Aufbruch Leverkusen

Wir müssen unsere Freiheit verteidigen!

,,Aber die Altparteien, die Regierung bzw. Oberbürgermeister Uwe Richrath wollen uns doch nur schützen“- das wird gerne von der Pinocchio-Presse und den anderen Verteidigern der aktuellen Coronapolitik angeführt!

Es wird eine Bundesregierung verteidigt, die uns seit einem Jahr erzählt, dass es nur noch den einen Lockdown braucht!

-die uns seit einem Jahr mit sinnlosen Zwangsmaßnahmen gängelt!

-die dabei die Schäden, die sie an Mensch, Wirtschaft und Gesellschaft anrichtet, offensichtlich billigend in Kauf nimmt!

-die sich jeden Tag aktiv an der unsäglichen Angst-und Panikmache gegenüber unseren Bürgern beteiligt!

-die unsere Grundrechte zur Disposition stellt und deren Funktionäre und Politiker sich reihenweise an der Corona-Krise persönlich bereichert haben!

Wenn Unrecht zu Recht wird, wird Widerstand zur Pflicht! Und wer meint unsere Grundrechte aushebeln zu müssen, um eine imaginäre Sicherheit zu erlangen, wird am Ende Freiheit und Sicherheit verlieren! Der Aufbruch Leverkusen sagt entschieden Nein zum sogenannten Infektionsschutzgesetz!

Wir stehen für die Freiheit und sagen Nein zu jeder Ausgangssperre und zum deutschen Dauerlockdown.

Anfrage von Aufbruch Leverkusen vom 29.03.2021

Verimpfung von AstraZeneca in Leverkusen

Die Impfung mit AstraZeneca wurde in Leverkusen zeitweise ausgesetzt und wurde
zwischenzeitlich wieder aufgenommen.

Nach wie vor kommt es durch die Verimpfung mit AstraZeneca bei Freiwilligen teilweise zu schweren Nebenwirkungen. Im Nachbarkreis Euskirchen ist es bekanntlich nach einer Impfung mit AstraZeneca zu einem Todesfall bei einer 47-
jährigen Frau gekommen.

Es wird daher nachgefragt, welche Erfahrungen das Leverkusener Gesundheitsamt mit dem Impfstoff Astrazeneca gemacht hat.

Konkret wird gefragt, ob es

1. Auch in Leverkusen bei einer Verimpfung von AstraZeneca zu gravierenden Nebenwirkungen und gesundheitlichen Schäden bei Impflingen gekommen ist?
2. Wie bewertet das Leverkusener Gesundheitsamt die Gefahren bei einer Verimpfung mit AstraZeneca?

Stellungnahme:

Zu 1.:

Bei jeder Impfung, die bei einem Menschen vorgenommen wird, gibt es Nebenwirkungen oder auch gesundheitliche Schäden. Dies betrifft nicht nur die mit COVID 19 verbundenen Impfungen. In Leverkusen sind zwei Vorgänge bekannt, die aber nur einen sehr leichten Verlauf hatten und im Krankenhaus entsprechend behandelt wurden.

Zu 2.:

Der Fachbereich Medizinischer Dienst bewertet die Verimpfung von AstraZeneca analog wie die Ständige Impfkommission die Bewertung vorgibt.

Medizinischer Dienst LEVFraktionen, Gruppe und Einzelvertreter des Rates vorab zur Kenntnis.

Mitglieder des Rates vorab zur Kenntnis.

Veröffentlichung in der nächsten öffentlichen Ausgabe des Mitteilungsblatts.

z.d.A.: Rat

Gez. Weber

Oberbürgermeister, Rat und Bezirke

21.04.2021

Eine Rückkehrerin aus Syrien aus Leverkusen ist als IS-Terroristin zu vier Jahren und drei Monaten Haft verurteilt worden. Unter anderem hielt sie sich sogar eine IS-Sklavin, die Zwangsarbeit verrichten musste.

Das Oberlandesgericht in Düsseldorf sprach die IS-Unterstützerin am heutigen Tag zudem wegen Kriegsverbrechen gegen das Eigentum, Verletzung der Fürsorgepflicht und Beteiligung an Verbrechen gegen die Menschlichkeit schuldig.

Radikalisiert hat sie sich nach eigner Aussage, in einer Leverkusener Moschee und in einer Facebookgruppe!!!

