen! Geschlossene Ladenlokale und leere Schaufester sind bei uns nicht erst seit der Corona-Krise ein Problem! Der boomende Online-Handel verdrängt die Geschäfte! Der durch die Altparteien verordnete Lockdown hat diese Entwicklung beschleunigt und unsere Einzelhändler zum Aufbrauchen ihres Ersparten gezwungen. Als wäre dies nicht schon genug: In Wiesdorf und Opladen häufen sich Beschwerden von ortsansässigen Geschäftsleuten und Bürgern, die in den jeweiligen Stadtzentren wohnen. Zusammenrottung migrantischer Jugendgangs, Vermüllung und Lärmbelästigung beherrschen den Alltag in unseren Fußgängerzonen!
Es muss sich etwas ändern! Der Aufbruch Leverkusen bereitet daher eine Kampagne,, Rettet unsere Stadtzentren‘‘ vor! Wir fordern von der Politik ein nachhaltiges Konzept zur Rettung des lokalen Einzelhandels und zur Sicherung der Lebensqualität in unseren Leverkusener Fußgängerzonen! Es geht um Leverkusen! Es ist fünf vor zwölf!!
Aufbruch Leverkusen 