Dieser Vorfall liefert ein weiteres Beispiel dafür, dass wir vor radikalen islamistischen Strömungen nicht die Augen verschließen dürfen! Falsche Toleranz gefährdet Menschenleben! Gewaltbereiten Extremismus muss ganz klar die rote Karte gezeigt werden.

Da ärgert sich die lokale Pinocchio-Presse mal so richtig!

Da gibt es doch tatsächlich im Leverkusener Stadtrat eine kleine Opposition, die ihren Wählerauftrag ernst nimmt und ihre demokratischen Rechte auch vollumfänglich wahrnimmt. Für die Pinocchio-Presse ist dies natürlich skandalös und inakzeptabel.

Ein größeres Lob kann es für den Aufbruch Leverkusen als wesentlicher Bestandteil der Opposition im Rat kaum geben! Wir werden auch weiterhin die Höchststrafe für die Altparteien sein! Da kann die Pinocchio-Presse schreiben was sie will.

Hinzu geht es nicht um sogenannte Eitelkeiten, sondern um berechtigte Bürgerinteressen. Im letzten Jahr wurde von den Bürgern der Stadt Leverkusen einer neuer Stadtrat gewählt und kein kleiner Ausschuss. Auch in Krisenzeiten muss dieser Rat tagen! Bei einem derartigen agieren der Altparteien, braucht man sich über eine sinkende Wahlbeteiligung nicht wundern.

(Bildquelle: RP Leverkusen 20.04.2021)

Nachdem die Altparteien gestern mit ihrem Versuch den Leverkusener Stadtrat aufzulösen krachend gescheitert sind, starten sie als schlechte Verlierer heute erneut einen Winkelzug um die kommunale Demokratie auszuhebeln! Angeblich sollen 36 Ratsmitglieder der verbrauchten Altparteien einen schriftlichen Antrag auf Auslösung des Leverkusener Stadtrates eingebracht haben und nun soll der Stadtrat erneut aufgelöst werden.

Der Aufbruch Leverkusen verurteilt diese Machenschaften der Altparteien auf das schärfste und warnt vor der Demontage der kommunalen Demokratie unter dem Vorwand der Pandemiebekämpfung.

Wehret den Anfängen!

Live-Ticker Ratssitzung 19.04.2021

Hier lesen Sie den Ticker zur heutigen Ratssitzung, die einmal mehr deutlich machte, dass bei den Altparteien akuter Nachhilfeunterricht in Sachen Demokratie und Bürgernähe nötig ist.

1. Rat debattiert über seine Selbstentmachtung! Aufgrund der Corona-Pandemie sollen nach dem Willen von CDU, SPD und den Grünen keine Ratssitzungen mehr stattfinden!
2. Beisicht spricht sich gegen die Selbstentmachtung des Rates aus und lehnt die Delegation der Entscheidungsbefugnisse des Rates auf den Hauptausschuss ab!
3. CDU möchte die Ratsarbeit bis zum Sommer einstellen!
4. Klimaliste droht mit einer Klage, sollte es zu einer Delegation in den Hauptausschuss kommen!
5. Der Rat ist unterbrochen und es kommt in wenigen Minuten zur Abstimmung!
6. Antrag der Altparteien verfehlt die notwendige Mehrheit dank der Stimme von Markus Beisicht! Er erreichte nicht die notwendige Mehrheit von 36 Stimmen, sondern nur 35 Stimmen.
7. Uwe Richrath berichtet über heutige Videokonferenz mit Frau Merkel- und unterstützte mit blumigen Worten den angeordneten Dauer-Lockdown samt Ausgangssperren! Dies sei alternativlos! Auch die Erweiterung des sogenannten Infektionsschutzgesetz und die Entmachtung der Bundesländer wird von Richrath mitgetragen.
8. In der Fragerunde zur Corona-Situation in Leverkusen kritisiert Ratsherr Markus Beisicht unter anderem die Maskenpflicht im Freien. Insbesondere warum Jogger und Spaziergänger nach 21:00 Uhr eine Gefahr darstellen, ist nicht nachvollziehbar. Selbst Arosolexperten merkten an, dass eine Ansteckung im Freien kaum möglich ist. Frau Deppe lehnt die Beantwortung einer diesbezüglichen Frage ab.
9. Rat lehnt Aufbruch Leverkusen Resolution, keine rechtsfreien Räume in Leverkusen ab, mit der Resolution sollte ausgeführt werden, dass die Regeln der Coronaschutzverordnung auch für eine stadtbekannte Leverkusener Großfamilie gelten sollten. Nur der Aufbruch Leverkusen stimmte dafür! Klimaliste enthielt sich! Die AfD Leverkusen stimmte gemeinsam mit den Altparteien nicht für diesen Antrag! Einfach peinlich!!!

Wir sind keine Partei – Wir sind Leverkusener für Leverkusen!

Deshalb sind wir keinen Parteiinteressen, sondern nur unseren Leverkusener Bürgern verpflichtet. Schluss mit der festgefahrenen Parteipolitik des Stillstandes und der Vetternwirtschaft im Leverkusener Rathaus.

Dieses Rathaus gehört den Bürgern unserer Stadt und nicht jenen verbrauchten politischen Kräften, die ihr Ratsmandat nur dazu nutzen, um die eigene politische Karriere zu pushen. Wie aktuell dieser Sachverhalt ist, zeigte sich besonders deutlich in den letzten Wochen. Gut dotierte Posten werden verramscht wie auf einem Basar. Leistung und Qualifikation bleiben dabei oftmals auf der Strecke. Deshalb stehen wir für konsequente Opposition, ohne faule Kompromisse.

Ob im Stadtrat, im Integrationsrat oder in unseren verschiedenen außerparlamentarischen Projekten, die Bürger von Leverkusen können auf uns zählen.

Wer in der Demokratie schläft, wacht in der Diktatur auf!

Während in Berlin das sogenannte Infektionsschutzgesetz erneut verschärft werden soll und eine Entmachtung der Bundesländer geplant ist, werden die Menschen in Leverkusen mit einer neuen Allgemeinverfügung drangsaliert! Trotz das die Lockdown-Politik der Altparteien, bisher grandios gescheitert ist, versucht man weiterhin, ein neuartiges Virus mit mittelalterlichen Methoden zu bekämpfen. Dabei sollte ein Blick in andere Länder oder in diverse US-Bundesstaaten genügen, um deutlich zu machen, dass ein anderer Weg möglich ist.

Trotz das immer mehr Gerichte die überzogenen Corona-Maßnahmen als verfassungswidrig erklären, werden immer neue Allgemeinverfügungen erlassen. Hier wird auch deutlich, warum eine Beerdigung des Förderalismus geplant ist.

Gegen diesen Irrsinn ist friedlicher Widerstand zwingend notwendig. Wer in der Demokratie schläft, wacht in der Diktatur auf!!!

https://www.ksta.de/region/leverkusen/stadt-leverkusen/ausgangssperre–geschaefte-diese-corona-massnahmen-gelten-in-leverkusen-38295908

Die Leverkusener CDU kümmert sich um die wirklich wichtigen Themen in Leverkusen. Zum Glück haben wir in unserer Stadt keine anderen Probleme.

Altparteien beglücken Migrantenlobby mit Steuergeldern!

Der hoch verschuldeten Stadt Leverkusen unter dem umstrittenen Oberbürgermeister Uwe Richrath (SPD) geht es finanziell bekanntlich sehr schlecht! Die Infrastruktur, die Schulen , die Sportplätze sowie viele Straßen verkommen so langsam. Trotzdem sprudeln dank der Altparteien die Kassen der Leverkusener Migrantenvereine.

Selbst islamistische und extremistische Migrantenorganisationen werden mit Steuergeldern unterstützt. So erhält die extremistische und demokratiefeindliche Ditib-Leverkusen 2360€,der radikale Marokkanische Moscheeverein 2072€, der islamistische Verein Maghariba e.V. 2265€, die linke politische Gruppierung Inter-Lev 867€ , das umstrittene Arabische Bildungsinstitut 2072€….Insgesamt zahlt die Stadt Leverkusen 40000 € an teilweise fragwürdige Migranten-Vereine aus.

Der Aufbruch Leverkusen meint, dass die Stadt Leverkusen die Alimentierung von extremistischen und fragwürdigen Migrantenvereinen mit Steuergeldern zu beenden hat! Keine Steuergelder für islamistische Vereine!